Hauptausschuss 19.04.2017

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 16:01 Uhr
ÖEinwohnerfragestunde
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Genehmigung der Niederschrift vom 22.03.2017
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö5Beschlussvorlagen
Ö5.13. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung	VI/2017/02921
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 135 KB Anlage 1_3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung 273 KB Anlage 2_Synopse zu § 12 Hauptsatzung 568 KB Anlage 3_Rundverfügung 29-14 713 KB Anlage 4_Urteil Verwaltungsgericht Magdeburg vom 29. September 2016 6 MB Anlage 5_Rundverfügung Nr. 35-16 387 KB
Ö5.2Konzeption für die Beleuchtung der öffentlichen Verkehrsanlagen der Stadt Halle (Saale) und Maßnahmeplanung	VI/2016/02615
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version der Beschlussvorlage, Stand 09.12.2016 31 KB Beschlussvorlage 35 KB Anlage 1 Konzeption für die Beleuchtung der öffentlichen Verkehrsanlagen der Stadt Halle (Saale) 50 KB Anlage 2 Maßnahmeplanung auf Grundlage der Konzeption für die Beleuchtung der öffentlichen Verkehrsanlagen der Stadt Halle (Saale) 28 KB
Ö5.3Einrichtung des Verfügungsfonds „Aktives Stadtzentrum Halle (Saale)“ und Richtlinie über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Verfügungsfonds	VI/2016/02668
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 211 KB Anlage 1 Lageplan Abgrenzung des Fördergebietes „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ 1 MB Anlage 2 Beiratsordnung des Beirates „Aktives Stadtzentrum Halle (Saale)“ 25 KB Anlage 3 Richtlinie der Stadt Halle (Saale) zum Verfügungsfonds „Aktives Stadtzentrum 282 KB
Ö6Anträge von Fraktionen und Stadträten
Ö6.1Antrag der Fraktionen des Stadtrates Halle (Saale) zur Änderung der Stadtratsgeschäftsordnung	VI/2017/02781
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Antrages, Stand 16.02.2017 100 KB Beschlussvorlage 236 KB Beanstandungsverfügung des Landesverwaltungsamtes LSA vom 03.04.2018 zur GO VI_2017_02781 2 MB erneuter Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates vom 20. Dezember 2017 zur Änderung der Geschäftsordnung Vorlage VI_2017_02781 1 MB Widerspruch OB VI_2017_02781_Schreiben des Landesverwaltungsamtes vom 12.03.2018 2 MB Widerspruch zur Änderung der Stadtratsgeschäftsordnung 627 KB
Ö6.2Antrag der Fraktionen DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM und CDU/FDP zur Änderung der Hauptsatzung	VI/2017/02843
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 88 KB
Ö6.3Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Einführung eines Kombi-Tickets für die Besucher aller Sport- und Kulturveranstaltungseinrichtungen der Stadt Halle (Saale)	VI/2017/02909
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 122 KB
Ö6.4Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN zur Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung	VI/2017/02783
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 106 KB Anlage 1 - 170124 Stellungnahme GS Wolfgang Borchert 1 MB Anlage 1 zum TOP 8.8 - Hochrechnungen für die Grundschulen am Zollrain und Wolfgang Borchert sowie für die Fusion zur Grundschule Westliche Neustadt 43 KB Stellungnahme der Verwaltung_17.02.2017 87 KB
Ö7schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
Ö8Mitteilungen
Ö8.1Information zur Anregung von Herrn Aldag zur Wegeverbindung Peißnitzinsel nach Halle-Neustadt