Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 21.05.2019

Zeit: 16:32-18:54 Uhr

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 16:32
ÖEinwohnerfragestunde 
 
Ö Nachtrag: 21.05.2019 *Herr R. Thomas zur Stufe 3 Stadtbahnprogramm 
 
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
 
Ö2Feststellung der Tagesordnung 
 
 
 
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse 
 
Ö5Beschlussvorlagen 
 
VI/2019/05003
VI/2019/05037
VI/2019/04807
VI/2019/04940
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage_aktuell 68 KB
VI/2019/05153
VI/2019/04942
VI/2019/05038
VI/2019/05136
VI/2019/05116
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage_aktuell 129 KB
Ö6Anträge von Fraktionen und Stadträten 
 
VI/2019/04757
VI/2019/04834
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage_aktuell 34 KB
VI/2019/04966
VI/2019/04967
 
 
VI/2019/04987
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage_aktuell 177 KB
VI/2019/05087
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage_aktuell 95 KB
Ö7schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten 
 
Ö8Mitteilungen 
 
VI/2018/04506
VI/2019/04925
Ö9Beantwortung von mündlichen Anfragen 
 
Ö9.1 Nachtrag: 22.05.2019 *Frau Dr. Brock zum Stand Umsetzung Beschluss Kommunaler Investimpuls 
 
Ö9.2 Nachtrag: 22.05.2019 *Frau Dr. Brock zum Stand der Umsetzung der zum Haushalt beschlossenen Änderungsanträge 
 
Ö9.4 Nachtrag: 22.05.2019 *Herr Wolter Verfahren zur Spendeneinnahme 
 
Ö9.5 Nachtrag: 22.05.2019 *Herr Wolter zur Einschätzung des Sachverhaltes Datensicherheit 
 
Ö10Anregungen 
 
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:47
N1Feststellung der Tagesordnung 
 
N2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 16.04.2019 
 
N3Beschlussvorlagen 
 
N3.1Befristete Niederschlagung wegen Insolvenz 
 
N3.2Ermächtigung zum Abschluss eines Mietvertrags 
 
N3.3Verkauf eines kommunalen Grundstücks 
 
N3.4Verkauf eines kommunalen Grundstücks 
 
N3.5Verkauf eines kommunalen Grundstücks 
 
N3.6Verkauf eines kommunalen Grundstücks 
 
N3.7Verkauf eines kommunalen Grundstücks 
 
N3.8Verkauf eines kommunalen Grundstücks 
 
N3.9Verkauf eines kommunalen Grundstücks 
 
N3.10Verkauf eines kommunalen Grundstücks 
 
N3.11Verkauf eines kommunalen Grundstücks 
 
N4Anträge von Fraktionen und Stadträten 
 
N5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten 
 
N6Mitteilungen 
 
N6.1Berichterstattung zu Grundstücksgeschäften der Stadt Halle (Saale) im IV. Quartal 2018 
 
N6.2Information und Vorlage des 4./18 Beteiligungs-Reports über städtische Beteiligungen 
 
N7Beantwortung von mündlichen Anfragen 
 
N8Anregungen