Sozial-, Gesundheits- und Gleichstellungsausschuss 17.01.2019

Zeit: 16:33-18:29 Uhr

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 16:33
ÖEinwohnerfragestunde 
 
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
 
Ö2Feststellung der Tagesordnung 
 
Ö3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift 
 
Ö3.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 08.11.2018 
 
Ö3.2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 06.12.2018 
 
Ö Nachtrag: 17.01.2019 *Behandlung TOP 7.1 
 
Ö4Beschlussvorlagen 
 
Ö4.1Fördermittel für Träger und Projekte der sozialen Arbeit 2019
- Pflichtiger Bereich -
VI/2018/04460
Ö5Anträge von Fraktionen und Stadträten 
 
Ö5.1Antrag der SPD-Fraktion zur Anpassung der Übernahme von Personalkosten für den Stadtseniorenvertretung Stadt Halle e.V.VI/2018/04148
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage_2017 118 KB
Ö5.2Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Teilnahme an der Präventionskampagne „Luisa ist hier!“VI/2018/04474
Ö5.3Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Fachkräften (Familienhebammen und Familien-, Gesundheits- und Kinderkrankenpfleger*innen) innerhalb der Bundesinitiative Frühe HilfenVI/2018/04557
Ö6schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten 
 
Ö6.1Anfrage der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zu Kosten der Unterkunft und Heizung (KdU)VI/2018/04714
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage_aktuell 441 KB
Ö7Mitteilungen 
 
Ö7.1Information des Jobcenter zur Zehnten Änderung SGB II - Gesetz zur Schaffung neuer Teilhabechancen für Langzeitarbeitslose auf dem allgemeinen und sozialen Arbeitsmarkt (Teilhabechancengesetz) 
 
Ö7.2 Nachtrag: 11.12.2018 *Fortschreibung „Schlüssiges Konzept“ Kosten der Unterkunft und Heizung
Ö7.3100 Jahre Frauenwahlrecht
DokumenttypBezeichnungAktionen
Wahlrecht.pptx1 696 KB
Ö7.4Vorstellung Projekt Antidiskriminierungsstelle Sachsen-Anhalt 
 
Ö7.5 Nachtrag: 21.01.2019 *Information zur Anpassung der Regelsätze 
 
Ö8Beantwortung von mündlichen Anfragen 
 
Ö8.1 Nachtrag: 21.01.2019 *Anfrage Herr Czock zu örtlichen Teilhabemanagern 
 
Ö8.2 Nachtrag: 21.01.2019 *Anfrage Frau Haupt zum Opferentschädigungsrecht 
 
Ö9Anregungen 
 
Ö9.1Themenspeicher 
 
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:28
N1Feststellung der Tagesordnung 
 
N2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift 
 
N2.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 08.11.2018 
 
N2.2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 06.12.2018 
 
N3Beschlussvorlagen 
 
N4Anträge von Fraktionen und Stadträten 
 
N5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten 
 
N6Mitteilungen 
 
N7Beantwortung von mündlichen Anfragen 
 
N8Anregungen