Ausschuss für Planungsangelegenheiten 15.10.2019

Zeit: 17:00 Uhr

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
ÖEinwohnerfragestunde 
 
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
 
Ö2Feststellung der Tagesordnung 
 
Ö3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 10.09.19 
 
Ö4Beschlussvorlagen 
 
VI/2019/05238
Ö4.2Bebauungsplan Nr. 32.4 Heide-Süd, 1. Änderung, Teil 2 - Änderung des AufstellungsbeschlussesVII/2019/00215
Ö4.3Bebauungsplan Nr. 198 Quartiersentwicklung Liebenauer Straße - AufstellungsbeschlussVI/2019/05149
Ö4.4Baubeschluss zur Instandsetzung der Peißnitzbrücke (BR 047)VI/2019/05322
Ö4.5Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen (AGFK) in Sachsen-AnhaltVII/2019/00048
Ö4.6Baubeschluss EFRE-Radweg Dessauer Straße/ Posthornstraße zwischen
der Frohen Zukunft und dem Posthornweg
VII/2019/00040
Ö4.6.1Änderungsantrag der Fraktion MitBürger & Die PARTEI zur Beschlussvorlage Baubeschluss EFRE-Radweg Dessauer Straße/ Posthornstraße zwischen der Frohen Zukunft und dem Posthornweg (VII/2019/00040)VII/2019/00494
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage_aktuell 153 KB
Ö4.7Baubeschluss zum Ausbau der BarfüßerstraßeVII/2019/00046
Ö5Anträge von Fraktionen und Stadträten 
 
Ö5.1Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Einführung eines „City-Tages“ – Ticketfreie Nutzung von Bussen und Straßenbahnen der HAVAG an Samstagen im halleschen StadtgebietVI/2018/04529
Ö5.2Antrag der Fraktionen DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD-Fraktion zur Förderung des CarsharingVII/2019/00300
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage_aktuell 184 KB
Ö5.2.1Änderungsantrag der Fraktion MitBürger & Die PARTEI zum Antrag der Fraktionen DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD-Fraktion zur Förderung des Carsharing (VII/2019/00300)VII/2019/00406
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage_aktuell 234 KB
Ö5.2.2Änderungsantrag der Freien Demokraten zum Antrag der Fraktionen DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD-Fraktion zur Förderung des Carsharing(Vorlage VII/2019/00300)VII/2019/00408
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage_aktuell 98 KB
Ö5.3Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Entwicklung einer autofreien AltstadtVII/2019/00276
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage_aktuell 106 KB
Ö5.4Antrag des Stadtrates Steve Mämecke (CDU-Fraktion) zur Erweiterung des Festgeländes am Gimritzer DammVII/2019/00321
Ö5.5Änderungsantrag des Oberbürgermeisters zum Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur erneuten Beschlussfassung über die Vorlage Bebauungsplan Nr. 32.4 Heide-Süd, 1. Änderung, Teil 2 - Änderung des Aufstellungsbeschlusses (VI/2018/04230)VI/2019/05259
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage_aktuell 33 KB
Ö6schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten 
 
VII/2019/00381
VII/2019/00382
Ö7Mitteilungen 
 
Ö7.1Parkraumkonzept Klaustorvorstadt 
 
Ö8Beantwortung von mündlichen Anfragen 
 
Ö8.1Frau Dr. Wünscher 
 
Ö8.2Herr Sehrndt 
 
Ö9Anregungen 
 
Nicht öffentlicher Teil:
N1Feststellung der Tagesordnung 
 
N2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 10.09.19 
 
N3Beschlussvorlagen 
 
N4Anträge von Fraktionen und Stadträten 
 
N5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten 
 
N6Mitteilungen 
 
N7Beantwortung von mündlichen Anfragen 
 
N8Anregungen