Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 30.06.2015

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 16:31 Uhr
ÖEinwohnerfragestunde
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Genehmigung der Niederschrift
Ö3.1Genehmigung der Niederschrift vom 16.06.2015
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö5Beschlussvorlagen
Ö5.1Wirtschaftsplan 2015 der Zoologischer Garten Halle GmbH	VI/2015/00751
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 113 KB Beschlussvorlage - 1. Version vom 25.03.15 113 KB Wirtschaftsplan 2015 der Zoologischer Garten Halle GmbH 201 KB
Ö5.2Wirtschaftsplan 2015 der Stadion Halle Betriebs GmbH	VI/2015/00981
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 182 KB SHBG - Wirtschaftsplan 2015 617 KB
Ö5.3Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und überplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2015 im Fachbereich Bildung	VI/2015/00901
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 49 KB
Ö5.4Genehmigung einer außerplanmäßigen Aufwendung im Ergebnishaushalt und einer außerplanmäßigen Auszahlung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2015 im Geschäftsbereich III	VI/2015/00934
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 46 KB
Ö5.4.1Änderungsantrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Genehmigung einer außerplanmäßigen Aufwendung im Ergebnishaushalt und einer außerplanmäßigen Auszahlung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2015 im Geschäftsbereich III (VI/2015/00934)	VI/2015/01030
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 170 KB
Ö5.5Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015 für die Baumaßnahme HW 65 a Turnhalle "Am Steg" im investiven Finanzhaushalt	VI/2015/00972
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 98 KB
Ö5.6Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2015 für die 2. Förderperiode STARK III, 1 Tranche	VI/2015/00980
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Beschlussvorschlages, Stand 10.06.2015 203 KB 2. Version des Beschlussvorschlages, Stand 26.06.2015 203 KB Beschlussvorlage 204 KB
Ö5.7Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015 für die Rückzahlung von Fördermitteln im Förderprogramm „Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen – Historischer Altstadtkern“	VI/2015/00986
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 156 KB
Ö6Anträge von Fraktionen und Stadträten
Ö7schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
Ö8Mitteilungen
Ö8.1 Nachtrag: 03.07.2015 *Mitteilung zum Stadtmarketing / EU-Beihilferecht
Ö9Beantwortung von mündlichen Anfragen
Ö10Anregungen
Ö10.1 Nachtrag: 03.07.2015 *Anregung Herr Wolter zum Bürgerhaushalt
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:43 Uhr
N1Feststellung der Tagesordnung
N2Genehmigung der Niederschrift
N2.1Genehmigung der Niederschrift vom 16.06.2015
N3Beschlussvorlagen
N3.1Vertrag über die Einleitung von Oberflächenwasser von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Stadt Halle (Saale) in Einrichtungen der Abwasserbeseitigung der HWS