Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 19.05.2015

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil:
ÖEinwohnerfragestunde
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Genehmigung der Niederschrift
Ö3.1Genehmigung der Niederschrift vom 17.03.2015
Ö3.2Genehmigung der Niederschrift vom 21.04.2015
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö5Beschlussvorlagen
Ö5.1Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung (VE) im Haushaltsjahr 2015 für die Baumaßnahme HW 287 Reidebachbrücke Kanena (079) zur Beseitigung von Hochwasserschäden im investiven Finanzhaushalt	VI/2015/00759
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 156 KB
Ö5.2Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung (VE) im Haushaltsjahr 2015 für die Baumaßnahme Dünnschicht Zollrain im investiven Finanzhaushalt	VI/2015/00775
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 153 KB
Ö6Anträge von Fraktionen und Stadträten
Ö6.1Antrag der Fraktionen CDU/FDP, SPD und MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zur Mitfinanzierung der Stiftung Moritzburg	VI/2015/00666
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 234 KB 1.Version des Antrages, Stand 03.03.2015 73 KB erneuter Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates vom 08. Juli 2015 zur Mitfinanzierung der Stiftung Moritzburg 314 KB Information zum Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates vom 08. Juli 2015 zur Mitfinanzierung der Stiftung Moritzburg Vorlagen-Nr. VI_2015_00666 319 KB Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates vom 27. Mai 2015 zur Mitfinanzierung der Stiftung Moritzburg (Vorlagen Nr. VI 184 KB
Ö6.2Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Neuverhandlungen über die Mitfinanzierung der Moritzburg	VI/2015/00710
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 180 KB
Ö6.2.1 Nachtrag: 08.05.2015 *Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE/DiePARTEI im Stadtrat Halle (Saale) zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Neuverhandlungen über die Mitfinanzierung der Moritzburg (Vorlagen-Nr.: VI/2015/00710)	VI/2015/00889
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 26 KB
Ö6.3Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE/Die PARTEI und MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Förderung von Kunst im öffentlichen Raum	VI/2015/00602
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version, Stand: 04.02.2015 230 KB 2. Version, Stand: 09.04.2015 146 KB 3. Version, Stand 19.05.2015 148 KB Beschlussvorlage 149 KB
Ö6.4gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) und der CDU/FDP - Stadtratsfraktion Halle (Saale) zur Verwendung der Ruherechtsentschädigung zum Abbau des Investitionsstaus an Friedhöfen	VI/2015/00610
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version der Beschlussvorlage, Stand 04.02.2015 112 KB Beschlussvorlage 197 KB Information zum Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates zur Verwendung der Ruherechtsentschädigung zum Abbau des Investitionsstaus an Friedhöfen VI_2015_00610 709 KB Ruherechtsentschädigung Anhang 1 MB Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates vom 24. Juni 2015 zur Verwendung der Ruherechtsentschädigung zum Abbau des Investitionsstaus an Friedhöfen 625 KB Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates vom 30. September 2015 zur Verwendung der Ruherechtentschädigung zum Abbau des Investitionsstaus an Friedhöfen VI_2015_00610 824 KB
Ö6.5 Nachtrag: 19.05.2015 *Dringlichkeitsantrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM, DIE LINKE/Die PARTEI und CDU/FDP zur Einrichtung eines Beirates bei der Stadtmarketing Halle GmbH	VI/2015/00910
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 89 KB
Ö7schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
Ö8Mitteilungen
Ö8.1 Nachtrag: 20.05.2015 *Informationen zu STARK III
Ö8.2 Nachtrag: 20.05.2015 *Informationen zu STARK V