Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 13.06.2017

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
ÖEinwohnerfragestunde
Ö Nachtrag: 14.06.2017 *Herr Fritz zu Mahnverfahren bei der Abfallgebührensatzung
Ö Nachtrag: 14.06.2017 *Herr Rodney zur Kulturhauptstadt
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Genehmigung der Niederschrift vom 23.05.2017
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö5Beschlussvorlagen
Ö5.1Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines Verwaltungszentrums in einer Hochhausscheibe in Halle-Neustadt	VI/2017/02799
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antwort der Verwaltung_Anfrage Herr Krause 13 KB 1. Version der Beschlussvorlage Stand 22.2.2017 113 KB 2. Version des Beschlussvorschlages, Stand 30.05.2017 112 KB 3. Version des Beschlussvorschlages, Stand 30.05.2017 177 KB Beschlussvorlage 181 KB Antwort der Verwaltung_Anfragen BUENDNIS 90/DIE GRUENEN 2 MB Antwort der Verwaltung_Anfragen SPD-Fraktion 224 KB Bericht zur Gesamtanalyse der Verwaltungsstandorte der Stadt Halle (Saale) und Beurteilung der finanziellen Umsetzung eines künftigen Verwaltungsstandortkonzeptes 10 MB Gesamtentwicklung Scheibenensembles Ha-Neu 324 KB Neues technisches Rathaus 2 MB
Ö5.1.1Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur BV Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines Verwaltungszentrums in einer Hochhausscheibe in Halle-Neustadt	VI/2017/03103
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 108 KB
Ö5.1.2Änderungsantrag der CDU/FDP-Fraktion zur Beschlussvorlage - Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines Verwaltungszentrums in einer Hochhausscheibe in Halle-Neustadt – Vorlagen-Nr.: VI/2017/02799	VI/2017/03104
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 98 KB
Ö5.1.3 Nachtrag: 06.06.2017 *Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Beschlussvorlage "Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines Verwaltungszentrums in einer Hochhausscheibe in Halle-Neustadt" Vorlage: VI/2017/02799	VI/2017/03107
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Änderungsantrages, Stand 30.05.2017 94 KB 2. Version des Änderungsantrages, Stand 13.06.2017 97 KB 3. Version des Änderungsantrages, Stand 16.06.2017 96 KB 4. Version des Änderungsantrages, Stand 21.06.2017 153 KB Beschlussvorlage 175 KB
Ö5.1.3.1 Nachtrag: 13.06.2017 *Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zum Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur BV "Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines Verwaltungszentrums in einer Hochhausscheibe in Halle-Neustadt"	VI/2017/03156
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 32 KB
Ö5.2Bewerbung der Stadt Halle (Saale) um den Titel „Kulturhauptstadt Europas 2025“	VI/2017/03000
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Beschlussvorschlags; Stand: 15.05.2017 149 KB Beschlussvorlage 159 KB Anlage 1: Auszug aus EU-Beschluss 445/2014 74 KB Anlage 2: Bewerbungsformular 177 KB Anlage 3: Empfehlung der Arbeitsgruppen 1 und 2 des Beirats „Chancen Kulturhauptstadt Europas 2025“ 598 KB
Ö5.2.1 Nachtrag: 07.06.2017 *Änderungsantrag der Stadträte/innen Yvonne Winkler (MitBÜRGER für Halle), Katja Müller, Sten Meerheim und Dr. Erwin Bartsch (alle DIE LINKE) zur Beschlussvorlage Bewerbung der Stadt Halle (Saale) um den Titel „Kulturhauptstadt Europas 2025“	VI/2017/03131
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 150 KB
Ö5.3Entlastung der Geschäftsführer und der Mitglieder des Aufsichtsrates der Theater, Oper und Orchester GmbH Halle für das Geschäftsjahr 2015/2016	VI/2017/03009
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 93 KB Anlage - Bericht des Aufsichtsrates 1 MB
Ö5.4Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und außerplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2017 im Fachbereich Immobilien	VI/2017/03054
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 47 KB
Ö5.5Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und außerplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für dasHaushaltsjahr 2017 im Fachbereich Immobilien	VI/2017/03099
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 55 KB
Ö5.6Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und außerplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2017 im Fachbereich Immobilien	VI/2017/03100
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 116 KB
Ö5.7Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2017 im Fachbereich Bauen	VI/2017/03101
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 124 KB
Ö5.81. Satzung zur Änderung der Abfallgebührensatzung der Stadt Halle (Saale)	VI/2017/02974
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 32 KB 1. Satzung zur Änderung der Abfallgebührensatzung der Stadt Halle (Saale) 144 KB Synopse 23 KB
Ö5.9Beantragung von zusätzlichen Städtebaufördermitteln für das Programmjahr 2016	VI/2017/03087