Hauptausschuss 23.06.2021

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00
ÖEinwohnerfragestunde
Ö Nachtrag: 23.06.2021 *Herr Thomas zum Stadtbahnprogramm Halle (Saale) Stufenbeschluss zur Stufe 3
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift
Ö3.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 19.05.2021
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö4.1Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 19.05.2021	VII/2021/02703
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 32 KB
Ö5Beschlussvorlagen
Ö5.1Stadtbahnprogramm Halle (Saale) Stufenbeschluss zur Stufe 3	VII/2021/02401
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 119 KB alt - Stadtbahnprogramm Halle Stufenbeschluss Stufe 3 2 MB neu - Stadtbahnprogramm Halle Stufenbeschluss Stufe 3 8 MB
Ö5.2Benutzungs- und Entgeltordnungen für die Überlassung von Räumen in kommunalen Schulen und schulischen Sportstätten sowie für die Nutzung des kommunalen Schülerwohnheimes	VII/2021/02537
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 202 KB Anlagen gesamt neu 157 KB 2. Version Stand 24.06.2021 146 KB Anlagen gesamt alt (2) 464 KB Anlage 1 Benutzungs- und Entgeltordnung alt 105 KB 1. Version Stand 05.05.2021 146 KB Anlagen gesamt alt (1) 353 KB Anlagen gesamt alt 153 KB
Ö6Anträge von Fraktionen und Stadträten
Ö6.1Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Abgabe von Menstruationsprodukten an Kinder und Jugendliche	VII/2021/02479
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1.Version des Antrages vom 6.4.2021 181 KB Beschlussvorlage_aktuell 183 KB Widerspruch v. 13. Juli 2021 mit Anlagen 1 MB
Ö6.1.1Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Abgabe von Menstruationsprodukten an Kinder und Jugendliche; VII/2021/02479	VII/2021/02717
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 183 KB
Ö6.2Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für Nachhaltiges Bauen	VII/2021/02498
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 162 KB Version vom 07.04.2021 184 KB Version vom 22.09.2021 161 KB Version vom 27.04.2021 247 KB
Ö6.2.1 Nachtrag: 21.06.2021 *Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für Nachhaltiges Bauen	VII/2021/02802
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 183 KB
Ö6.3Antrag der CDU-Fraktion zur Erstellung einer Gesamtübersicht von ausgereichten Fördermittel der Stadt Halle (Saale) zur Verbesserung der Transparenz bei der Vergabe	VII/2021/02492
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version Stand 07.04.2021 185 KB 2. Version des Antrages, Stand 01.06.2021 100 KB 3. Version Stand 01.06.2021 101 KB Beschlussvorlage_aktuell 189 KB
Ö6.4Antrag der AfD-Stadtratsfraktion zur Eindämmung der sozialen und ethnischen Segregation durch Erlass einer Zuzugsbeschränkung nach dem Aufenthaltsgesetz für Migranten	VII/2021/02526
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 104 KB 1. Version des Antrags Stand 07.04.2021 147 KB
Ö6.5Antrag der Fraktion Hauptsache Halle zur optischen Aufwertung von Verteilerkästen und Trafohäusern im Stadtgebiet von Halle (Saale)	VII/2021/02367
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version Stand 05.05.2021 110 KB Beschlussvorlage_aktuell 107 KB
Ö6.5.1Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zum Antrag der Fraktion Hauptsache Halle zur optischen Aufwertung von Verteilerkästen und Trafohäusern im Stadtgebiet von Halle (Saale) VII/2021/02367	VII/2021/02616
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 49 KB
Ö6.5.1Änderungsantrag der Fraktion MitBürger & Die PARTEI zum Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zum Antrag der Fraktion Hauptsache Halle zur optischen Aufwertung von Verteilerkästen und Trafohäusern im Stadtgebiet von Halle (Saale) VII/2	VII/2021/02626
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 108 KB
Ö6.6Antrag der Fraktion MitBürger & Die PARTEI zur Einrichtung einer Koordinierungsstelle Nachtleben	VII/2021/02262
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1.Version_Stand 03.02.2021 219 KB Beschlussvorlage_aktuell 206 KB
Ö6.6.1Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Antrag der Fraktion MitBürger & Die PARTEI zur Einrichtung einer Koordinierungsstelle Nachtleben; BV VII/2021/02262	VII/2021/02631
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 187 KB
Ö6.7Antrag der Fraktion MitBürger & Die PARTEI zur Einrichtung eines Bestattungswaldes	VII/2021/02532
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Antrages vom 07.04.2021 182 KB Beschlussvorlage_aktuell 97 KB Anlage - Bestattungswald auf dem Getraudenfriedhof_Flächenvorschlag (ALT, Stand: 15.06.2021) 192 KB Anlage - Bestattungswald auf dem Getraudenfriedhof_Flächenvorschlag (NEU, Stand 24.06.2021) 193 KB
Ö6.8Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Premiumradroute Saaleradweg - D 11 Route	VII/2021/02531
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 182 KB
Ö7schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
Ö8Mitteilungen
Ö8.1Mitteilung zur Anregung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Aufstellung von Fahrradständern auf der Peißnitzinsel	VII/2021/02634
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen HA 23.06.2021 TOP 8.1 Antwort der Verwaltung 345 KB Beschlussvorlage_aktuell 30 KB
Ö8.2Mitteilung zur Anregung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Einführung von Mehrkindfamilientagen	VII/2021/02635
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version_Stand_05.05.2021 31 KB 2.Version_Stand_06.05.2021 31 KB Beschlussvorlage_aktuell 31 KB
Ö8.3Mitteilung zur Anregung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Nutzung der AusweisApp2	VII/2021/02638
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 30 KB
Ö8.4Mitteilung zur Anregung des Stadtrates Dr. Mario Lochmann (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zur Transparenz im Ratsinformationssystem	VII/2021/02643
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 90 KB
Ö8.5Mitteilung zur Anregung der CDU-Fraktion zur Durchführung von Ausschusssitzungen	VII/2021/02675
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 31 KB
Ö8.6Mitteilung zur Anregung der Fraktion Hauptsache Halle & FREIE WÄHLER zur Erweiterung des Sitzungskalenders im Session	VII/2021/02487
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 30 KB
Ö8.7Mitteilung zur Anregung der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zu Radverkehrsvorhaben	VII/2021/02660
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 44 KB
Ö9Beantwortung von mündlichen Anfragen
Ö9.1 Nachtrag: 23.06.2021 *Herr Lange zu rot markierten Radwegen
Ö9.2 Nachtrag: 23.06.2021 *Herr Wels zum Personalbedarf bei der Bäder Halle GmbH
Ö9.3 Nachtrag: 23.06.2021 *Frau Dr. Brock zum Quartalsbericht Einwohnerentwicklung
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen HA 23.06.2021 TOP 9.3 Antwort der Verwaltung 364 KB
Ö9.4 Nachtrag: 23.06.2021 *Frau Dr. Brock zum kostenfreien Schülerticket
Ö9.5 Nachtrag: 23.06.2021 *Herr Heym zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumen in kommunalen Schulen und schulischen Sportstätten sowie für die Nutzung des kommunalen Schülerwohnheimes
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen HA 23.06.2021 BK TOP 9.5 111 KB
Ö9.6 Nachtrag: 23.06.2021 *Herr Heym zur Baumaßnahme am Alfred-Brehm-Weg
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antwort der Verwaltung TOP 9.6 Anfrage Herr Heym 352 KB
Ö9.7 Nachtrag: 23.06.2021 *Herr Scholtyssek zur Bezeichnung der Stadtviertel bei Wahlen
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antwort der Verwaltung TOP 9.7 Anfrage Hr. Scholtyssek 352 KB
Ö9.8 Nachtrag: 23.06.2021 *Herr Scholtyssek zu Sicherheitskräften an Verwaltungsstandorten
Ö10Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 16:45
N11Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift
N11.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 19.05.2021
N12Beschlussvorlagen
N12.1Einstellung eines Juristen Vertragswerke / Planfeststellung im Referat Planungs- und Umweltrecht des Geschäftsbereiches Stadtentwicklung und Umwelt
N12.2Einstellung einer Beratungsärztin Pandemie im Fachbereich Gesundheit
N12.3Dauerhafte Umsetzung eines Beschäftigten auf die Stelle Organisator im Team Organisationsentwicklung
N12.4Übertragung einer anders bewerteten Tätigkeit (Höhergruppierung nach Stellenneubewertung) im Fachbereich Städtebau und Bauordnung, Sachbearbeiterin Denkmalschutz
N12.5Versetzung einer Beamtin der Stadt Halle (Saale) in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit
N12.6Ernennung Leiter des Referates Planungs-/Umweltrecht (m/w/d) mit Wirkung vom 01.07.2021
N13Anträge von Fraktionen und Stadträten
N14schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
N15Mitteilungen
N15.1 Nachtrag: 23.06.2021 *Herr Geier zum Jugendhilfeausschuss
N16Beantwortung von mündlichen Anfragen
N16.1 Nachtrag: 23.06.2021 *Herr Scholtyssek zu einer Personalangelegenheit
N16.2 Nachtrag: 23.06.2021 *Herr Dr. Meerheim zu Verwaltungsstrukturen
N17Anregungen