Hauptausschuss 17.03.2021

Zeit: 16:00-19:33 Uhr

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00
ÖEinwohnerfragestunde 
 
Ö Nachtrag: 17.03.2021 *Herr Krasselt zur Tagesordnung 
 
Ö Nachtrag: 17.03.2021 *Herr Fritz zur Tagesordnung 
 
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
 
Ö2Feststellung der Tagesordnung 
 
Ö2.1 Nachtrag: 16.03.2021 *Dringlichkeiten 
 
Ö3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift 
 
 
 
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse 
 
Ö5Beschlussvorlagen 
 
VII/2020/01960
VII/2021/02341
VII/2021/02344
VII/2021/02380
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage_aktuell 177 KB
VII/2021/02162
VII/2021/02407
Ö6Anträge von Fraktionen und Stadträten 
 
VII/2020/01827
VII/2021/02419
Ö7schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten 
 
Ö8Mitteilungen 
 
VII/2021/02199
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage_aktuell 31 KB
VII/2021/02283
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage_aktuell 87 KB
VII/2021/02144
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage_aktuell 34 KB
VII/2021/02145
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage_aktuell 143 KB
VII/2021/02146
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage_aktuell 30 KB
VII/2021/02147
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage_aktuell 30 KB
VII/2021/02148
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage_aktuell 30 KB
VII/2021/02149
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage_aktuell 31 KB
 
 
 
 
Ö8.11 Nachtrag: 17.03.2021 *Nachtrag zur Einwohnerfrage Herr Thomas 
 
Ö8.12 Nachtrag: 17.03.2021 *Mitteilung zum Aktionstag "Autofreier Tag" 
 
Ö9Beantwortung von mündlichen Anfragen 
 
Ö9.1 Nachtrag: 17.03.2021 *Herr Dr. Bergner zum Impffortschritt bei Menschen mit Impfpriorität 1 
 
Ö9.2 Nachtrag: 17.03.2021 *Herr Lange zum Impffortschritt 
 
Ö9.3 Nachtrag: 17.03.2021 *Herr Lange zur Luca App 
 
Ö9.4 Nachtrag: 17.03.2021 *Frau Dr. Brock zur Baumfällung in der Dieselstraße 
 
Ö9.6 Nachtrag: 17.03.2021 *Frau Ranft zum Impffortschritt 
 
Ö9.7 Nachtrag: 17.03.2021 *Herr Scholtyssek zur Luca App 
 
Ö9.8 Nachtrag: 17.03.2021 *Herr Scholtyssek zu aktuellen Inzidenzzahlen 
 
Ö9.9 Nachtrag: 17.03.2021 *Herr Dr. Meerheim zur Scheibe C 
 
Ö9.10 Nachtrag: 17.03.2021 *Frau Gellert zur Baumfällung im Pestalozzipark 
 
Ö9.11 Nachtrag: 17.03.2021 *Frau Gellert zur Digitalisierung der Sekundarschule "Am Fliederweg" 
 
Ö9.12 Nachtrag: 17.03.2021 *Frau Gellert zum Impffortschritt 
 
Ö9.13 Nachtrag: 17.03.2021 *Herr Lange zur Haushaltssperre 
 
Ö9.14 Nachtrag: 17.03.2021 *Herr Lange zu Corona-Berichten der Stadt Halle (Saale) 
 
Ö9.15 Nachtrag: 17.03.2021 *Herr Lange zu Baumfällungen am Töpferplan 
 
Ö9.16 Nachtrag: 17.03.2021 *Herr Wolter zur Haushaltssperre 
 
Ö10Anregungen 
 
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:20
N1Feststellung der Tagesordnung 
 
N1.1 Nachtrag: 17.03.2021 *Dringlichkeiten 
 
N2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift 
 
N2.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 20.01.2021 
 
N3Beschlussvorlagen 
 
N3.1Ernennung zum Leiter des Fachbereiches Personal mit Wirkung vom 01.07.2021 
 
N3.2Einstellung einer Beschäftigten auf die Stelle der Fachbereichsleiterin für den Fachbereich Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung 
 
N3.3Ernennung des Leiters des Fachbereiches Rechnungsprüfung 
 
N3.4Fortführung des Arbeitsverhältnisses der Controllerin des Geschäftsbereiches Kultur und Sport als Altersteilzeitarbeitsverhältnis 
 
N3.5Dauerhafte Umsetzung eines Beschäftigten auf die Stelle Abteilungsleiter IT und Digitale Verwaltung im Geschäftsbereich Finanzen und Personal 
 
N3.6Dauerhafte Umsetzung eines Beschäftigten auf die Stelle Bildungsmanager (m/w/d) im Geschäftsbereich Bildung und Soziales 
 
N3.7Einstellung eines Beschäftigten auf die Stelle Teamleiter Verkehrsplanung/Stadtbahn im Fachbereich Städtebau und Bauordnung 
 
N3.8Einstellung einer Teamleiterin Schulsanierung im Fachbereich Immobilien 
 
N4Anträge von Fraktionen und Stadträten 
 
N4.1 Nachtrag: 16.03.2021 *Dringlichkeitsantrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, SPD und DIE LINKE zur Bestellung eines Rechtsanwaltes/einer Rechtsanwältin zur rechtlichen Vertretung und Beratung des Stadtrates und zur Übernahme daraus entstehender Kosten 
 
N4.2 Nachtrag: 16.03.2021 *Dringlichkeitsantrag der Fraktionen DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, Freie Demokraten (FDP) zu einer Personalangelegenheit 
 
N4.3 Nachtrag: 16.03.2021 *Dringlichkeitsantrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, Freie Demokraten (FDP), DIE LINKE zu einer Personalangelegenheit 
 
N4.4 Nachtrag: 16.03.2021 *Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD, Freie Demokraten (FDP), DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu einer Personalangelegenheit 
 
N5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten 
 
N6Mitteilungen 
 
N7Beantwortung von mündlichen Anfragen 
 
N8Anregungen