Hauptausschuss 18.06.2020

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil:
ÖEinwohnerfragestunde
Ö Nachtrag: 18.06.2020 *Herr Rodney Thomas zur Barrierefreiheit bei Neu- und Altbauten
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 20.05.2020
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö5Beschlussvorlagen
Ö5.1Erlass von Sondernutzungsgebühren für Gaststättenbetriebe aufgrund von Beschränkungen in Folge der Corona-Pandemie	VII/2020/01301
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 120 KB
Ö5.1.1 Nachtrag: 09.06.2020 *Änderungsantrag der Fraktion der Freien Demokraten (FDP) und der CDU-Fraktion zum Erlass von Sondernutzungsgebühren für Gaststättenbetriebe (VII/2020/01301)	VII/2020/01374
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version Beschlussvorlage (Stand: 09.06.2020) 30 KB 2. Version Beschlussvorlage (Stand: 10.06.2020) 40 KB Beschlussvorlage_aktuell 40 KB
Ö5.1.1.1 Nachtrag: 12.06.2020 *Änderungsantrag der AfD-Stadtratsfraktion zum Änderungsantrag der Fraktion der Freien Demokraten (FDP) zum Erlass von Sondernutzungsgebühren für Gaststättenbetriebe (VII/2020/01301)	VII/2020/01385
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 34 KB
Ö5.2Richtlinie zur Förderung von entwicklungspolitischer Bildungs- und Informationsarbeit	VII/2020/01022
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 53 KB Förderrichtlinie Entwicklungspolitik 22 KB
Ö5.3Verfahrensweise der Stadt Halle (Saale) bzgl. der Namensvergabe für die der Öffentlichkeit gewidmeten Einrichtungen und Bauwerke	VII/2019/00754
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 194 KB Anlage: Verfahrensweise der Stadt Halle (Saale) bzgl. der Namensvergabe für die der Öffentlichkeit gewidmeten Einrichtungen und Bauwerke zur Beschlussvorlage VII/2019/00754 278 KB Liste Personennamen Stand Juni 2020 9 KB
Ö5.3.1 Nachtrag: 05.06.2020 *Änderungsantrag der AfD-Stadtratsfraktion zur Beschlussvorlage VII/2019/00754 „Verfahrensweise der Stadt Halle (Saale) bzgl. der Namensvergabe für die der Öffentlichkeit gewidmeten Einrichtungen und Bauwerke“	VII/2020/01338
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 151 KB
Ö5.3.2 Nachtrag: 05.06.2020 *Änderungsantrag der Fraktion Freie Demokraten zur Verfahrensweise der Stadt Halle (Saale) bzgl. der Namensvergabe für die der Öffentlichkeit gewidmeten Einrichtungen und Bauwerke (VII/2019/00754)	VII/2020/01341
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version Beschlussvorlage (Stand: 02.06.2020) 96 KB 2. Version Beschlussvorlage (Stand: 03.06.2020) 151 KB 3. Version Beschlussvorlage (Stand: 17.06.2020) 97 KB Beschlussvorlage_aktuell 180 KB
Ö5.4Umsetzung ESF-Programm "Schulerfolg sichern": Netzwerkstelle "Schulerfolg für Halle"	VII/2020/01148
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 188 KB
Ö5.5Ausweitung der vorhandenen pädagogischen Fachberatung nach § 72 Abs. 3 SGB VIII i. V. m. § 22 Abs. 3 KiFöG LSA	VII/2020/01243
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Dringlichkeitsvorlage für JHA 126 KB Beschlussvorlage_aktuell 124 KB
Ö5.6Sechste Satzung zur Änderung der Satzung zur Festlegung von Schulbezirken für Grundschulen und Sekundarschulen in Trägerschaft der Stadt Halle (Saale)	VII/2020/00886
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 177 KB Anlage 1 - Sechste Änderungssatzung einschl. Straßenverzeichnis 800 KB Anlage 2 - Synopse der Schulbezirksveränderungen 54 KB Anlage 3 - Hochrechnungen mit und ohne Schulbezirksveränderungen 58 KB Anlage 4 - Kartenausschnitte der Schulbezirksveränderung 2 MB Anlage 5 - Abwägung zum Beteiligungsverfahren 2 MB Anlagen gesamt für Stadtrat 4 MB 2. Version Beschlussvorlage_aktuell 177 KB 1. Version Beschlussvorlage_aktuell 176 KB
Ö6Anträge von Fraktionen und Stadträten
Ö6.1Antrag der Fraktionen DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale), SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion MitBürger& Die PARTEI : "Der humanitären Krise in Griechenland entgegen treten ! Halle als sicherer Hafen"	VII/2020/01316
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 104 KB
Ö6.2Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zu einer Gesellschafterweisung	VII/2020/01067
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Antrages , Stand 13.05.2020 180 KB Beschlussvorlage_aktuell 173 KB Anlage zur Antwort der Verwaltung 344 KB
Ö6.3Antrag der CDU-Fraktion zum Amtsblatt der Stadt Halle (Saale)	VII/2020/01035
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_1. Version 46 KB Beschlussvorlage_aktuell 35 KB
Ö6.4Antrag der CDU-Fraktion zu zukünftigen Kompetenzen städtischer Ordnungsbehörden bei der Überwachung des Betriebes und der Nutzung von E-Scootern	VII/2020/01039
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version Stand 18.05.2020 117 KB 2. Version Stand 02.07.2020 35 KB Beschlussvorlage_aktuell 35 KB
Ö6.5Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Ergänzung von Baubeschlüssen um ökologische Ausgleichsbilanzen	VII/2020/00922
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Antrages; Stand 05.02.2020 41 KB Beschlussvorlage_aktuell 92 KB
Ö6.5.1Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Ergänzung von Baubeschlüssen um ökologische Ausgleichsbilanzen – Vorlagen-Nummer: VII/2020/00922	VII/2020/01296
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 97 KB
Ö6.5.2Änderungsantrag der Fraktion MitBürger & Die PARTEI zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Ergänzung von Baubeschlüssen um ökologische Ausgleichsbilanzen (VII/2020/00922)	VII/2020/01370
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 34 KB
Ö6.6Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Installation von Trinkbrunnen im Rahmen von geplanten Sanierungen an Brunnenanlagen	VII/2020/01078
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Antrages; Stand 04.03.2020 107 KB Beschlussvorlage_aktuell 97 KB
Ö6.6.1Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Installation von Trinkbrunnen im Rahmen von geplanten Sanierungen an Brunnenanlagen ( VII/ 2020/01078)	VII/2020/01404
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 90 KB
Ö6.7Antrag der AfD-Stadtratsfraktion zur Unterstützung der Einzelhändler und Gastronomen bei der Überwindung der Corona-Krise	VII/2020/01237
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Antrags 09.06.20 120 KB Beschlussvorlage_aktuell 114 KB
Ö6.8Antrag der AfD-Stadtratsfraktion zu Mülleimern am Lortzingbogen	VII/2020/01087
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 116 KB
Ö6.9Antrag der AfD-Stadtratsfraktion zu schriftlichen Begründung von Anträgen	VII/2020/01079