Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 21.05.2019

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 16:32
ÖEinwohnerfragestunde
Ö Nachtrag: 21.05.2019 *Herr R. Thomas zur Stufe 3 Stadtbahnprogramm
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 16.04.2019
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö5Beschlussvorlagen
Ö5.1Änderung des Gesellschaftsvertrages der Theater,Oper und Orchester GmbH Halle	VI/2019/05003
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 137 KB Anlage - Synopse des Gesellschaftsvertrages der TOOH 226 KB
Ö5.2Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates der BMA BeteiligungsManagementAnstalt Halle (Saale) für das Wirtschaftsjahr 2018	VI/2019/05037
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 145 KB Anlage 1 - Bericht des Verwaltungsrates 479 KB Anlage 2 - Bericht zum Jahresabschluss, Lagebericht und Bestätigungsvermerk für das Geschäftsjahr vom 1. Januar 2018 bis zum 31. Dezember 2018 der BMA 6 MB Anlage 3 - Stellungnahme der BMA zum eigenen Jahresabschluss 2018 198 KB Anlage 4 - Feststellungsvermerk des Rechnungsprüfungsamtes 714 KB
Ö5.3Beschluss über Prioritätenliste zur Verwendung von Zuwendungen im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes des Bundes (KInvFG) durch die Stadt Halle (Saale)	VI/2019/04807
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 166 KB Anlage gesamt 327 KB
Ö5.4Genehmigung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2019 im Fachbereich Bildung	VI/2019/04940
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 68 KB
Ö5.5Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und überplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2019 im Fachbereich Bildung	VI/2019/05153
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1.Version des Beschlussvorschlages, Stand 26.4.2019 139 KB Beschlussvorlage_aktuell 140 KB
Ö5.6Baubeschluss - Energetische und allgemeine Sanierung der Grundschule Silberwald und Förderschule "Janusz Korczak", Roßlauer Straße 13/14, 06132 Halle (Saale), unter dem Vorbehalt der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms STARK III plus EFRE	VI/2019/04942
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 204 KB Anlage gesamt 5 MB
Ö5.72. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die kommunalen Friedhöfe der Stadt Halle (Saale)	VI/2019/05038
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antwort auf Prüfauftrag von Herrn Krause 71 KB Antworten auf Anfragen Herr Dr. Meerheim 16 KB Beschlussvorlage_aktuell 132 KB Anlage 1 Satzungsentwurf 2. Änderungssatzung 419 KB Anlage 2 Erläuterungsbericht 1 MB Anlage 3 Kostenkalkulation 5 MB Anlagen gesamt 6 MB
Ö5.8Umsetzung ESF-Programm "Bildung integriert": Bildungsmonitoring	VI/2019/05136
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 142 KB Anlage Zuwendungsbescheid 2 MB Dringlichkeitsvorlage für APA 08.05.2019 142 KB 1. Version Beschlussvorlage Stand 02.05.19 141 KB
Ö5.9Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2019 im Fachbereich Planen	VI/2019/05116
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 129 KB
Ö6Anträge von Fraktionen und Stadträten
Ö6.1Antrag der Fraktion DIE LINKE.im Stadtrat Halle (Saale) zum Vorkaufsrecht für bedeutsame Immobilien	VI/2019/04757
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version der Beschlussvorlage Stand 9.01.2019 106 KB 2.Version der Beschlussvorlage vom 28.02.2019 115 KB 3.Version des Beschlussvorschlages vom 28.02.2019 128 KB Beschlussvorlage_aktuell 124 KB
Ö6.1.1Änderungsantrag der Fraktion MitBürger zum Antrag der Fraktion DIE LINKE.im Stadtrat Halle (Saale) zum Vorkaufsrecht für bedeutsame Immobilien	VI/2019/04834
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 34 KB
Ö6.2Antrag der Fraktion DIE LINKE zu Zwischennutzungen bei leerstehenden städtischen Gebäuden ermöglichen	VI/2019/04966
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Antrages vom 6.03.2019 172 KB Beschlussvorlage_aktuell 100 KB
Ö6.3Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Änderung der Verwaltungskostensatzung der Stadt Halle (Saale)	VI/2019/04967
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1.Version des Beschlussvorschlages, Stand 5.3.2019 180 KB 2.Version des Antrages vom 8.05.2019 35 KB 3.Version des Beschlussvorschlages ; Stand 24.05.19 36 KB Beschlussvorlage_aktuell 35 KB
Ö6.4Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Nutzung der sanierten Pferderennbahn
Ö6.5Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Installation von Ampelgriffen	VI/2019/04987
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 177 KB
Ö6.6Antrag der AfD-Stadtratsfraktion Halle zur Abschaffung der kommunalen Straßenausbaubeiträge	VI/2019/05087
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 95 KB
Ö7schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
Ö8Mitteilungen
Ö8.1Investitions- und Schuldenbericht Stadt Halle (Saale) 2016 – 2018	VI/2018/04506
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 138 KB Investitions- und Schuldenbericht 2016-2018 1 MB
Ö8.2IT macht Schule - IT Konzept für die kommunalen Schulen der Stadt Halle (Saale)	VI/2019/04925
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antwort der Verwaltung_Anfrage Herr Krause_Frau Dr. Brock 27 KB Anlage - IT macht Schule - IT Konzept für die kommunalen Schulen der Stadt Halle (Saale) 3 MB Beschlussvorlage_aktuell 138 KB
Ö9Beantwortung von mündlichen Anfragen
Ö9.1 Nachtrag: 22.05.2019 *Frau Dr. Brock zum Stand Umsetzung Beschluss Kommunaler Investimpuls
Ö9.2 Nachtrag: 22.05.2019 *Frau Dr. Brock zum Stand der Umsetzung der zum Haushalt beschlossenen Änderungsanträge
Ö9.3 Nachtrag: 22.05.2019 *Herr Krause zum Rennclub Halle e.V.
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antwort der Verwaltung_Anfrage Herr Krause 35 KB
Ö9.4 Nachtrag: 22.05.2019 *Herr Wolter Verfahren zur Spendeneinnahme
Ö9.5 Nachtrag: 22.05.2019 *Herr Wolter zur Einschätzung des Sachverhaltes Datensicherheit
Ö10Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:47
N1Feststellung der Tagesordnung
N2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 16.04.2019
N3Beschlussvorlagen
N3.1Befristete Niederschlagung wegen Insolvenz
N3.2Ermächtigung zum Abschluss eines Mietvertrags
N3.3Verkauf eines kommunalen Grundstücks
N3.4Verkauf eines kommunalen Grundstücks
N3.5Verkauf eines kommunalen Grundstücks
N3.6Verkauf eines kommunalen Grundstücks
N3.7Verkauf eines kommunalen Grundstücks
N3.8Verkauf eines kommunalen Grundstücks
N3.9Verkauf eines kommunalen Grundstücks
N3.10Verkauf eines kommunalen Grundstücks
N3.11Verkauf eines kommunalen Grundstücks
N4Anträge von Fraktionen und Stadträten
N5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
N6Mitteilungen
N6.1Berichterstattung zu Grundstücksgeschäften der Stadt Halle (Saale) im IV. Quartal 2018
N6.2Information und Vorlage des 4./18 Beteiligungs-Reports über städtische Beteiligungen
N7Beantwortung von mündlichen Anfragen
N8Anregungen