_Ausschuss für Ordnung und Umweltangelegenheiten 11.06.2015

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil:
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Genehmigung der Niederschrift vom 13.05.2015
Ö4Beschlussvorlagen
Ö5Anträge von Fraktionen und Stadträten
Ö5.1Antrag der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI im Stadtrat Halle (Saale) - Richtlinie zur einheitlichen Gestaltung von Radverkehrsanlagen	V/2014/12602
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Antrages, Stand 5.3.2014 164 KB Beschlussvorlage 153 KB
Ö5.2gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) und der CDU/FDP - Stadtratsfraktion Halle (Saale) zur Verwendung der Ruherechtsentschädigung zum Abbau des Investitionsstaus an Friedhöfen	VI/2015/00610
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version der Beschlussvorlage, Stand 04.02.2015 112 KB Beschlussvorlage 197 KB Information zum Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates zur Verwendung der Ruherechtsentschädigung zum Abbau des Investitionsstaus an Friedhöfen VI_2015_00610 709 KB Ruherechtsentschädigung Anhang 1 MB Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates vom 24. Juni 2015 zur Verwendung der Ruherechtsentschädigung zum Abbau des Investitionsstaus an Friedhöfen 625 KB Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates vom 30. September 2015 zur Verwendung der Ruherechtentschädigung zum Abbau des Investitionsstaus an Friedhöfen VI_2015_00610 824 KB
Ö5.3Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Ausführung der Straßenreinigung in Wohngebieten	VI/2015/00694
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 226 KB
Ö6schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
Ö7Mitteilungen
Ö7.1Baumfällliste
Ö7.2Information zur polizeilichen Lage
Ö7.3Information zur Rettungsübung Neubau ICE-Strecke
Ö7.4Vorstellung des Projektes „Mobilitätsoptimierung in der Stadt Halle (Saale)“
Ö7.5Information zur Entlastung durch Fluglärm
Ö7.6Information zum Spielplatz "Drachennest"
Ö8Beantwortung von mündlichen Anfragen
Ö8.1mdl. Anfrage Herr Lothholz zum Radverkehr in der Merseburger Straße und Trothaer Straße
Ö8.2mdl. Anfrage von Frau Bohm-Eisenbrandt zur Klimaschutzorganisation "Waldmachern" von Nietleben
Ö8.3mdl. Anfrage von Frau Bohm-Eisenbrandt zur Bewässerung von Rasenflächen
Ö8.4mdl. Anfrage von Herrn Töpper zum Rannischen Platz
Ö8.5mdl. Anfrage von Frau Krischok zu Schulwegen
Ö8.6mdl. Anfrage von Frau Krischok zur Zunahme von Anhängern als Werbeflächen
Ö8.7mdl. Anfrgae von Frau Krischok zur Müllbeseitigung am Bruchsee
Ö9Anregungen
Ö9.1Anregung Herr Lothholz zum Radverkehr in der Bernburger Straße als Ergänzung zur VI/2015/00871
Nicht öffentlicher Teil:
N1Feststellung der Tagesordnung