Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 16.11.2021

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 16:32 Uhr
ÖEinwohnerfragestunde
Ö Nachtrag: 19.11.2021 *Herr Fritz zum Ausgleichsstock für die soziale Gebührenreduzierung in der Haushaltsplanung 2022
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 19.10.2021
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Niederschrift FA 19.10.2021 öffentlicher Teil 280 KB
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö4.1Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 19.10.2021	VII/2021/03265
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 99 KB
Ö5Beschlussvorlagen
Ö5.1Haushaltssatzung, Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2022 sowie den Beteiligungsbericht 2020	VII/2021/03114
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 39 KB Anlage - BB2020 - Beteiligungsbericht 2020 Stadt Halle Saale 9 MB Haushaltsplanentwurf 2022 13 MB Übersicht Fragen und Antworten zum HH 2022_Anlage 1 47 KB Übersicht Fragen und Antworten zum HH 2022_Anlage 2 53 KB Übersicht Fragen und Antworten zum HH 2022_Anlage 3 41 KB Übersicht Fragen und Antworten zum HH 2022_Anlage 4 576 KB Übersicht Fragen und Antworten zum HH 2022_Anlage 5 40 KB Übersicht Fragen und Antworten zum HH 2022_Stand 20.12.2021 183 KB Veränderungen der Haushaltsansätze durch die Verwaltung 9 MB Veränderungen der Haushaltsansätze durch die Verwaltung + Satzung_Stand 09.12.21 11 MB Fragebogen_HH 2022_Vorlage 15 KB
ÖAnträge zum Haushalt 2022
Ö5.1.1Antrag der CDU-Fraktion zur Erhöhung des städtischen Zuschusses für die Stiftung Händel-Haus im Wirtschaftsjahr 2022	VII/2021/03041
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 98 KB
Ö5.2Änderung des Baubeschlusses zur Sanierung des Gesamtkomplexes Lyonel-Feininger-Gymnasium, Bauabschnitte 2 und 3	VII/2021/02681
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 288 KB Anlagen gesamt 3 MB
Ö5.3Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2021 im FB Mobilität	VII/2021/03235
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 227 KB
Ö5.4Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und überplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2021 im Fachbereich Bildung	VII/2021/03279
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 237 KB
Ö5.5Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und überplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2021 im Fachbereich Bildung	VII/2021/03280
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 228 KB
Ö5.6Wirtschaftsplan 2022 Eigenbetrieb Kindertagesstätten Stadt Halle (Saale)	VII/2021/02786
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 123 KB Anlage 1 Wirtschaftsplan 2022 545 KB Anlage 2 Ergänzende_Erläuterungen_zum_Wirtschaftsplan 2022_13-09-2021 256 KB Anlage 3 Finanzielle_Auswirkungen_Teil_A_13-09-2021 39 KB Anlagen_gesamt_13-09-2021 837 KB
Ö5.7Wirtschaftsplan 2022 der Entwicklungs- und Verwaltungsgesellschaft Halle-Saalkreis mbH	VII/2021/03251