Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 19.03.2019

Zeit: 16:30-18:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30
ÖEinwohnerfragestunde 
 
Ö Nachtrag: 19.03.2019 *Herr Rodney Thomas zum Haushalt 
 
Ö Nachtrag: 19.03.2019 *Herr Fritz bzgl. Niederschrift zur Einwohnerfragestunde 
 
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
 
Ö2Feststellung der Tagesordnung 
 
Ö3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 19.02.2019 
 
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse 
 
Ö5Beschlussvorlagen 
 
Ö5.1Baubeschluss zum Dachausbau der Grundschule Büschdorf, Käthe-Kollwitz-Straße 2, in 06116 Halle (Saale)VI/2019/04822
Ö5.2 Nachtrag: 18.03.2019 *Genehmigung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2019 im Fachbereich BildungVI/2019/04928
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage_aktuell 148 KB
Ö6Anträge von Fraktionen und Stadträten 
 
Ö6.1Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Anpassungsmaßnahmen an geänderte KlimabedingungenVI/2018/04378
Ö6.2Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zum Bau eines Sportplatzes in der SilberhöheVI/2018/04659
Ö6.3Antrag der AfD Fraktion auf Erstellung einer Konzeption zur Begrenzung des Ausländeranteils in den Stadtvierteln von Halle und der Verhinderung des Entstehens von Parallelgesellschaften.VI/2019/04775
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage_aktuell 114 KB
Ö6.4Antrag der Fraktion DIE LINKE.im Stadtrat Halle (Saale) zum Vorkaufsrecht für bedeutsame ImmobilienVI/2019/04757
Ö6.4.1Änderungsantrag der Fraktion MitBürger zum Antrag der Fraktion DIE LINKE.im Stadtrat Halle (Saale) zum Vorverkaufsrecht für bedeutsame ImmobilienVI/2019/04834
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage_aktuell 33 KB
Ö6.5Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Erweiterung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Begrünung von Fassaden in der Stadt Halle (Saale)VI/2019/04762
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage_aktuell 102 KB
Ö6.6Antrag der Fraktion MitBürger zur Errichtung einer Park & Bike-StationVI/2019/04912
Ö6.6.1 Nachtrag: 13.03.2019 *Änderungsantrag der CDU/FDP-Fraktion zum Antrag der Fraktion MitBürger zur Errichtung einer Park & Bike-Station Vorlage: VI/2019/04912VI/2019/05008
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage_aktuell 35 KB
Ö6.7Antrag der Fraktionen DIE LINKE; SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum WaldbeiratVI/2018/04550
Ö6.8Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zum Verzicht auf Verkäufe von Anteilen kommunaler Unternehmen im Rahmen der KonsolidierungsmaßnahmenVI/2019/04868
Ö6.9Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Kommunalen InvestitionsimpulsVI/2019/04889
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage_aktuell 100 KB
Ö7schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten 
 
Ö8Mitteilungen 
 
Ö9Beantwortung von mündlichen Anfragen 
 
Ö10Anregungen 
 
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:32
N1Feststellung der Tagesordnung 
 
N2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 19.02.2019 
 
N3Beschlussvorlagen 
 
N3.1Verkauf eines kommunalen Grundstücks 
 
N3.2Verkauf eines kommunalen Grundstücks 
 
N3.3Befristete Niederschlagung wegen Aufenthaltsermittlung und Insolvenz 
 
N3.4Befristete Niederschlagung wegen Insolvenz 
 
N3.5Unbefristete Niederschlagungen wegen Aufhebung des Insolvenzverfahrens 
 
N3.6 Nachtrag: 18.03.2019 *Vergabebeschluss: Kita-B-2018-001 Eigenbetrieb Kindertagesstätten der Stadt Halle (Saale) Kita am Standort Albrecht-Dürer-Straße - schlüsselfertiger Neubau in Modul-/Systembauweise 
 
N4Anträge von Fraktionen und Stadträten 
 
N5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten 
 
N6Mitteilungen 
 
N7Beantwortung von mündlichen Anfragen 
 
N7.1 Nachtrag: 19.03.2019 *Herr Nette zum Stand Garnisonkirche 
 
N8Anregungen