Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 16.02.2021

Zeit: 16:33-18:08 Uhr

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 16:33
ÖEinwohnerfragestunde 
 
Ö Nachtrag: 17.02.2021 *Herr Fritz zur Ausschusssitzung als Videokonferenz 
 
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
 
Ö2Feststellung der Tagesordnung 
 
 
 
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse 
 
VII/2021/02206 
 
Ö5Beschlussvorlagen 
 
VII/2021/02173
Ö6Anträge von Fraktionen und Stadträten 
 
VII/2020/01827
VII/2020/01779
VII/2020/02090
VII/2020/01826
VII/2020/02083
Ö7schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten 
 
VII/2021/02200
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage_aktuell 155 KB
Ö8Mitteilungen 
 
Ö8.1 Nachtrag: 22.02.2021 *Herr Geier zum Haushaltsgenehmigungsschreiben des LVA 
 
Ö8.2 Nachtrag: 22.02.2021 *Herr Geier zum Nachtragshaushalt 2020 
 
Ö9Beantwortung von mündlichen Anfragen 
 
Ö9.4 Nachtrag: 17.02.2021 *Frau Dr. Brock zum Winterdienst 
 
Ö9.5Frau Dr. Brock zum Katastrophenschutzstab 
 
Ö10Anregungen 
 
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:24
N1Feststellung der Tagesordnung 
 
N2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift 26.01.2021 
 
N3Beschlussvorlagen 
 
N3.1Verlängerung eines bestehenden Erbbaurechts um 24 Jahre 
 
N3.2Vergleich mit einem freien Träger über Rückforderungsansprüche nach Kinderförderungsgesetz LSA 
 
N3.2.1 Nachtrag: 16.02.2021 *Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Vergleich mit einem freien Träger über Rückforderungsansprüche nach Kinderförderungsgesetz LSA Vorlagen-Nr.: VII/2020/02045 
 
N3.3Verkauf kommunaler Grundstücke 
 
N3.4Verkauf eines kommunalen Grundstücks 
 
N3.5Abschluss und Erweiterung des Mietvertrags der Sprachheilschule Halle im Objekt Zeitzer Straße 10 in 06132 Halle (Saale) 
 
N4Anträge von Fraktionen und Stadträten 
 
N5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten 
 
N6Mitteilungen 
 
N6.1Mitteilung zu personalrechtlichen Angelegenheiten 
 
N6.2Information und Vorlage des 3./20 Beteiligungs-Reportes über städtische Beteiligungen 
 
N7Beantwortung von mündlichen Anfragen 
 
N7.1 Nachtrag: 25.02.2021 *Frau Dr. Brock zum Thema Personal 
 
N7.2Herr Scholtyssek zum Winterdienst 
 
N7.3 Nachtrag: 17.02.2021 *Herr Scholtyssek zur Vertretung der Beigeordneten 
 
N8Anregungen 
 
N8.1Herr Dr. Thomas zum Winterdienst 
 
N8.2 Nachtrag: 17.02.2021 *Herr Krause zum Winterdienst