Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 16.02.2016

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil:
ÖEinwohnerfragestunde
Ö Nachtrag: 17.02.2016 *Anfrage Herr Thomas zu Kassenkredite
Ö Nachtrag: 17.02.2016 *Anfrage Herr Fritz zur Übertragung städtischer Aufgaben an Unternehmen der Stadtwerke Halle aus fiskalpolitischen Gründen
Ö Nachtrag: 17.02.2016 *Anfrage Herr Wunderlich zur Peißnitzbühne
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Genehmigung der Niederschriften vom 24.11.2015, 08.12.2015, 19.01.2016
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö5Beschlussvorlagen
Ö5.1Wirtschaftsplan 2016 der Flugplatzgesellschaft mbH Halle/Oppin	VI/2016/01610
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 69 KB Anlage Wirtschaftsplan 2016 FHO 273 KB
Ö5.2Feststellung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) für die Schulform Berufsbildende Schulen für die Schuljahre 2016/17 bis 2020/21	VI/2015/01129
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage der CDU/FDP-Fraktion zur Feststellung SEPL BBS 190 KB Antwort der Verwaltung_Anfrage CDU_FDP 57 KB ergänzende Antwort der Verwaltung_Anfrage CDU_FDP 78 KB 1. Version der Beschlussvorlage (Stand 14.10.2015) 127 KB 2. Version der Beschlussvorlage (Stand 04.12.2015) 184 KB Beschlussvorlage 187 KB alt- Anlage 1_Stand_29.09.2015_Zusammenfassende Abwägung zum Beteiligungsverfahren 42 KB alt-Anlage 2 Schulentwicklungsplan der Stadt Halle (Saale) für die Schulform Berufsbildende Schulen für die Schuljahre 2016_17 bis 2020_21 1 MB alt-Anlage 4 Karte Schulstandorte 2017_18 25 MB alt-Anlage 5 Karte Schulstandorte 2018_19 25 MB alt-Anlage 6 Einschätzung und Nachfragen zu Übergangslösungen für BbS III 142 KB alt-Anlage 7 Anlage zur Einschätzung und Nachfragen zu Übergangslösungen für BbS III 277 KB alt-Anlage 8 Variantenvergleich zwischen Fortführung und Auflösung der BbS III Johann Christoph von Dreyhaupt 12 KB alt-Anlage 9 Gesamtübersicht Raumprüfung und Planung einzelner BbS 364 KB Anlage 1 Zusammenfassende Abwägung zum Beteiligungsverfahren 6 MB Anlage 2 Schulentwicklungsplan Berufsbildenden Schulen der Stadt Halle(Saale) für die Schuljahre 2016_17 bis 2020_21_Stand 10.02.2016 3 MB Anlage 3 Karte Schulstandorte 2016_17 25 MB Erklärung der Schulpersonal und Schulschülerräte der Berufsbildenden Schulen der Stadt Halle Saale 103 KB
Ö5.3Umwandlung der Sekundarschule „August Hermann Francke“ in eine Gemeinschaftsschule	VI/2015/01231
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Beschlussvorschlages Stand: 18.11.2015 164 KB Beschlussvorlage 165 KB Anlage 1 Voraussichtliche Schüler- und Klassenzahlen (Prognose) 44 KB Anlage 2 Konzept der Schule zur Umwandlung 659 KB Anlage 3 Beschluss der Gesamtkonferenz 230 KB Kooperationsvereinbarung 1 MB
Ö5.4Umsetzungsplan zum Integrierten Kommunalen Klimaschutzkonzept	V/2014/12704
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 132 KB Umsetzungsplan Klimaschutzkonzept 836 KB alt_Umsetzungsplan Klimaschutzkonzept_Stand 13.11.2015 821 KB
Ö5.5 Nachtrag: 11.02.2016 *Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2016 für die Rückerstattung von Straßenausbaubeiträgen Am Gastronom im Finanzhaushalt	VI/2016/01691
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 97 KB
Ö6Anträge von Fraktionen und Stadträten
Ö6.1Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu den Öffnungszeiten der Hallenbäder während der Sommerzeit	VI/2015/01189