Hauptausschuss 18.06.2015

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
ÖEinwohnerfragestunde
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
ÖBehandlung TOP 5.1
Ö3Genehmigung der Niederschrift vom 20.05.2015
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö5Beschlussvorlagen
Ö5.1Bestellung eines Protokollführers sowie einer stellvertretenden Protokollführerin	VI/2015/00933
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 25 KB
Ö5.2Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse	VI/2015/00839
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Beschlussvorschlages_Stand 08.05.2015 124 KB 2. Version des Beschlussvorschlages_05.06.2015 123 KB Beschlussvorlage 128 KB 1. Version_Geschäftsordnung der Stadt Halle (Saale) für den Stadtrat und seine Ausschüsse_Anlage 1 104 KB 1. Version_Synopse zur Geschäftsordnung der Stadt Halle (Saale) für den Stadtrat und seine Ausschüsse_Anlage 2 175 KB 2. Version_Geschäftsordnung der Stadt Halle (Saale) für den Stadtrat und seine Ausschüsse_Anlage 1_08.06.2015 104 KB 2. Version_Synopse Änderungsanträge Neufassung Geschäftsordnung 2015_05.06.15 13 KB 2. Version_Synopse zur Geschäftsordnung der Stadt Halle (Saale) für den Stadtrat und seine Ausschüsse_Anlage 2_08.06.15 174 KB Geschäftsordnung der Stadt Halle (Saale) für den Stadtrat und seine Ausschüsse_Anlage 1 106 KB Synopse Änderungsanträge Neufassung Geschäftsordnung 2015_Anlage 3 185 KB Synopse zur Geschäftsordnung der Stadt Halle (Saale) für den Stadtrat und seine Ausschüsse_Anlage 2 177 KB
Ö5.2.1Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur BV Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse	VI/2015/00924
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 25 KB
Ö5.2.2 Nachtrag: 17.06.2015 *Änderungsantrag der CDU/FDP Fraktion zur BV Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse - VI/2015/00839	VI/2015/01012
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 137 KB
Ö5.3Baubeschluss Grundinstandsetzung der Elisabethbrücke (BR 022-023)	VI/2015/00767
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 270 KB Anlage 1 Übersichtskarte 872 KB Anlage 2 Instandsetzungsübersichtsplan 476 KB
Ö5.4Festlegung des Wahltages für den Beigeordneten/die Beigeordnete für Bildung und Soziales	VI/2015/00820
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 29 KB 1. Version Ausschreibungstext 73 KB 1. Version Terminkette 260 KB 2. VersionTerminkette 260 KB Ausschreibungstext 74 KB Terminkette 265 KB
Ö5.4.1 Nachtrag: 17.06.2015 *Änderungsantrag der CDU/FDP Fraktion zur Vorlage:Festlegung des Wahltages für den Beigeordneten/die Beigeordnete für Bildung und Soziales - VI/2015/00820	VI/2015/01010
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 25 KB
Ö6Anträge von Fraktionen und Stadträten
Ö6.1Antrag der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI im Stadtrat Halle (Saale) - Richtlinie zur einheitlichen Gestaltung von Radverkehrsanlagen	V/2014/12602
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Antrages, Stand 5.3.2014 164 KB Beschlussvorlage 153 KB
Ö6.2gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) und der CDU/FDP - Stadtratsfraktion Halle (Saale) zur Verwendung der Ruherechtsentschädigung zum Abbau des Investitionsstaus an Friedhöfen	VI/2015/00610
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version der Beschlussvorlage, Stand 04.02.2015 112 KB Beschlussvorlage 197 KB Information zum Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates zur Verwendung der Ruherechtsentschädigung zum Abbau des Investitionsstaus an Friedhöfen VI_2015_00610 709 KB Ruherechtsentschädigung Anhang 1 MB Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates vom 24. Juni 2015 zur Verwendung der Ruherechtsentschädigung zum Abbau des Investitionsstaus an Friedhöfen 625 KB Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates vom 30. September 2015 zur Verwendung der Ruherechtentschädigung zum Abbau des Investitionsstaus an Friedhöfen VI_2015_00610 824 KB
Ö6.3Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale), der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI im Stadtrat Halle (Saale) zum Schulbesuch von Geschwisterkindern aus dem Saalekreis	VI/2015/00762