Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 19.03.2019

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
ÖEinwohnerfragestunde
Ö Nachtrag: 19.03.2019 *Herr Rodney Thomas zum Haushalt
Ö Nachtrag: 19.03.2019 *Herr Fritz bzgl. Niederschrift zur Einwohnerfragestunde
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 19.02.2019
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö5Beschlussvorlagen
Ö5.1Baubeschluss zum Dachausbau der Grundschule Büschdorf, Käthe-Kollwitz-Straße 2, in 06116 Halle (Saale)	VI/2019/04822
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 211 KB Anlage gesamt 2 MB
Ö5.2 Nachtrag: 18.03.2019 *Genehmigung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2019 im Fachbereich Bildung	VI/2019/04928
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 148 KB
Ö6Anträge von Fraktionen und Stadträten
Ö6.1Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Anpassungsmaßnahmen an geänderte Klimabedingungen	VI/2018/04378
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Antrages; Stand 05.09.2018 132 KB Beschlussvorlage_aktuell 100 KB
Ö6.2Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zum Bau eines Sportplatzes in der Silberhöhe	VI/2018/04659
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Antrags_Stand 28.11.2018 178 KB 2. Version des Antrages_Stand 12.02.2019 178 KB Beschlussvorlage_aktuell 235 KB
Ö6.3Antrag der AfD Fraktion auf Erstellung einer Konzeption zur Begrenzung des Ausländeranteils in den Stadtvierteln von Halle und der Verhinderung des Entstehens von Parallelgesellschaften.	VI/2019/04775
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 114 KB
Ö6.4Antrag der Fraktion DIE LINKE.im Stadtrat Halle (Saale) zum Vorkaufsrecht für bedeutsame Immobilien	VI/2019/04757
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version der Beschlussvorlage Stand 9.01.2019 106 KB 2.Version der Beschlussvorlage vom 28.02.2019 115 KB 3.Version des Beschlussvorschlages vom 28.02.2019 128 KB Beschlussvorlage_aktuell 124 KB
Ö6.4.1Änderungsantrag der Fraktion MitBürger zum Antrag der Fraktion DIE LINKE.im Stadtrat Halle (Saale) zum Vorverkaufsrecht für bedeutsame Immobilien	VI/2019/04834
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 34 KB
Ö6.5Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Erweiterung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Begrünung von Fassaden in der Stadt Halle (Saale)	VI/2019/04762
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 102 KB
Ö6.6Antrag der Fraktion MitBürger zur Errichtung einer Park & Bike-Station	VI/2019/04912
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Antrages; Stand: 18.02.2019 100 KB Beschlussvorlage_aktuell 125 KB Anlage 1_Potentielle Standorte für Park&Bike 2 MB
Ö6.6.1 Nachtrag: 13.03.2019 *Änderungsantrag der CDU/FDP-Fraktion zum Antrag der Fraktion MitBürger zur Errichtung einer Park & Bike-Station Vorlage: VI/2019/04912	VI/2019/05008
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 35 KB
Ö6.7Antrag der Fraktionen DIE LINKE; SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Waldbeirat	VI/2018/04550