Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft, Stadtentwicklung und Digitalisierung 26.05.2020

Zeit: 17:00 Uhr

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil:
ÖEinwohnerfragestunde 
 
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
 
Ö2Feststellung der Tagesordnung 
 
Ö3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 28.01.2020 
 
Ö4Beschlussvorlagen 
 
Ö4.1Marktsatzung der Stadt Halle (Saale)VII/2020/01027
Ö4.1.1Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Marktsatzung, VII/2020/01027VII/2020/01329
Ö5Anträge von Fraktionen und Stadträten 
 
Ö5.1Antrag der CDU-Fraktion zu Bildungsmaßnahmen am Übergang Schule-BerufVII/2020/00781
Ö5.2Antrag der Freien Demokraten (FDP) zur Vermeidung von unnötigen ParkplatzsuchverkehrenVII/2020/00937
Ö5.3Antrag der AfD-Stadtratsfraktion zur Auflösung des „Reil78“VII/2020/00800
Ö5.4Antrag der Stadträte Gernot Nette und Johannes Menke zur Ausweisung von Kurzzeitparkplätzen für den Wirtschaftsverkehr in der halleschen InnenstadtVII/2020/00940
Ö6schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten 
 
Ö7Mitteilungen 
 
Ö8Beantwortung von mündlichen Anfragen 
 
Ö9Anregungen 
 
Nicht öffentlicher Teil:
N1Feststellung der Tagesordnung 
 
N2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 28.01.2020 
 
N3Beschlussvorlagen 
 
N4Anträge von Fraktionen und Stadträten 
 
N5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten 
 
N6Mitteilungen 
 
N7Beantwortung von mündlichen Anfragen 
 
N8Anregungen