Hauptausschuss 22.09.2021

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
ÖEinwohnerfragestunde
Ö Nachtrag: 22.09.2021 *Herr Fritz zur Straßenreinigungsgebührensatzung
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift
Ö3.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 14.07.2021
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö4.1Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 14.07.2021	VII/2021/03014
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 36 KB
Ö5Beschlussvorlagen
Ö5.1Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Halle (Saale) und seine Ausschüsse	VII/2021/02811
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version der Beschlussvorlage_Stand 24.06.2021 258 KB Beschlussvorlage_aktuell 262 KB 1. Version_Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Halle (Saale) und seine Ausschüsse_Anlage 1 227 KB 1. Version_Synopse zur Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Halle (Saale) und seine Ausschüsse_Anlage 2 814 KB Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Halle (Saale) und seine Ausschüsse_Anlage 1 237 KB Synopse zur Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Halle (Saale und seine Ausschüsse_Anlage 2 822 KB
Ö5.1.1Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Beschlussvorlage - Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Halle (Saale) und seine Ausschüsse Vorlagen Nr.: VII/2021/02811 –	VII/2021/02900
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version Stand 13.07.2021 143 KB Beschlussvorlage_aktuell 158 KB
Ö5.1.2Änderungsantrag der AfD-Stadtratsfraktion zum § 3 Abs. 3 der Beschlussvorlage - Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Halle (Saale) und seine Ausschüsse Vorlagen Nr.: VII/2021/02811	VII/2021/02910
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 299 KB
Ö5.1.3Änderungsantrag der AfD-Stadtratsfraktion zum § 17 Abs. 2 der Beschlussvorlage - Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Halle (Saale) und seine Ausschüsse Vorlagen Nr.: VII/2021/02811	VII/2021/02911
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 98 KB
Ö5.1.4Änderungsantrag der Fraktion MitBürger & Die PARTEI zur Beschlussvorlage Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Halle (Saale) und seine Ausschüsse	VII/2021/02907
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 123 KB
Ö5.1.5 Nachtrag: 22.09.2021 *Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Halle (Saale) und seine Ausschüsse VII/2021/02811	VII/2021/03130
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 123 KB
Ö5.21. Satzung zur Änderung der Satzung über die Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich tätige Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr und Einrichtungen des Katastrophenschutzes der Stadt Halle (Saale).	VII/2021/02921
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 204 KB Anlage 2 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich tätige Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr und Einrichtungen des Katastrophenschutzes 106 KB Anlage 3 Bescheid des Landesverwaltungsamtes vom 01.07.2021 zur Beanstandung des Beschlusses des Stadtrates vom 24.06.2020, Beschluss-Nr.: VII/2020/01311, hinsichtlich der Regelung des § 1 Abs. 5 der Satzung über die Aufwandsentschädigung für ehre 3 MB Information zu BV VII_2021_02923 und VII_2021_02921 406 KB Widerspruch vom 06. Oktober 2021 2 MB Alt_Anlage 2 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich tätige Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr und Einrichtungen des Katastrophenschutzes 67 KB Anlage 1 Synopse 178 KB
Ö5.32. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Halle (Saale) (Straßenreinigungssatzung)	VII/2021/02874
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 54 KB Anlage 1 - 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Halle (Saale) (Straßenreinigungssatzung) 87 KB Begründung zur Beschlussvorlage 349 KB
Ö5.42. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Halle (Saale) (Straßenreinigungsgebührensatzung)	VII/2021/02875
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 54 KB Anlage 2 - 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Halle (Saale) (Straßenreinigungsgebührensatzung) 55 KB Begründung zur Beschlussvorlage 153 KB
Ö5.5Special Olympics 2023 - Bewerbung Stadt Halle (Saale) als Host Town	VII/2021/02946
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 143 KB
Ö6Anträge von Fraktionen und Stadträten
Ö6.1Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für Nachhaltiges Bauen	VII/2021/02498
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 162 KB Version vom 07.04.2021 184 KB Version vom 22.09.2021 161 KB Version vom 27.04.2021 247 KB
Ö6.1.1Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für Nachhaltiges Bauen	VII/2021/02802
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 183 KB
Ö6.1.1.1 Nachtrag: 21.09.2021 *Änderungsantrag der Fraktion Hauptsache Halle & FREIE WÄHLER zum Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) VII/2021/02802 zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für Nachhaltiges Bauen VII/2021/02498	VII/2021/03128
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 154 KB
Ö6.2Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Fahrradbügeln in Kreuzungsbereichen	VII/2021/02649
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 157 KB
Ö6.3Antrag der AfD-Stadtratsfraktion zur Stärkung des gesellschaftlichen Engagements im Zivil- und Katastrophenschutz	VII/2021/02740
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 180 KB Beschlussvorlage_Stand 09.06.2021 181 KB
Ö6.4Antrag der Fraktion Hauptsache Halle & FREIE WÄHLER zur Errichtung eines betreuten Taubenschlags auf dem Dach der Hochhaus-Scheibe A	VII/2021/02484
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version Stand 07.07.2021 196 KB Beschlussvorlage_aktuell 111 KB
Ö6.4.1Änderungsantrag des Oberbürgermeisters zum Antrag der Fraktion Hauptsache Halle & FREIE WÄHLER zur Errichtung eines betreuten Taubenschlags auf dem Dach der Hochhaus-Scheibe A	VII/2021/02668
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 49 KB 1. Version Änderungsantrag vom 28.06.2021 49 KB
Ö6.4.2Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zum Antrag der Fraktion Hauptsache Halle & FREIE WÄHLER zur Errichtung eines betreuten Taubenschlags auf dem Dach der Hochhaus-Scheibe A	VII/2021/02919
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Antrags_19.07.2021 124 KB Beschlussvorlage_aktuell 186 KB
Ö6.4.3 Nachtrag: 22.09.2021 *Änderungsantrag der CDU-Fraktion Stadt Halle (Saale) zum Antrag der Fraktion Hauptsache Halle & FREIE WÄHLER zur Errichtung eines betreuten Taubenschlags auf dem Dach der Hochhaus-Scheibe A	VII/2021/03134
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 92 KB
Ö6.5Antrag der Fraktion Hauptsache Halle & FREIE WÄHLER zur Errichtung einer mobilen Wasserrettungsstation	VII/2021/02754
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version, Stand 06.10.2021 117 KB Beschlussvorlage_aktuell 178 KB
Ö6.6Antrag der Fraktion Hauptsache Halle & FREIE WÄHLER zur Demontage von Verkehrszeichen an allen Zufahrtsstraßen zum Marktplatz	VII/2021/02843
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 182 KB
Ö6.7Antrag der Fraktionen MitBürger & Die PARTEI und DIE LINKE zur Wiedereinrichtung eines städtischen Forstamtes	VII/2021/02659
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Antrags, Stand 05.05.2021 153 KB 2. Version des Antrags, Stand 08.09.2021 220 KB 3. Version des Antrags, Stand 19.10.2021 222 KB Beschlussvorlage_aktuell 133 KB
Ö6.8Antrag der Fraktion MitBürger & Die PARTEI zur Bildung einer Überprüfungskommission für Mitteilungen des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (BStU)	VII/2021/02759
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 34 KB
Ö6.9Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Begrünung der Dächer hallescher Bus- und Straßenbahnhaltestellen	VII/2019/00034
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 122 KB
Ö6.10Antrag der Fraktion der Freien Demokraten (FDP) zur Prüfung der Zulassung von Bürohunden	VII/2021/02826