Hauptausschuss 21.04.2021

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
ÖEinwohnerfragestunde
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift
Ö3.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 17.03.2021
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö4.1Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 17.03.2021	VII/2021/02462
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 40 KB
Ö5Beschlussvorlagen
Ö5.1Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebes Kindertagesstätten der Stadt Halle (Saale)	VII/2021/02153
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 158 KB Anlage 1 - Bilanz 55 KB Anlage 2 - Gewinn-und Verlustrechnung 51 KB Anlage 3 - Anhang 1 MB Anlage 4 - Anlagennachweis 53 KB Anlage 5 - Lagebericht 713 KB Anlage 6 - Testat 2 MB Anlage 7 - Prüfbericht des Fachbereiches Rechnungsprüfung 12 MB
Ö6Anträge von Fraktionen und Stadträten
Ö6.1Antrag des Stadtrates Christoph Bernstiel (CDU-Fraktion) zur Bewerbung als Host Town der weltweit größten inklusiven Sportveranstaltung Special Olympics World Games Berlin 2023 zur nachhaltigen Förderung inklusiver Projekte in der Stadt Halle (Saale)	VII/2021/02346
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 182 KB
Ö6.2Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für einen Masterplan "Saubere Saale"	VII/2020/01827
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 101 KB Version des Antrages vom 07.10.2020 168 KB Version des Antragesvom 09.03.2021 100 KB
Ö6.2.1 Nachtrag: 07.04.2021 *Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für einen Masterplan „Saubere Saale“ - Vorlagen-Nr.: VII/2020/01827	VII/2021/02442
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 166 KB
Ö6.3Antrag der AfD-Stadtratsfraktion zur Absicherung des Regresses gegen Leistungsempfänger nach dem AsylbLG und SGB II bei nicht ordnungsgemäßer Rückgabe der von der Stadt zur Verfügung gestellten Übergangs- und Integrationswohnungen	VII/2021/02359
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 119 KB
Ö6.4Antrag der Fraktion Hauptsache Halle, eine Klausur zum Thema „HALLE 2030 – Perspektiven für unsere Stadt“ zu veranstalten	VII/2020/00932
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 234 KB
Ö7schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
Ö8Mitteilungen
Ö8.1Mitteilung zur Anregung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Vorgehen gegen die Schwammspinnerplage im Osten der Stadt Halle	VII/2021/02368
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 31 KB
Ö8.2Mitteilung zur Anregung der Fraktion MitBürger & Die PARTEI zur Beantragung von IT-Technik über das Jobcenter	VII/2021/02393
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 31 KB
Ö8.3Mitteilung zur Anregung der SPD-Fraktion Halle (Saale) zu Möglichkeiten der Freigabe des Oberen Boulevard für den Radverkehr	VII/2020/01947
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Antrages_Stand 04.11.2020 31 KB 2. Version des Antrages_Stand 11.11.2020 39 KB 2. Version des Antrages_Stand 18.02.2021 32 KB Beschlussvorlage_aktuell 32 KB
Ö8.4Mitteilung zur Anregung des Stadtrates Sören Steinke (SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale)) zur Diversität in Bezug auf den Onlineauftritt und Broschüren des Standesamtes	VII/2021/02366
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 31 KB
Ö8.5Mitteilung zur Anregung der Fraktion Hauptsache Halle zur Berichterstattung über die Städtepartnerschaften	VII/2021/02372
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 87 KB
Ö8.6Mitteilung zur Anregung der Fraktion MitBürger & Die PARTEI zur Teilnahme an einem Pilotprojekt für den Nachweis von SARS-CoV-2-Infektionen per Abwasseranalyse	VII/2021/02435
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 94 KB
Ö8.7Mitteilung zur Anregung der Fraktion MitBürger & Die PARTEI zur Übertragung der Ausschusssitzungen per Live-Stream	VII/2021/02436
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 89 KB
Ö8.8 Nachtrag: 21.04.2021 *Mitteilung zu Baumfällungen am Töpferplan
Ö9Beantwortung von mündlichen Anfragen
Ö9.1 Nachtrag: 21.04.2021 *Frau Haupt zu Baumaßnahmen in der Forsterstraße
Ö9.2 Nachtrag: 21.04.2021 *Herr Dr. Bergner zur Vertretungsregelung bei Abwesenheit des Oberbürgermeisters
Ö9.3 Nachtrag: 21.04.2021 *Frau Dr. Brock zu Vergabebeschlüssen