Hauptausschuss 18.02.2015

Zeit: 16:15-17:20 Uhr

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 16:15 Uhr
ÖEinwohnerfragestunde 
 
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
 
Ö2Feststellung der Tagesordnung 
 
Ö3Genehmigung der Niederschrift vom 21. Januar 2015 
 
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse 
 
Ö5Beschlussvorlagen 
 
VI/2014/00462
VI/2015/00619
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 233 KB
Ö6Anträge von Fraktionen und Stadträten 
 
VI/2015/00576
Ö7schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten 
 
Ö8Mitteilungen 
 
Ö8.1Mitteilung des Oberbürgermeisters zum Bombenfund an der Berliner Brücke 
 
VI/2014/00364
Ö9Beantwortung von mündlichen Anfragen 
 
Ö9.1Anfrage Frau Dr. Brock zum Stand Interessenbekundungsverfahren Stadtbad 
 
Ö9.2Anfrage Dr. Meerheim zum Stand Widerspruch Fraktionsfinanzierung 
 
Ö9.3Anfrage Dr. Meerheim zum Stand Rückzahlung Entschädigungen der Stadträte 
 
Ö9.4Anfrage Dr. Meerheim zu Einwohnerfrage Herr von Sivers zu Denkmal für Sinti und Roma 
 
Ö9.5Anfrage Herr Bönisch zu Weiterleitung der Themen Speakers´ Corner 
 
Ö9.6Anfrage Herr Bönisch zur Internetplattform "Sag´s uns einfach" 
 
Ö9.7Anfrage Herr Bönisch zur weiteren Verfahrensweise Rosengartenbrücke 
 
Ö9.8Anfrage Herr Wolter zum städtischen Sportfest 
 
Ö10Anregungen 
 
Ö10.1Anregung Herr Bönisch zur Wirtschaftsförderungskonzeption 
 
Ö10.2Anregung Herr Bönisch zur Verlinkung der städtischen Internetseite 
 
Ö10.3Anregung Herr Bönisch zu Veröffentlichungen von Berichten udn Präsentation in Ausschüssen 
 
Ö10.4Anregung Herr Wolter zu Vertretern im Kulturforum 
 
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:13 Uhr
N1Feststellung der Tagesordnung 
 
N2Genehmigung der Niederschrift vom 21. Januar 2015 
 
N3Beschlussvorlagen