Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 07.12.2021

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 16:01
ÖEinwohnerfragestunde
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö5Beschlussvorlagen
Ö5.1Haushaltssatzung, Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2022 sowie den Beteiligungsbericht 2020	VII/2021/03114
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 39 KB Anlage - BB2020 - Beteiligungsbericht 2020 Stadt Halle Saale 9 MB Haushaltsplanentwurf 2022 13 MB Übersicht Fragen und Antworten zum HH 2022_Anlage 1 47 KB Übersicht Fragen und Antworten zum HH 2022_Anlage 2 53 KB Übersicht Fragen und Antworten zum HH 2022_Anlage 3 41 KB Übersicht Fragen und Antworten zum HH 2022_Anlage 4 576 KB Übersicht Fragen und Antworten zum HH 2022_Anlage 5 40 KB Übersicht Fragen und Antworten zum HH 2022_Stand 20.12.2021 183 KB Veränderungen der Haushaltsansätze durch die Verwaltung 9 MB Veränderungen der Haushaltsansätze durch die Verwaltung + Satzung_Stand 09.12.21 11 MB Fragebogen_HH 2022_Vorlage 15 KB
Ö5.1.1Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Haushaltssatzung, Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2022 sowie den Beteiligungsbericht 2020 ( VII/2021/03114)	VII/2021/03393
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Änderungsantrages vom 17.11.2021 155 KB 2. Version des Änderungsantrages vom 2.12.2021 110 KB 3.Version des Änderungsantrages Stand 06.12.2021 112 KB Beschlussvorlage_aktuell 196 KB
Ö5.1.2Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2022	VII/2021/03287
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 93 KB
Ö5.1.3Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Haushaltssatzung, Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2022 sowie den Beteiligungsbericht 2020, VII/2021/03114; hier: WOMAN IN JAZZ GmbH und Kunstverein Talstraße e.V.	VII/2021/03344
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_1. Version_Stand_03.11.2021 89 KB Beschlussvorlage_aktuell 90 KB
Ö5.1.4 Nachtrag: 01.12.2021 *Änderungsantrag der Fraktion MitBürger & Die PARTEI zur Beschlussvorlage Haushaltssatzung, Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2022 sowie den Beteiligungsbericht 2020, hier: Stellenplan FB Bildung	VII/2021/03464
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Antrages, Stand 01.12.2021 180 KB 2. Version des Antrages, Stand: 02.12.2021 180 KB Beschlussvorlage_aktuell 182 KB
Ö5.1.5 Nachtrag: 02.12.2021 *Änderungsantrag der Fraktionen SPD und CDU zur Haushaltssatzung, Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2022 sowie den Beteiligungsbericht 2020 (Vorlagen-Nummer: VII/2021/03114)	VII/2021/03492
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Änderungsantrages_Stand 02.12.2021 93 KB Beschlussvorlage_aktuell 155 KB
Ö5.1.6 Nachtrag: 07.12.2021 *Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Haushaltssatzung, Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2022 sowie den Beteiligungsbericht 2020" VII/2021/03114 – hier: Aufwendungen des Dienstleistungszentrum Klimaschutz	VII/2021/03497
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 162 KB
Ö5.1.7 Nachtrag: 07.12.2021 *Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Haushaltssatzung, Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2022 sowie den Beteiligungsbericht 2020 (VII/2021/03114); hier: Schülerbeförderung für die Sportabzeichentage an städtischen Grundschulen	VII/2021/03504
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 93 KB
Ö6Anträge von Fraktionen und Stadträten
Ö6.1Antrag der CDU-Fraktion zur Erhöhung des städtischen Zuschusses für die Stiftung Händel-Haus im Wirtschaftsjahr 2022	VII/2021/03041
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 98 KB
Ö7schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
Ö8Mitteilungen
Ö9Beantwortung von mündlichen Anfragen
Ö9.1 Nachtrag: 07.12.2021 *Frau Ranft zum kleinen Weihnachtsmarkt in der Neuen Residenz
Ö10Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:56
N11Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift
N12Beschlussvorlagen
N13Anträge von Fraktionen und Stadträten
N14schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
N15Mitteilungen
N16Beantwortung von mündlichen Anfragen
N17Anregungen