Sozial-, Gesundheits- und Gleichstellungsausschuss 19.05.2022

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
ÖEinwohnerfragestunde
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 21.04.2022
Ö4Vorstellung Projekte zur Obdachlosenarbeit (Wärmestube, Elisabeth-Tisch und Bahnhofsmission)
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Präsentation _EKBK_Elisabeth-Tisch 766 KB Präsentation Wärmestube 669 KB
Ö5Beschlussvorlagen
Ö5.1Einwohnerantrag "NEIN zum Zusammenbruch der Gesundheitsfürsorge für die Einwohner der Stadt Halle! NEIN zum Impfzwang im Gesundheitsbereich der Stadt Halle! NEIN zur allgemeinen Corona-Impfpflicht!"	VII/2022/03945
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 167 KB Anlage 1_Schreiben der Initiatoren vom 26. Januar 2022 mit Muster einer Unterschriftenliste 3 MB Anlage 2_Rundverfügung Landesverwaltungsamtes 2-2022 vom 28. Januar 2022 2 MB Anlage 3_Schreiben an die Initiatoren vom 4. Februar 2022 809 KB Anlage 4_Schreiben des Landesverwaltungsamtes vom 9. Februar 2022 441 KB Anlage 5_Schreiben an die Initiatoren vom 11. Februar 2022 623 KB Anlage 6_Einwohnerantrag vom 15. März 2022 mit Muster einer Unterschriftenliste 2 MB Anlage 7_Feststellung Unterstützungsunterschriften 418 KB
Ö6Anträge von Fraktionen und Stadträten
Ö6.1Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Prüfung einer behindertengerechten Toilette in der Sternstraße	VII/2022/03913
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1.Version vom 6.04.2022 35 KB 2.Version vom 24.05.2022 35 KB Beschlussvorlage_aktuell 36 KB Stellungnahme der Verwaltung SR 27.04.2022 87 KB
Ö6.2Antrag der Fraktion Hauptsache Halle & FREIE WÄHLER und der CDU-Fraktion zur Erstellung eines Sicherheitskonzepts für die Stadt Halle	VII/2022/03916
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version, Stand 20.04.2022 31 KB 2. Version, Stand 20.06.2022 125 KB Beschlussvorlage_aktuell 293 KB   Stellungnahme der Verwaltung SR 27.04.2022 147 KB
Ö6.2.1Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zum Antrag der Fraktion Hauptsache Halle & FREIE WÄHLER und der CDU-Fraktion zur Erstellung eines Sicherheitskonzepts für die Stadt Halle (VII/2022/03916)	VII/2022/04122