Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 21.05.2019

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 16:32 Uhr
ÖEinwohnerfragestunde
Ö Nachtrag: 21.05.2019 *Herr R. Thomas zur Stufe 3 Stadtbahnprogramm
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 16.04.2019
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö5Beschlussvorlagen
Ö5.1Änderung des Gesellschaftsvertrages der Theater,Oper und Orchester GmbH Halle	VI/2019/05003
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 137 KB Anlage - Synopse des Gesellschaftsvertrages der TOOH 226 KB
Ö5.2Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates der BMA BeteiligungsManagementAnstalt Halle (Saale) für das Wirtschaftsjahr 2018	VI/2019/05037
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 145 KB Anlage 1 - Bericht des Verwaltungsrates 479 KB Anlage 2 - Bericht zum Jahresabschluss, Lagebericht und Bestätigungsvermerk für das Geschäftsjahr vom 1. Januar 2018 bis zum 31. Dezember 2018 der BMA 6 MB Anlage 3 - Stellungnahme der BMA zum eigenen Jahresabschluss 2018 198 KB Anlage 4 - Feststellungsvermerk des Rechnungsprüfungsamtes 714 KB
Ö5.3Beschluss über Prioritätenliste zur Verwendung von Zuwendungen im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes des Bundes (KInvFG) durch die Stadt Halle (Saale)	VI/2019/04807
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 166 KB Anlage gesamt 327 KB
Ö5.4Genehmigung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2019 im Fachbereich Bildung	VI/2019/04940
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 68 KB
Ö5.5Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und überplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2019 im Fachbereich Bildung	VI/2019/05153
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1.Version des Beschlussvorschlages, Stand 26.4.2019 139 KB Beschlussvorlage_aktuell 140 KB
Ö5.6Baubeschluss - Energetische und allgemeine Sanierung der Grundschule Silberwald und Förderschule "Janusz Korczak", Roßlauer Straße 13/14, 06132 Halle (Saale), unter dem Vorbehalt der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms STARK III plus EFRE	VI/2019/04942
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 204 KB Anlage gesamt 5 MB
Ö5.72. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die kommunalen Friedhöfe der Stadt Halle (Saale)	VI/2019/05038
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antwort auf Prüfauftrag von Herrn Krause 71 KB Antworten auf Anfragen Herr Dr. Meerheim 16 KB Beschlussvorlage_aktuell 132 KB Anlage 1 Satzungsentwurf 2. Änderungssatzung 419 KB Anlage 2 Erläuterungsbericht 1 MB Anlage 3 Kostenkalkulation 5 MB Anlagen gesamt 6 MB
Ö5.8Umsetzung ESF-Programm "Bildung integriert": Bildungsmonitoring	VI/2019/05136
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 142 KB Anlage Zuwendungsbescheid 2 MB Dringlichkeitsvorlage für APA 08.05.2019 142 KB 1. Version Beschlussvorlage Stand 02.05.19 141 KB
Ö5.9Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2019 im Fachbereich Planen	VI/2019/05116
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 129 KB
Ö6Anträge von Fraktionen und Stadträten
Ö6.1Antrag der Fraktion DIE LINKE.im Stadtrat Halle (Saale) zum Vorkaufsrecht für bedeutsame Immobilien	VI/2019/04757
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version der Beschlussvorlage Stand 9.01.2019 106 KB 2.Version der Beschlussvorlage vom 28.02.2019 115 KB 3.Version des Beschlussvorschlages vom 28.02.2019 128 KB Beschlussvorlage_aktuell 124 KB
Ö6.1.1Änderungsantrag der Fraktion MitBürger zum Antrag der Fraktion DIE LINKE.im Stadtrat Halle (Saale) zum Vorkaufsrecht für bedeutsame Immobilien	VI/2019/04834
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 34 KB
Ö6.2Antrag der Fraktion DIE LINKE zu Zwischennutzungen bei leerstehenden städtischen Gebäuden ermöglichen	VI/2019/04966
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Antrages vom 6.03.2019 172 KB Beschlussvorlage_aktuell 100 KB
Ö6.3Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Änderung der Verwaltungskostensatzung der Stadt Halle (Saale)	VI/2019/04967