Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 21.04.2015

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil:
ÖEinwohnerfragestunde
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Genehmigung der Niederschrift
Ö3.1Genehmigung der Niederschrift vom 17.02.2015
Ö3.2Genehmigung der Niederschrift vom 17.03.2015
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö5Beschlussvorlagen
Ö5.1Wahl eines Vertreters in den Aufsichtsrat der MMZ Mitteldeutsches Multimediazentrum Halle (Saale) GmbH	VI/2015/00682
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 28 KB
Ö5.2Änderung der "Satzung zum Ausgleich ermäßigter Ausbildungstarife im Ausbildungsverkehr in der Stadt Halle (Saale) - Ausgleichssatzung (AusglS)"	VI/2014/00388
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Beschlussvorschlages, Stand 13.04.2015 147 KB Beschlussvorlage 88 KB Anlage 1 Satzungsänderung 68 KB
Ö5.3Genehmigung einer außerplanmäßigen Aufwendung/ Auszahlung zur Standsicherheitsuntersuchung der Böschung am Osendorfer See auf Grund des Hochwassers im Haushaltsjahr 2015	VI/2015/00713
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 100 KB
Ö5.4Aufgabenübertragung des Abwasserzweckverbands Elster-Kabelsketal auf die Stadt Halle (Saale)	VI/2015/00653
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 115 KB Beschlussvorlage (1) Stand: 18.3.2015 114 KB Anlage 1 - Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgabe der Abwasserbeseitigung zwischen der Stadt Halle (Saale) und dem Abwasserzweckverband Elster-Kabelsketal 126 KB Anlage 2 - Dritte Änderung des Konzessionsvertrages über die Abwasserbeseitigung zwischen der Stadt Halle (Saale) und der Halleschen Wasser und Stadtwirtschaft GmbH 149 KB Anlage 3 - Übertragungsvertrag 132 KB Anlage 4 - Änderung Abwasserbeseitigungssatzung 175 KB Anlage 4a - Synopse Erste Änderung Abwasserbeseitigungssatzung 149 KB Anlage 5 - Änderung Kleineinleiterabgabesatzung 161 KB Anlage 5a - Synopse Erste Änderung Kleineinleiterabgabesatzung 164 KB Anlage 6 - Grafische Darstellung Kooperationsmodell 85 KB
Ö5.5Bürgerhaushalt Vorschlag B-133 Straßenbeleuchtung	VI/2015/00568
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 89 KB
Ö5.6Sechste Änderung des Zweiten Grundsatz- und Baubeschlusses zur Brandschutzgrundsicherung an Schulen (V/2012/10587)	VI/2015/00624
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 294 KB Anlage 1 Schülerzahlen Gymnasium Südstadt 482 KB Anlage 2 Schreiben Bauordnungsamt vom 25.07.12 (auszugsweise) 862 KB Anlage 3 Kosten 169 KB Anlage 4 Grundrisse 3 MB Anlage 5 Raumbedarf Gymnasium Südstadt 21 KB
Ö5.7 Nachtrag: 13.04.2015 *Umsetzung Notfallsanitätergesetz	VI/2015/00664
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 94 KB Beschlussvorlage Stand 10.04.2015 36 KB Beschlussvorlage Stand 11.03.2015 36 KB
Ö6Anträge von Fraktionen und Stadträten
Ö6.1gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) und der CDU/FDP - Stadtratsfraktion Halle (Saale) zur Verwendung der Ruherechtsentschädigung zum Abbau des Investitionsstaus an Friedhöfen	VI/2015/00610
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version der Beschlussvorlage, Stand 04.02.2015 112 KB Beschlussvorlage 197 KB Information zum Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates zur Verwendung der Ruherechtsentschädigung zum Abbau des Investitionsstaus an Friedhöfen VI_2015_00610 709 KB Ruherechtsentschädigung Anhang 1 MB Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates vom 24. Juni 2015 zur Verwendung der Ruherechtsentschädigung zum Abbau des Investitionsstaus an Friedhöfen 625 KB Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates vom 30. September 2015 zur Verwendung der Ruherechtentschädigung zum Abbau des Investitionsstaus an Friedhöfen VI_2015_00610 824 KB
Ö6.2Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE/Die PARTEI und MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Förderung von Kunst im öffentlichen Raum	VI/2015/00602
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version, Stand: 04.02.2015 230 KB 2. Version, Stand: 09.04.2015 146 KB 3. Version, Stand 19.05.2015 148 KB Beschlussvorlage 149 KB
Ö6.3Antrag der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI im Stadtrat Halle (Saale) zur temporären Instandsetzung der Makarenkoschule für den Zeitraum zur Aufrechterhaltung des Schulbetriebes 01.01.2015 bis 31.12.2019	VI/2015/00521