Hauptausschuss 20.10.2021

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
ÖEinwohnerfragestunde
Ö Nachtrag: 20.10.2021 *Herr Fritz zur Beantwortung von Einwohnerfragen
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift
Ö3.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 22.09.2021
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö4.1Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 22.09.2021	VII/2021/03163
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 46 KB
Ö5Beschlussvorlagen
Ö5.1Vereinbarung zur Ausrichtung der Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit 2021 – 1. Ergänzungsvereinbarung zur Vereinbarung vom 08./13. September 2021	VII/2021/03170
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 168 KB Anlage 1_1. Ergänzungsvereinbarung zur Vereinbarung Land-Halle zum TdE 75 KB Anlage 2_Vereinbarung Land-Halle zum TdE_inkl. Anlagen 8 MB
Ö5.2Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Halle (Saale) und seine Ausschüsse	VII/2021/02811
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version der Beschlussvorlage_Stand 24.06.2021 258 KB Beschlussvorlage_aktuell 262 KB 1. Version_Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Halle (Saale) und seine Ausschüsse_Anlage 1 227 KB 1. Version_Synopse zur Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Halle (Saale) und seine Ausschüsse_Anlage 2 814 KB Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Halle (Saale) und seine Ausschüsse_Anlage 1 237 KB Synopse zur Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Halle (Saale und seine Ausschüsse_Anlage 2 822 KB
Ö5.2.1Änderungsantrag der Fraktion MitBürger & Die PARTEI zur Beschlussvorlage Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Halle (Saale) und seine Ausschüsse	VII/2021/02907
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 123 KB
Ö5.2.2Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Beschlussvorlage - Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Halle (Saale) und seine Ausschüsse Vorlagen Nr.: VII/2021/02811 –	VII/2021/02900
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version Stand 13.07.2021 143 KB Beschlussvorlage_aktuell 158 KB
Ö5.2.3Änderungsantrag der AfD-Stadtratsfraktion zum § 3 Abs. 3 der Beschlussvorlage - Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Halle (Saale) und seine Ausschüsse Vorlagen Nr.: VII/2021/02811	VII/2021/02910
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 299 KB
Ö5.2.4Änderungsantrag der AfD-Stadtratsfraktion zum § 17 Abs. 2 der Beschlussvorlage - Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Halle (Saale) und seine Ausschüsse Vorlagen Nr.: VII/2021/02811	VII/2021/02911
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 98 KB
Ö5.2.5Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Halle (Saale) und seine Ausschüsse VII/2021/02811	VII/2021/03130
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 123 KB
Ö5.3Mitgliedschaft der Stadt Halle (Saale) im globalen Netzwerk Strong Cities Network (SCN) zur Prävention und Bekämpfung von gewalttätigem Extremismus in all seinen Formen	VII/2021/03136
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 119 KB
Ö5.4Ergänzende Vereinbarung zwischen der Stadt Halle (Saale) und der Evangelischen Hochschule für Kirchenmusik Halle über einen Titularorganisten/Titularorganistin (Konzerthalle Ulrichskirche)	VII/2021/03178
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 61 KB Anlagen alt_Stand 05.10.2021 1 MB Anlagen gesamt 2 MB
Ö5.5Bildungsbeirat Halle (Saale)	VII/2021/02920
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 125 KB
Ö5.5.1Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zum Bildungsbeirat Halle (Saale)(VII/2021/02920)	VII/2021/03176
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1.Version des Änderungsantrag_Stand 05.10.2021 97 KB 2. Version des Änderungsantrag_Stand 06.10.2021 99 KB 3. Version des Änderungsantrags_Stand 08.10.201 183 KB Beschlussvorlage_aktuell 182 KB
Ö6Anträge von Fraktionen und Stadträten
Ö6.1Antrag der Fraktion Hauptsache Halle, eine Klausur zum Thema „HALLE 2030 – Perspektiven für unsere Stadt“ zu veranstalten	VII/2020/00932
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 234 KB
Ö6.2Antrag der Fraktion Hauptsache Halle & FREIE WÄHLER zur Errichtung einer mobilen Wasserrettungsstation	VII/2021/02754
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version, Stand 06.10.2021 117 KB Beschlussvorlage_aktuell 178 KB
Ö6.3Antrag der Fraktion Hauptsache Halle & FREIE WÄHLER zur stärkeren Transparenz des städtischen Haushalts mittels Schuldenuhr	VII/2021/03047
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version, Stand 29.09.2021 126 KB Beschlussvorlage_aktuell 46 KB
Ö6.4Antrag der Fraktionen MitBürger & Die PARTEI, DIE LINKE und Hauptsache Halle & FREIE WÄHLER zur Wiedereinrichtung eines städtischen Forstamtes	VII/2021/02659
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Antrags, Stand 05.05.2021 153 KB 2. Version des Antrags, Stand 08.09.2021 220 KB 3. Version des Antrags, Stand 19.10.2021 222 KB Beschlussvorlage_aktuell 133 KB
Ö7schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
Ö8Mitteilungen