Hauptausschuss 20.05.2015

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
ÖEinwohnerfragestunde
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Genehmigung der Niederschrift vom 22. April 2015
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö5Beschlussvorlagen
Ö5.1Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse - 1. Lesung	VI/2015/00839
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Beschlussvorschlages_Stand 08.05.2015 124 KB 2. Version des Beschlussvorschlages_05.06.2015 123 KB Beschlussvorlage 128 KB 1. Version_Geschäftsordnung der Stadt Halle (Saale) für den Stadtrat und seine Ausschüsse_Anlage 1 104 KB 1. Version_Synopse zur Geschäftsordnung der Stadt Halle (Saale) für den Stadtrat und seine Ausschüsse_Anlage 2 175 KB 2. Version_Geschäftsordnung der Stadt Halle (Saale) für den Stadtrat und seine Ausschüsse_Anlage 1_08.06.2015 104 KB 2. Version_Synopse Änderungsanträge Neufassung Geschäftsordnung 2015_05.06.15 13 KB 2. Version_Synopse zur Geschäftsordnung der Stadt Halle (Saale) für den Stadtrat und seine Ausschüsse_Anlage 2_08.06.15 174 KB Geschäftsordnung der Stadt Halle (Saale) für den Stadtrat und seine Ausschüsse_Anlage 1 106 KB Synopse Änderungsanträge Neufassung Geschäftsordnung 2015_Anlage 3 185 KB Synopse zur Geschäftsordnung der Stadt Halle (Saale) für den Stadtrat und seine Ausschüsse_Anlage 2 177 KB
Ö5.1.1Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur BV Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse	VI/2015/00924
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 25 KB
Ö6Anträge von Fraktionen und Stadträten
Ö6.1Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE/Die PARTEI und MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Förderung von Kunst im öffentlichen Raum	VI/2015/00602
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version, Stand: 04.02.2015 230 KB 2. Version, Stand: 09.04.2015 146 KB 3. Version, Stand 19.05.2015 148 KB Beschlussvorlage 149 KB
Ö6.2gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) und der CDU/FDP - Stadtratsfraktion Halle (Saale) zur Verwendung der Ruherechtsentschädigung zum Abbau des Investitionsstaus an Friedhöfen	VI/2015/00610
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version der Beschlussvorlage, Stand 04.02.2015 112 KB Beschlussvorlage 197 KB Information zum Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates zur Verwendung der Ruherechtsentschädigung zum Abbau des Investitionsstaus an Friedhöfen VI_2015_00610 709 KB Ruherechtsentschädigung Anhang 1 MB Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates vom 24. Juni 2015 zur Verwendung der Ruherechtsentschädigung zum Abbau des Investitionsstaus an Friedhöfen 625 KB Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates vom 30. September 2015 zur Verwendung der Ruherechtentschädigung zum Abbau des Investitionsstaus an Friedhöfen VI_2015_00610 824 KB
Ö6.3Antrag der Fraktionen CDU/FDP, SPD und MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zur Mitfinanzierung der Stiftung Moritzburg	VI/2015/00666
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 234 KB 1.Version des Antrages, Stand 03.03.2015 73 KB erneuter Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates vom 08. Juli 2015 zur Mitfinanzierung der Stiftung Moritzburg 314 KB Information zum Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates vom 08. Juli 2015 zur Mitfinanzierung der Stiftung Moritzburg Vorlagen-Nr. VI_2015_00666 319 KB Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates vom 27. Mai 2015 zur Mitfinanzierung der Stiftung Moritzburg (Vorlagen Nr. VI 184 KB
Ö6.4Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Neuverhandlungen über die Mitfinanzierung der Moritzburg	VI/2015/00710
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 180 KB
Ö6.4.1 Nachtrag: 08.05.2015 *Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE/DiePARTEI im Stadtrat Halle (Saale) zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Neuverhandlungen über die Mitfinanzierung der Moritzburg (Vorlagen-Nr.: VI/2015/00710)	VI/2015/00889
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 26 KB
Ö7schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
Ö8Mitteilungen
Ö8.1Mitteilung zur Bildung eines zeitweiligen Ausschusses
Ö8.2Mitteilung zur gemeinsamen Hauptausschusssitzung mit dem Saalekreis