Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 14.11.2017

Zeit: 16:33-18:48 Uhr

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 16:33
ÖEinwohnerfragestunde 
 
ÖTorsten Fritz zur Straßenreinigungsgebührensatzung 
 
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
 
Ö2Feststellung der Tagesordnung 
 
Ö3Genehmigung der Niederschrift vom 17.10.2017 
 
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse 
 
Ö5Beschlussvorlagen 
 
VI/2017/03186
VI/2017/03187
VI/2017/03498
VI/2017/03355
VI/2017/03354
VI/2017/03429
VI/2017/03432
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage_2017 142 KB
VI/2017/03495
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage_2017 72 KB
VI/2017/03475
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage_2017 191 KB
VI/2017/03502
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage_2017 119 KB
VI/2017/03520
VI/2016/02095
VI/2017/03566
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage_2017 95 KB
Ö6Anträge von Fraktionen und Stadträten 
 
VI/2017/03109
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 184 KB
VI/2017/03382
Ö7schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten 
 
Ö8Mitteilungen 
 
Ö8.1 Nachtrag: 14.11.2017 *Mitteilung zum Peißnitzhaus 
 
Ö9Beantwortung von mündlichen Anfragen 
 
Ö9.1 Nachtrag: 14.11.2017 *Herr Feigl zu den Wirtschaftsplänen 2018 der TOOH und der SMG 
 
Ö10Anregungen 
 
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:46
N1Feststellung der Tagesordnung 
 
N2Genehmigung der Niederschrift vom 17.10.2017 
 
N3Beschlussvorlagen 
 
N3.1M-Exchange AG Anteilsveräußerung durch die Stadtwerke Halle GmbH 
 
N3.2Befristete Niederschlagung wegen Insolvenz 
 
N3.3Ermächtigung zum Abschluss einer Vereinbarung zum bestehenden Mietvertrag über ein Mietobjekt im Stadthaus, Markplatz 2 
 
N3.41. Nachtrag zum Mietvertrag zwischen der Stadt Halle (Saale) und der Mitteldeutschen Eishockey Club Halle 04 UG (MEC Halle 04 UG) für die modulare Sporthalle und Vorvertrag Eissporthalle 
 
N3.5Grundsatzbeschluss Verkauf Köthener Straße 33 
 
N4Anträge von Fraktionen und Stadträten 
 
N5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten 
 
N6Mitteilungen 
 
N7Beantwortung von mündlichen Anfragen 
 
N8Anregungen