Hauptausschuss 23.06.2021

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
ÖEinwohnerfragestunde
Ö Nachtrag: 23.06.2021 *Herr Thomas zum Stadtbahnprogramm Halle (Saale) Stufenbeschluss zur Stufe 3
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift
Ö3.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 19.05.2021
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö4.1Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 19.05.2021	VII/2021/02703
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 32 KB
Ö5Beschlussvorlagen
Ö5.1Stadtbahnprogramm Halle (Saale) Stufenbeschluss zur Stufe 3	VII/2021/02401
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 119 KB alt - Stadtbahnprogramm Halle Stufenbeschluss Stufe 3 2 MB neu - Stadtbahnprogramm Halle Stufenbeschluss Stufe 3 8 MB
Ö5.2Benutzungs- und Entgeltordnungen für die Überlassung von Räumen in kommunalen Schulen und schulischen Sportstätten sowie für die Nutzung des kommunalen Schülerwohnheimes	VII/2021/02537
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 202 KB Anlagen gesamt neu 157 KB 2. Version Stand 24.06.2021 146 KB Anlagen gesamt alt (2) 464 KB Anlage 1 Benutzungs- und Entgeltordnung alt 105 KB 1. Version Stand 05.05.2021 146 KB Anlagen gesamt alt (1) 353 KB Anlagen gesamt alt 153 KB
Ö6Anträge von Fraktionen und Stadträten
Ö6.1Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Abgabe von Menstruationsprodukten an Kinder und Jugendliche	VII/2021/02479
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1.Version des Antrages vom 6.4.2021 181 KB Beschlussvorlage_aktuell 183 KB Widerspruch v. 13. Juli 2021 mit Anlagen 1 MB
Ö6.1.1Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Abgabe von Menstruationsprodukten an Kinder und Jugendliche; VII/2021/02479	VII/2021/02717
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 183 KB
Ö6.2Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für Nachhaltiges Bauen	VII/2021/02498
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 162 KB Version vom 07.04.2021 184 KB Version vom 22.09.2021 161 KB Version vom 27.04.2021 247 KB
Ö6.2.1 Nachtrag: 21.06.2021 *Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für Nachhaltiges Bauen	VII/2021/02802
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 183 KB
Ö6.3Antrag der CDU-Fraktion zur Erstellung einer Gesamtübersicht von ausgereichten Fördermittel der Stadt Halle (Saale) zur Verbesserung der Transparenz bei der Vergabe	VII/2021/02492
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version Stand 07.04.2021 185 KB 2. Version des Antrages, Stand 01.06.2021 100 KB 3. Version Stand 01.06.2021 101 KB Beschlussvorlage_aktuell 189 KB
Ö6.4Antrag der AfD-Stadtratsfraktion zur Eindämmung der sozialen und ethnischen Segregation durch Erlass einer Zuzugsbeschränkung nach dem Aufenthaltsgesetz für Migranten	VII/2021/02526
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 104 KB 1. Version des Antrags Stand 07.04.2021 147 KB
Ö6.5Antrag der Fraktion Hauptsache Halle zur optischen Aufwertung von Verteilerkästen und Trafohäusern im Stadtgebiet von Halle (Saale)	VII/2021/02367
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version Stand 05.05.2021 110 KB Beschlussvorlage_aktuell 107 KB
Ö6.5.1Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zum Antrag der Fraktion Hauptsache Halle zur optischen Aufwertung von Verteilerkästen und Trafohäusern im Stadtgebiet von Halle (Saale) VII/2021/02367	VII/2021/02616
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 49 KB
Ö6.5.1.1Änderungsantrag der Fraktion MitBürger & Die PARTEI zum Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zum Antrag der Fraktion Hauptsache Halle zur optischen Aufwertung von Verteilerkästen und Trafohäusern im Stadtgebiet von Halle (Saale) VII/2	VII/2021/02626
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 108 KB
Ö6.6Antrag der Fraktion MitBürger & Die PARTEI zur Einrichtung einer Koordinierungsstelle Nachtleben	VII/2021/02262
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1.Version_Stand 03.02.2021 219 KB Beschlussvorlage_aktuell 206 KB
Ö6.6.1Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Antrag der Fraktion MitBürger & Die PARTEI zur Einrichtung einer Koordinierungsstelle Nachtleben; BV VII/2021/02262	VII/2021/02631
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 187 KB
Ö6.7Antrag der Fraktion MitBürger & Die PARTEI zur Einrichtung eines Bestattungswaldes	VII/2021/02532