Hauptausschuss 12.12.2018

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
ÖEinwohnerfragestunde
Ö Nachtrag: 12.12.2018 *Herr Fritz zu Beantwortung von Anfragen
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö2.1 Nachtrag: 29.11.2018 *Dringlichkeiten
Ö2.1.1 Nachtrag: 29.11.2018 *Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen in der Stadt Halle (Saale) zur Stärkung der Demokratie in den Quartieren	VI/2018/04618
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 115 KB Dringlichkeitsvorlage für HA 12.12.2018 114 KB Anlage 1 - Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen in der Stadt Halle (Saale) zur Stärkung der Demokratie in den Quartieren 94 KB
Ö2.1.1.1 Nachtrag: 07.12.2018 *Änderungsantrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Beschlussvorlage Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen in der Stadt Halle (Saale) zur Stärkung der Demokratie in den Quartieren (VI/2018/04618)	VI/2018/04704
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 248 KB
Ö3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 14.11.2018
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö5Beschlussvorlagen
Ö5.1Vertrag über die Durchführung des Winterdienstes auf Radwegen zwischen der Stadt Halle (Saale) und der Halleschen Wasser und Stadtwirtschaft GmbH	VI/2018/04619
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 59 KB Anlage zum Vertrag über den Winterdienst auf Radwegen 74 KB Vertrag über die Durchführung des Winterdienstes auf Radwegen 112 KB
Ö5.2Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebes Kindertagesstätten der Stadt Halle (Saale)	VI/2018/04429
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 156 KB Anlage 1 - Bilanz 94 KB Anlage 2 - Gewinn-und Verlustrechnung 52 KB Anlage 3 - Anhang 463 KB Anlage 4 - Anlagennachweis 102 KB Anlage 5 - Lagebericht 1 MB Anlage 6 - Testat 316 KB Anlage 7 - Prüfbericht Fachbereich Rechnungsprüfung 372 KB Anlagen gesamt für Stadtrat 10 MB
Ö5.3Wirtschaftsplan 2019 Eigenbetrieb Kindertagesstätten Stadt Halle (Saale)	VI/2018/04178
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 116 KB Anlage 1 Wirtschaftsplan_2019_07-11-2018 172 KB Anlage 2 Ergänzende_Erläuterungen_zum_Wirtschaftsplan_2019_07-11-2018 56 KB Anlage 3 Finanzielle_Auswirkungen_Teil_A_07-11-2018 14 KB Anlagen_gesamt_für_Stadtrat_07-11-2018 273 KB
Ö5.4Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebes für Arbeitsförderung (EfA)	VI/2018/04349
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 209 KB Anlage A Prüfbericht der Henschke und Partner mbB- Wirtschaftsprüfer und Steuerberater 1 MB Anlage B Prüfungsbericht Fachbereich Rechnungsprüfung 3 MB
Ö5.5Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes für Arbeitsförderung (EfA)	VI/2018/04335
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 119 KB Wirtschaftsplan 2019 des EB Arbeitsförderung 5 MB
Ö5.6Besetzung des Engagement-Beirates	VI/2018/04602
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version der Beschlussvorlage 59 KB Beschlussvorlage_aktuell 116 KB
Ö5.7Verwendung der Mittel gemäß § 8 und §9 des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr im Land Sachsen-Anhalt (ÖPVNG LSA) für das Jahr 2019 und die Höhe der Mittel für den Ausgleich verbundbedingter Belastungen	VI/2018/04527
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 197 KB
Ö5.8Umbenennung der Trainingsschwimmhalle in der Robert-Koch-Straße in "Paul-Biedermann-Schwimmhalle".	VI/2018/04390
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 133 KB
Ö5.8.1Änderungsantrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Beschlussvorlage Umbenennung der Trainingsschwimmhalle in der Robert-Koch-Straße in "Paul-Biedermann-Schwimmhalle"	VI/2018/04560
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 145 KB
Ö5.9Änderung der „Gebührensatzung der Stadtbibliothek der Stadt Halle (Saale)" vom 27.09.2017 und Änderung der „Gebührensatzung des Stadtmuseums Halle (Saale) mit den Standorten Oberburg Giebichenstein, Hausmannstürme und Roter Turm" vom 26.02.2014 in Bezug auf die kostenfreie Nutzung der Einrichtungen von Inhaberinnen/Inhabern des Halle-Passes A	VI/2018/04427
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 178 KB Anlage 1: 1. Satzung zur Änderung der "Gebührensatzung der Stadtbibliothek der Stadt Halle (Saale)" 111 KB Anlage 2: 1. Satzung zur Änderung der "Gebührensatzung des Stadtmuseums der Stadt Halle (Saale) mit den Standorten Oberburg Giebichenstein, Hausmannstürme und Roter Turm" 107 KB Anlage 3: Synopse Gebührensatzung Stadtbibliothek Halle (Saale) 310 KB Anlage 4: Synopse Gebührensatzung Stadtmuseum Halle (Saale) 317 KB Anlagen gesamt für den Stadtrat 805 KB
Ö5.10Feststellung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2019/20 bis 2023/24	VI/2018/03930
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 197 KB Anlage 1 - Schulentwicklungsplan der Stadt Halle Saale für die Schuljahre 2019_20 bis 2023_24 4 MB Anlage 2 - Aktualisierte Hochrechnungen der kommunalen Schulen (Stand: 29.06.2018) 681 KB Anlage 3 - Modellrechnung zur neuen Grundschule in der Innenstadt (Stand: 28.03.2018) 391 KB Anlage 4 - Abwägung zum Beteiligungsverfahren 55 MB Anlagen gesamt für Stadtrat 61 MB
Ö5.10.1 Nachtrag: 29.11.2018 *Änderungsantrag des Stadtrates Andreas Schachtschneider (CDU/FDP-Fraktion) zur Beschlussvorlage - Feststellung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2019/20 bis 2023/24 - Vorlagen-Nr.: VI/2018/03930	VI/2018/04657
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 39 KB
Ö5.11Schülerbeförderungsvertrag	VI/2018/04416