Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Ordnung 05.05.2020

Zeit: 16:02-17:13 Uhr

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 16:02
ÖEinwohnerfragestunde 
 
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
 
Ö2Feststellung der Tagesordnung 
 
Ö3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift 
 
Ö3.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 13.02.2020 
 
Ö3.2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 12.03.2020 
 
Ö4Beschlussvorlagen 
 
Ö5Anträge von Fraktionen und Stadträten 
 
Ö5.1Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Reduzierung von WahlplakatenVII/2020/00775
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Beschlussvorlage_aktuell 105 KB
Ö5.2Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Ergänzung von Baubeschlüssen um ökologische AusgleichsbilanzenVII/2020/00922
Ö5.3Antrag der Fraktion Hauptsache Halle zur Errichtung von zwei Hundewiesen im halleschen StadtgebietVII/2020/00931
Ö5.3.1 Nachtrag: 05.05.2020 *Änderungsantrag der Stadträtin Dörte Jacobi und des Stadtrates Hans-Dieter Sondermann (Die PARTEI) zum Antrag der Fraktion Hauptsache Halle zur Errichtung von zwei Hundewiesen im halleschen Stadtgebiet (VII/2020/00931)VII/2020/01253
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage_aktuell 184 KB
Ö5.3.2 Nachtrag: 05.05.2020 *Änderungsantrag der CDU- Fraktion zum Antrag der Fraktion Hauptsache Halle zur Errichtung von zwei Hundewiesen im halleschen StadtgebietVII/2020/01256
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage_aktuell 384 KB
Ö5.4Antrag der Freien Demokraten (FDP) zur Vermeidung von unnötigen ParkplatzsuchverkehrenVII/2020/00937
Ö5.5Antrag der AfD-Stadtratsfraktion zur Auflösung des „Reil78“VII/2020/00800
Ö5.6Antrag der Stadträte Gernot Nette und Johannes Menke zur Ausweisung von Kurzzeitparkplätzen für den Wirtschaftsverkehr in der halleschen InnenstadtVII/2020/00940
Ö6schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten 
 
Ö7Mitteilungen 
 
Ö7.1 Nachtrag: 04.05.2020 *Baumfällliste
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Baumfällliste Mai 2020 2 MB
Ö7.2 Nachtrag: 05.05.2020 *Information zum Dürreschutzkonzept 
 
Ö7.3 Nachtrag: 05.05.2020 *Information zur Kastanienallee 
 
Ö7.4 Nachtrag: 05.05.2020 *Zwischenbericht zur Pandemie 
 
Ö8Beantwortung von mündlichen Anfragen 
 
Ö8.1 Nachtrag: 05.05.2020 *Frau Jacobi zu ihrer Anregung im Stadtrat zu Kotbeuteln 
 
Ö8.2 Nachtrag: 05.05.2020 *Frau Dr. Kreutzfeldt zum Abschuss des Biebers 
 
Ö8.3 Nachtrag: 05.05.2020 *Frau Dr. Kreutzfeldt zur Klausbrücke 
 
Ö8.4 Nachtrag: 05.05.2020 *Herr Helmich zur Gartenförderung 
 
Ö8.5 Nachtrag: 05.05.2020 *Herr Streckenbach zu Abschussprämien für Wildschweine
DokumenttypBezeichnungAktionen
Antwort der Verwaltung 180 KB
Ö8.6 Nachtrag: 05.05.2020 *Herr Streckenbach zum Spielplatz Heimstättensiedlung 
 
Ö9Anregungen 
 
Ö9.1 Nachtrag: 05.05.2020 *Anregung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Grünfläche am August-Bebel-PlatzVII/2020/01254
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage_aktuell 229 KB
Ö9.2 Nachtrag: 05.05.2020 *Frau Krischok zu Sanitäts- und Betreuungszügen 
 
Ö9.3 Nachtrag: 05.05.2020 *Herr Schöder zur Kreisvorstandssitzung 
 
Ö9.4 Nachtrag: 05.05.2020 *Frau Jacobi zu Kotbeuteln 
 
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:12
N1Feststellung der Tagesordnung 
 
N2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 12.03.2020 
 
N3Beschlussvorlagen 
 
N4Anträge von Fraktionen und Stadträten 
 
N5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten 
 
N6Mitteilungen 
 
N7Beantwortung von mündlichen Anfragen 
 
N8Anregungen