Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 18.02.2020

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
ÖEinwohnerfragestunde
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift
Ö3.1.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 10.12.20219
Ö3.1.2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 17.12.20219
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö4.1Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 21.01.2020	VII/2020/00893
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 101 KB
Ö5Beschlussvorlagen
Ö5.1Neuausrichtung des Präventionsrates	VII/2019/00697
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 110 KB Neuausrichtung des Präventionsrates 2019 214 KB Organigramm Präventionsrat Halle 454 KB
Ö5.1.1Änderungsantrag der Freien Demokraten zur Neuausrichtung des Präventionsrates (VII/2019/00697)	VII/2019/00763
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 99 KB Beschlussvorlage_Version_1_18.12.2019 97 KB Beschlussvorlage_Version_2_13.02.2020 99 KB
Ö5.1.1.1Änderungsantrag der Stadträtin Dr. Regina Schöps (Fraktion MitBürger & Die PARTEI) zum Änderungsantrag der Freien Demokraten (FDP) und CDU zur Neuausrichtung des Präventionsrates (VII/2019/00697)	VII/2020/00967
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 34 KB
Ö5.1.2 Nachtrag: 05.02.2020 *Änderungsantrag der Fraktionen DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, MitBürger & Die PARTEI und SPD zur Vorlage VII/2019/00697 - Neuausrichtung des Präventionsrates	VII/2020/00900
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 175 KB
Ö5.1.3Änderungsantrag der Stadträtin Dr. Regina Schöps (Fraktion MitBürger & Die PARTEI) zur Beschlussvorlage Neuausrichtung des Präventionsrates	VII/2020/00976
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Änderungsantrages, Stand 13.02.2020 88 KB Beschlussvorlage_aktuell 163 KB
Ö5.2Baubeschluss für die Außenanlagen zum Lernzentrum Halle-Neustadt, Carl-Schorlemmer-Ring 62/64, 06122 Halle (Saale) unter dem Vorbehalt der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen	VII/2020/00830
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 226 KB Anlage gesamt 3 MB
Ö5.3Baubeschluss für die Außenanlagen zur Grundschule Hanoier Straße, Hanoier Straße 1, 06132 Halle (Saale) unter dem Vorbehalt der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen“	VII/2020/00836
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 204 KB Anlage gesamt 3 MB
Ö5.4Baubeschluss für die Außenanlagen zur Grund- und Gemeinschaftsschule Kastanienallee, Kastanienallee 7/8, 06124 Halle (Saale) unter dem Vorbehalt der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen“	VII/2020/00832
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antwort der Verwaltung_Anfrage Hr. Feigl 10 KB Beschlussvorlage_aktuell 215 KB Anlage gesamt 5 MB
Ö5.4.1Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage „Baubeschluss für die Außenanlagen zur Grund- und Gemeinschaftsschule Kastanienallee, Kastanienallee 7/8, 06124 Halle (Saale) unter dem Vorbehalt der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen" VII/2020/00832	VII/2020/00988
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Änderungsantrages, Stand 17.02.2020 166 KB Beschlussvorlage_aktuell 168 KB
Ö5.5Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebes Kindertagesstätten der Stadt Halle (Saale)	VII/2019/00640
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 155 KB Anlage 1 - Bilanz 77 KB Anlage 2 - Gewinn-und Verlustrechnung 45 KB Anlage 3 - Anhang 409 KB Anlage 4 - Anlagennachweis 83 KB Anlage 5 - Lagebericht 1 MB Anlage 6 - Testat 286 KB Anlage 7 - Prüfbericht des Fachbereiches Rechnungsprüfung 2 MB Anlagen_gesamt_Stadtrat 7 MB
Ö5.6Umsetzungsplan zur Radverkehrskonzeption der Stadt Halle (Saale) für den Zeitraum 2019 bis 2023	VI/2019/05051