Hauptausschuss 18.11.2015

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 16:01 Uhr
ÖEinwohnerfragestunde
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Aktuelle Stunde „Diskussion zum aktuellen Zuzug von Geflüchteten nach Halle (Saale)“
Ö4Genehmigung der Niederschrift vom 21. Oktober 2015
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 2015_10_21 Protokoll öff 449 KB
Ö5Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö6Beschlussvorlagen
Ö6.1Verteilung der Regionalisierungsmittel des Landes Sachsen-Anhalt gemäß § 8 ÖPNV – Gesetz des Landes Sachsen-Anhalt für die HAVAG für das Jahr 2016, die Mittel für den Ausgleich verbundbedingter Belastungen und die Verteilung der Mittel nach § 9 ÖPNV	VI/2015/01122
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 175 KB
Ö6.2Mitgliedschaft der Stadt Halle (Saale) im Klima-Bündnis Alianza del Clima / Climate Alliance e. V.- Beschluss zur Aufhebung der Kündigung der Mitgliedschaft im Klima-Bündnis Alianza del Clima / Climate Alliance e. V.	VI/2015/01208
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 223 KB
Ö6.3Baubeschluss für das Bauvorhaben der Stadt Halle (Saale) - Zweiter Bauabschnitt Sanierung des ehemaligen Druckereigebäudes im Stadtmuseum, Große Märkerstraße 10	VI/2015/01066
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 221 KB Anlage 1 Stadtmuseum Druckereigebäude - Erdgeschoss 212 KB Anlage 2 Stadtmuseum Druckereigebäude - 2. Obergeschoss 161 KB Anlage 3 Stadtmuseum Druckereigebäude - 3. Obergeschoss 186 KB Anlage 4 Checkliste Barriere freies Bauen 1 MB
Ö6.4Förderung des Halleschen Salinemuseum e.V. zum Betreiben des Technischen Halloren- und Salinemuseums Halle (Saale) ab dem 01.01.2016	VI/2015/01073
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 163 KB Anlage 1 Finanzübersicht 2010-2015 einschließlich Erläuterungen 1007 KB Anlage 2.1 Technisches Salinemuseum Konzeptstudie (ConCultura) 17 MB Anlage 2.2 Machbarkeitsstudie zur Neukonzeption der Dauerausstellung (ConCultura) 190 KB Anlage 3 Konzeptstudie Saalhorn (Hyder) 3 MB Anlage 4 Vertrag über Zuwendungen für das Technische Halloren- und Salinemuseum (Halle) Saale mit Anlagen 156 KB Anlage 4.1 Anlage 1 zum Vertrag: Aufgabenbeschreibung für das Technische Halloren- und Salinemuseum 82 KB Anlage 4.2 Anlage 2 zum Vertrag: Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit und für kulturelle Vorhaben 114 KB Anlage 4.3 Anlage 3 zum Vertrag: Planung Einnahmen und Ausgaben 2016-2020 45 KB Anlage 5 Änderung des Depositalvertrags vom 06.11.2012 122 KB
Ö6.51. Änderung der Gründungsbegleitenden Vereinbarung zur Errichtung einer gemeinsamen Einrichtung nach § 44b SGB II n. F	VI/2015/00780
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 170 KB Gründungsbegleitende Vereinbarung zur Errichtung einer gemeinsamen Einrichtung nach § 44 b SGB II n.F. vom 22.12.2010 (Anlage 1) 107 KB 2. Änderungsvereinbarung (Anlage 2) 8 KB
Ö6.6Jahresabschluss 2014 des Eigenbetriebes für Arbeitsförderung (EfA)	VI/2015/01229
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 330 KB Anlage A- Prüfbericht Hentschke und Partner 1 MB Anlage B- Prüfungsbericht RPA 689 KB Anlage D- Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresgewinnes oder die Behandlung des Jahresverlustes 21 KB
Ö7Anträge von Fraktionen und Stadträten
Ö7.1Antrag der Fraktionen DIE LINKE/ Die PARTEI im Stadtrat Halle (Saale) und der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Bildung eines zeitweiligen Ausschusses	VI/2015/01279
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 102 KB Dringlichkeitsantrag HA 21.10.2015 86 KB
Ö7.2Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI zur Einrichtung eines Gremiums zur Flüchtlingssituation	VI/2015/01278
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 98 KB
Ö7.3Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/ Die GRÜNEN sowie der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI zur Erarbeitung eines wohnungspolitischen Konzeptes für die Stadt Halle (Saale)	VI/2015/01235
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version der Beschlussvorlage, Stand 22.09.2015 178 KB Beschlussvorlage 178 KB
Ö7.4Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI zur sozialen Wohnraumversorgung in der halleschen Innenstadt	VI/2015/00999