Hauptausschuss 22.05.2019

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
ÖEinwohnerfragestunde
ÖRodney Thomas zum Stadtbahnprogramm Stufe 3
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 17.04.2019
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö5Beschlussvorlagen
Ö5.1Änderung des Gesellschaftsvertrages der Theater,Oper und Orchester GmbH Halle	VI/2019/05003
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 137 KB Anlage - Synopse des Gesellschaftsvertrages der TOOH 226 KB
Ö5.2Vorbereitung und Durchführung der Wahl des Oberbürgermeisters (m/w/d)	VI/2019/05130
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version Beschlussvorlage_Stand 28.05.2019 120 KB Beschlussvorlage_aktuell 120 KB Ausschreibung Oberbürgermeister (m_w_d) 894 KB
Ö5.32. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die kommunalen Friedhöfe der Stadt Halle (Saale)	VI/2019/05038
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 132 KB Anlage 1 Satzungsentwurf 2. Änderungssatzung 419 KB Anlage 2 Erläuterungsbericht 1 MB Anlage 3 Kostenkalkulation 5 MB Anlagen gesamt 6 MB
Ö5.4Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung zur Festlegung von Schulbezirken für Grundschulen und Sekundarschulen in Trägerschaft der Stadt Halle (Saale)	VI/2019/04806
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 178 KB Anlage 1 - Fünfte Änderungssatzung einschließlich Anlage Straßenverzeichnis 487 KB Anlage 2 - Synopse der Veränderungen ab dem Schuljahr 2020/21 72 KB Anlage 3 – Kartenausschnitte der Schulbezirksveränderungen der Grundschulen in der Innenstadt 4 MB Anlage 4 - Hochrechnungen mit und ohne SB-Veränderungen neu 125 KB Anlage 5 - Abwägung zum Beteiligungsverfahren 2 MB Anlage 6 - Verspätete Rückmeldung des StadtElternRates vom 07.05.2019 725 KB Anlage 7 - Stellungnahme der Stadtverwaltung zur verspäteten Rückmeldung des StadtElternRates 380 KB Anlage 8 - Stellungnahme der Schulleitung der Grundschule Glaucha 416 KB Anlage 9 - Stellungnahme der Stadtverwaltung zur verspätet eingereichten Stellungnahme der Grundschule Glaucha 279 KB Anlagen gesamt für Stadtrat neu 7 MB 2. Version Beschlussvorlage 178 KB Anlagen gesamt für Stadtrat alt 8 MB 1. Version Beschlussvorlage 122 KB Anlage 4 - Hochrechnungen mit und ohne SB-Veränderungen alt 125 KB
Ö5.5Umsetzung ESF-Programm "Bildung integriert": Bildungsmonitoring	VI/2019/05136
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 142 KB Anlage Zuwendungsbescheid 2 MB Dringlichkeitsvorlage für APA 08.05.2019 142 KB 1. Version Beschlussvorlage Stand 02.05.19 141 KB
Ö6Anträge von Fraktionen und Stadträten
Ö6.1Antrag der CDU/FDP-Fraktion zur Einrichtung eines Behindertenbeirates sowie eines Netzwerkes Inklusion	VI/2019/04964
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version Stand 05.03.2019 192 KB 2. Version Stand 09.05.2019 107 KB 3. Version Stand 15.05.2019 108 KB Beschlussvorlage_aktuell 113 KB
Ö6.1.1Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zum Antrag der CDU/FDP-Fraktion zur Einrichtung eines Behindertenbeirates sowie eines Netzwerkes Inklusion (VI/2019/04964)	VI/2019/05039
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Änderungsantrages der fraktion DIE LINKE zum Antrag der CDU/FDP-Fraktion zur Einrichtung eines Behindertenbeirates....Stand 22.03.2019 38 KB Beschlussvorlage_aktuell 60 KB
Ö6.1.2Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE zum Antrag der CDU/FDP-Fraktion zur Einrichtung eines Behindertenbeirates sowie eines Netzwerkes Inklusion ( VI/2019/04964)	VI/2019/05242
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1.Versionder Beschlussvorschlages vom 16.05.2019 114 KB Beschlussvorlage_aktuell 114 KB
Ö6.2Antrag des Stadtrates Christoph Bernstiel (CDU/FDP-Fraktion) zur Instandsetzung der Gehwege im Stadtteil Giebichenstein	VI/2019/04974
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 1 MB
Ö6.2.1Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Antrag des Stadtrates Christoph Bernstiel (CDU/FDP-Fraktion) zur Instandsetzung der Gehwege im Stadtteil Giebichenstein (Vorlage Nr. VI/2019/04974)	VI/2019/05067
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 34 KB
Ö6.3Antrag der Fraktion DIE LINKE.im Stadtrat Halle (Saale) zum Vorkaufsrecht für bedeutsame Immobilien	VI/2019/04757
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version der Beschlussvorlage Stand 9.01.2019 106 KB 2.Version der Beschlussvorlage vom 28.02.2019 115 KB 3.Version des Beschlussvorschlages vom 28.02.2019 128 KB Beschlussvorlage_aktuell 124 KB
Ö6.3.1Änderungsantrag der Fraktion MitBürger zum Antrag der Fraktion DIE LINKE.im Stadtrat Halle (Saale) zum Vorkaufsrecht für bedeutsame Immobilien	VI/2019/04834