Hauptausschuss 19.05.2021

Zeit: 16:00-17:31 Uhr

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00
ÖEinwohnerfragestunde 
 
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
 
Ö2Feststellung der Tagesordnung 
 
Ö3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift 
 
 
 
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse 
 
VII/2021/02606
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage_aktuell 32 KB
Ö5Beschlussvorlagen 
 
VII/2021/02554
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage_aktuell 38 KB
VII/2021/02459
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage_aktuell 189 KB
Ö6Anträge von Fraktionen und Stadträten 
 
VII/2021/02367
VII/2021/02616
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage_aktuell 49 KB
VII/2021/02626
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage_aktuell 108 KB
VII/2019/00034
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage_aktuell 122 KB
Ö7schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten 
 
Ö8Mitteilungen 
 
VII/2021/02600
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage_aktuell 151 KB
VII/2020/01948
VII/2021/02528
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage_aktuell 30 KB
VII/2021/02529
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage_aktuell 30 KB
VII/2021/02530
Ö8.6 Nachtrag: 19.05.2021 *Herr Geier zur aktuellen Pandemielage 
 
Ö8.7 Nachtrag: 19.05.2021 *Frau Dr. Marquardt zu Baumaßnahmen im Festsaal 
 
Ö9Beantwortung von mündlichen Anfragen 
 
Ö9.1 Nachtrag: 19.05.2021 *Herr Lange zu rot markierten Radwegen 
 
Ö9.2 Nachtrag: 19.05.2021 *Herr Wolter zu Präsenzsitzungen im Festsaal 
 
Ö9.3 Nachtrag: 19.05.2021 *Herr Wolter zur Veröffentlichung von Ausschusssitzungen auf dem städtischen YouTube-Kanal 
 
Ö9.4 Nachtrag: 19.05.2021 *Herr Wolter zum Sachstand der Stellenbesetzung IT-Koordinator Schulen 
 
Ö9.5 Nachtrag: 19.05.2021 *Frau Ranft zur Sprachförderung an Schulen 
 
Ö9.6 Nachtrag: 19.05.2021 *Herr Scholtyssek zur Briefwahl 
 
Ö9.7 Nachtrag: 19.05.2021 *Herr Scholtyssek zur Vergabe von Impfterminen 
 
Ö9.8 Nachtrag: 19.05.2021 *Herr Scholtyssek zu gelben Markierungen auf dem Marktplatz 
 
Ö9.9 Nachtrag: 19.05.2021 *Herr Raue zur Beschädigung von Wahlplakaten 
 
Ö10Anregungen 
 
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 16:56
N1Feststellung der Tagesordnung 
 
N2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift 
 
N2.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 21.04.2021 
 
N3Beschlussvorlagen 
 
N3.1Bestätigung der Leitung des Fachbereiches Kultur 
 
N3.2Fortführung des Arbeitsverhältnisses der Abteilungsleiterin Allgemeine Ordnungsangelegenheiten/Gewerbe des Fachbereiches Sicherheit als Altersteilzeitarbeitsverhältnis 
 
N4Anträge von Fraktionen und Stadträten 
 
N5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten 
 
N6Mitteilungen 
 
N7Beantwortung von mündlichen Anfragen 
 
N7.1 Nachtrag: 19.05.2021 *Herr Lange zu Inzidenzzahlen 
 
N7.2 Nachtrag: 19.05.2021 *Herr Scholtyssek zur Durchführung von Stadtratssitzungen 
 
N7.3 Nachtrag: 19.05.2021 *Herr Wolter zu Lockerungen der Eindämmungsverordnung 
 
N8Anregungen