Sozial-, Gesundheits- und Gleichstellungsausschuss 12.09.2019

Zeit: 16:30-18:46 Uhr

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30
ÖEinwohnerfragestunde 
 
ÖHerr Dirk Rotzsch zum Stand des örtlichen Teilhabemanagements für behinderte Menschen 
 
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
 
Ö2Feststellung der Tagesordnung 
 
ÖVorziehen des TOP 5.1 
 
Ö Nachtrag: 12.09.2019 *Vorstellung der Ausschussmitglieder und der Verwaltung 
 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Präsentation 368 KB
ÖVorziehen des TOP 8.1 
 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Präsentation-Plan_AG 1 MB
Ö3Bestimmung der/des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden des Sozial-, Gesundheits- und Gleichstellungsausschusses 
 
 
 
Ö5Beschlussvorlagen 
 
VII/2019/00118
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 32 KB
Ö6Anträge von Fraktionen und Stadträten 
 
VI/2019/05075
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage_aktuell 111 KB
VI/2019/05197
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage_aktuell 44 KB
VI/2019/05208
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage_aktuell 123 KB
Ö7schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten 
 
Ö8Mitteilungen 
 
Ö8.3 Nachtrag: 13.09.2019 *Information zur Eröffnung des medizinischen Zentrums für Erwachsene mit Behinderung am St. Elisabeth & St. Barbara Krankenhaus 
 
Ö8.4 Nachtrag: 13.09.2019 *Informatiom zum Schreiben von Pro Familia bzgl. des ausgelaufenen biko-Projektes 
 
Ö9Beantwortung von mündlichen Anfragen 
 
Ö9.1Anfrage der Stadträtin Dr. Regina Schöps (Fraktion MitBürger & Die PARTEI) zur Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zur Teilnahme an der Präventionskampagne „Luisa ist hier!“VII/2019/00208
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage_aktuell 164 KB
DokumenttypBezeichnungAktionen
Mdl. Anfrage 22 KB
Ö9.4 Nachtrag: 13.09.2019 *Anfrage Frau Seidel-Jähnig zu Vertretungsregeln in Kindertageseinrichtungen 
 
Ö9.5 Nachtrag: 13.09.2019 *Herr Donatus Schmidt zum Umgang mit Bürgern 
 
Ö9.6 Nachtrag: 13.09.2019 *Herr Donatus Schmidt zum Kleinen Teich in Neustadt 
 
Ö9.7 Nachtrag: 13.09.2019 *Herr Schöder zu einem Vorsprachetermin im GB IV 
 
Ö10Anregungen 
 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Themenspeicher 270 KB
Ö10.1.1Anregung Herr Senius zur Einladung von Behindertenvereinen zu Bedarfen/Voraussetzungen für behindertengerechten Wohnraum 
 
Ö10.1.2Anregung Herr Senius zur Einladung HAVAG zum Stand barreriefreie Nutzung der Tram für Sehbehinderte und Behinderte 
 
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:40
N1Feststellung der Tagesordnung 
 
N2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 13.06.2019 
 
N3Beschlussvorlagen 
 
N4Anträge von Fraktionen und Stadträten 
 
N5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten 
 
N5.1Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion zur Vergabepraxis und Wartezeit bei der Vergabe von Kitaplätzen 
 
N6Mitteilungen 
 
N7Beantwortung von mündlichen Anfragen 
 
N8Anregungen