Hauptausschuss 14.12.2022

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 16:03 Uhr
ÖEinwohnerfragestunde
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift
Ö3.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 16.11.2022
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö4.1Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 16.11.2022	VII/2022/04956
Ö5Beschlussvorlagen
Ö5.1Wahl von Schiedspersonen für die Schiedsstellen 1 bis 3 der Stadt Halle (Saale)	VII/2022/04928
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 122 KB Stimmzettel 265 KB
Ö5.24. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung ehrenamtlicher Bürgerinnen und Bürger (Entschädigungssatzung)	VII/2022/04760
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 131 KB Anlagen gesamt 49 KB
Ö5.3Aufwandsentschädigungen des Hauptverwaltungsbeamten, des ersten Vertreters und der übrigen Beigeordneten der Stadt Halle (Saale)	VII/2022/04905
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage Herr Wolter_Antwort der Verwaltung 25 KB Beschlussvorlage_aktuell 129 KB Kommunalbesoldungsverordnung (KomBesVO) vom 13.06.2022 2 MB
Ö5.4Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebes für Arbeitsförderung (EfA)	VII/2022/04446
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 133 KB Anlagen gesamt 9 MB
Ö5.5Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebes für Arbeitsförderung (EfA)	VII/2022/04823
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 168 KB Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebes für Arbeitsförderung 2 MB
Ö5.6Wirtschaftsplan 2023 Eigenbetrieb Kindertagesstätten Stadt Halle (Saale)	VII/2022/04392
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 121 KB Anlage 1 Wirtschaftsplan 2023 619 KB Anlage 2 Ergänzende Erläuterungen zum Wirtschaftsplan 2023 256 KB Anlage 3 Finanzielle Auswirkungen Teil A 13 KB Anlagen gesamt 912 KB
Ö5.7Verwendung der Mittel gemäß § 8 und § 9 des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr im Land Sachsen-Anhalt (ÖPVNG LSA) für das Jahr 2023 und die Höhe der Mittel für den Ausgleich verbundbedingter Belastungen sowie Information über die finanzielle Situation der HAVAG im Jahr 2023	VII/2022/04889
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 208 KB
Ö5.8Änderung der Großräumigen Gliederung der Stadt Halle bezüglich des Stadtteilnamens Halle	VII/2022/04601
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 125 KB ALT - Übersichtsplan zur Auflösung des Stadtteils Halle und Umwandlung der bisher zugeordneten Stadtviertel in den Status Stadtteil 5 MB NEU - Übersichtsplan zur Auflösung des Stadtteils Halle und Umwandlung der bisher zugeordneten Stadtviertel in den Status Stadtteil 5 MB
Ö5.9Verrechnung der Zahlungen an die HAVAG für Schülerzeitkarten aufgrund des 9-Euro-Tickets - 1. Änderungsvertrag zum Vertrag zur Beförderung der Schülerinnen und Schüler der Stadt Halle (Saale)	VII/2022/04686
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 59 KB Anlage 140 KB
Ö5.10Schulträgervereinbarung und Vereinbarung über Gastschulbeiträge	VII/2022/04756
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 126 KB Anlage 360 KB
Ö5.11Sozial- und Jugendhilfeplanung nach FamBeFöG LSA	VII/2022/04747
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 125 KB Anlage Fortschreibung der Sozial- und Jugendhilfeplanung nach FamBeFöG 2 MB
Ö6Anträge von Fraktionen und Stadträten
Ö6.1Antrag der Fraktion DIE LINKE :"Den 9. Oktober angemessen und würdig als Tag des Gedenkens gestalten"	VII/2022/04705
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version als Beschlussvorlage vom 4.10.2022 96 KB Beschlussvorlage_aktuell 98 KB Stellungnahme der Verwaltung SR 26.10.2022 208 KB
Ö6.2Antrag der Fraktion MitBürger & Die PARTEI zur Durchführung eines Sofortprogramms „Gewusst wie!“ der EVH	VII/2022/04596