Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 13.07.2021

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
ÖEinwohnerfragestunde
ÖHerr Fritz zur Einnahmenrechnung im Jahresabschluss Stadtmarketing
ÖHerr Thomas zu Zusatzkosten Corona
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö2.1 Nachtrag: 06.07.2021 *Dringlichkeit
Ö3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift
Ö3.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 29.06.2021
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö4.1Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 29.06.2021	VII/2021/02821
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 101 KB
Ö5Beschlussvorlagen
Ö5.1Beschluss zur Umsetzung des Investitionsprojektes „Erschließung des Star Parks II“ im Rahmen des Investitionsgesetzes Kohleregionen (InvKG)	VII/2021/02817
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 178 KB
Ö5.2Beschluss zur Umsetzung des Investitionsprojektes „Entwicklung des RAW-Geländes“ im Rahmen des Investitionsgesetzes Kohleregionen (InvKG)	VII/2021/02818
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 177 KB
Ö5.3Beschluss zur Umsetzung des Investitionsprojektes „Neubau des CSME“ im Rahmen des Investitionsgesetzes Kohleregionen (InvKG) und zur Umsetzung des Investitionsprojektes „Neubau des BDC“ im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regional	VII/2021/02819
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 194 KB
Ö5.4Grundsatzbeschluss zur Umsetzung weiterer Investitionsvorhaben in der Stadt Halle im Rahmen des Strukturwandelprozess	VII/2021/02820
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 149 KB Anlage 1_SportCampus_SV_Halle_02062021_klein_1_compressed 12 MB Anlage 2_Fanhaus Strukturwandelprojekt 3 MB Anlage 3_Innovationszentrum Wasserstoff 401 KB Anlage 4_Elektrifizierung der Anschlussbahn Bahnhof Trotha 176 KB Anlage 5_Anmeldung für Maßnahmen Wasserwerk 231 KB Anlage 6a_Anmeldung für Maßnahmen digitale Daseinsfürsorge 230 KB Anlage 6b_Innovationszentrum_digitale_Daseinsfürsorge 413 KB Anlage 6c_X03_Präsentation_IdD 3 MB Anlage 7_2021-06-16_Digital Innovation Hub und Digital Labor 414 KB Anlage 8_ HAL-Aqua 674 KB Anlagen gesamt 20 MB
Ö5.4.1 Nachtrag: 13.07.2021 *Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum "Grundsatzbeschluss zur Umsetzung weiterer Investitionsvorhaben in der Stadt Halle im Rahmen des Strukturwandelprozess" (VII/2021/02820)	VII/2021/02902
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 92 KB Projektskizze Schwemme Halle 2021 1 MB
Ö5.4.2 Nachtrag: 13.07.2021 *Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zum Grundsatzbeschluss zur Umsetzung weiterer Investitionsvorhaben in der Stadt Halle im Rahmen des Strukturwandelprozess	VII/2021/02904
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 34 KB
Ö5.5Zuschussvertrag mit der Stadion Halle Betriebs GmbH	VII/2021/02815
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 63 KB Zuschussvertrag Anlage 84 KB
Ö5.6Entlastung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Theater, Oper und Orchester GmbH Halle für das Geschäftsjahr 2019	VII/2021/02735
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 118 KB Bericht des Aufsichtsrates zur Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2019 719 KB
Ö5.7Jahresabschluss 2020 der TGZ Halle Technologie- und Gründerzentrum Halle GmbH	VII/2021/02796
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 138 KB Anlage 1: Bericht des Aufsichtsrates 2020 109 KB Anlage 2: Bericht KPNG AG zum Jahresabschluss 2020 der TGZ GmbH 1 MB
Ö5.8Jahresabschluss 2020 der Bio-Zentrum Halle GmbH	VII/2021/02797
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 134 KB Anlage: Bericht KPMG AG zum Jahresabschluss 2020 der BioZ GmbH 777 KB
Ö5.9Jahresabschluss 2020 der Zoologischer Garten Halle GmbH	VII/2021/02733
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 188 KB Anlage 1: Jahresabschluss zum 31.12.2020 und Lagebericht der ZOO GmbH (Testatsexemplar) 627 KB Anlage 2: Bericht des Aufsichtsrates der ZOO GmbH 605 KB
Ö5.10Jahresabschluss 2020 der Stadtmarketing Halle (Saale) GmbH	VII/2021/02678
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 185 KB Anlage: Testatsexemplar zum Jahresabschluss 2020 der SMG GmbH 5 MB
Ö5.11Jahresabschluss 2020 der MMZ Mitteldeutsches Multimediazentrum Halle (Saale) GmbH	VII/2021/02787
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 133 KB Anlage 1: Bericht des Aufsichtsrates der MMZ GmbH 848 KB Anlage 2: Kurzbericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zum Jahresabschlusses 2020 der MMZ GmbH 1 MB
Ö5.12Jahresabschluss 2020 der Berufsförderungswerk Halle (Saale) gGmbH	VII/2021/02782
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 188 KB Anlage 1: Stellungnahme VWR zum Jahresabschluss 2020 74 KB Anlage 2: Testatsexemplar zum Jahresabschlusses 2020 BfW gGmbH 2 MB
Ö5.13Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2021 im Fachbereich Immobilien	VII/2021/02791
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 357 KB
Ö5.14Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2021 im Fachbereich Immobilien	VII/2021/02792
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 305 KB
Ö5.15Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2021 im Fachbereich Immobilien	VII/2021/02793