Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben 15.12.2022

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
ÖEinwohnerfragestunde
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift
Ö3.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 17.11.2022
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö4.1Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 17.11.2022	VII/2022/04958
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 112 KB
Ö5Beschlussvorlagen
Ö5.1Verzicht auf Variantenbeschluss und Baubeschluss "Ersatzneubau der Holzplatzbrücke BR 020-021"	VII/2022/04607
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 374 KB Anlagen gesamt 12 MB
Ö5.2Verzicht auf Variantenbeschluss und Baubeschluss "Ersatzneubau der Brücke Rennbahnkreuz östlich BR 024“	VII/2022/04608
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 383 KB Anlagen gesamt 10 MB
Ö5.3Verzicht auf Variantenbeschluss und Baubeschluss "Ersatzneubau der Brücke Rennbahnkreuz westlich BR 025“	VII/2022/04610
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 474 KB Anlagen gesamt 10 MB
Ö5.4Verzicht auf Variantenbeschluss und Baubeschluss "Sanierung des südlichen Tunneleingangs BR 101 in der Silberhöhe“	VII/2022/04619
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 263 KB Anlagen gesamt 17 MB
Ö5.5Verzicht auf Variantenbeschluss und Baubeschluss "Ersatzneubau der Brücke Kinderdorf BR 114“	VII/2022/04748
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 536 KB Anlagen gesamt 7 MB
Ö5.6Baubeschluss zur Erneuerung der Niederspannungsanlage, des Datenübertragungsnetzes und der Beleuchtungsanlagen für das Objekt Integrierte Gesamtschule Halle Am Steintor, Adam-Kuckhoff-Straße 37, 06108 Halle (Saale), gemäß der Bewilligung von Fördermittelprogramms „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024“.	VII/2022/04725
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 262 KB Anlagen gesamt 6 MB
Ö5.7Baubeschluss zur Erneuerung der Niederspannungsanlage, des Datenübertragungsnetzes und der Beleuchtungsanlagen für das Objekt Grundschule Am Heiderand, Carl-Schorlemmer-Ring 66, 06122 Halle (Saale), gemäß der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024“	VII/2022/04750
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 261 KB Anlage gesamt 5 MB
Ö5.8Baubeschluss zur Erneuerung der Niederspannungsanlage, des Datenübertragungsnetzes und der Beleuchtungsanlagen für das Objekt Sekundarschule “Johann Christian Reil“, Ernst-Schneller-Straße 1, 06114 Halle (Saale), gemäß der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024“	VII/2022/04751
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 262 KB Anlage gesamt 5 MB
Ö5.9Baubeschluss zur Erneuerung der Niederspannungsanlage, des Datenübertragungsnetzes und der Beleuchtungsanlagen für das Objekt Pestalozzischule, Vor dem Hamstertor 12, 06128 Halle (Saale), gemäß der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024“	VII/2022/04752
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 262 KB Anlage gesamt 7 MB
Ö5.10Baubeschluss - Erweiterungsneubau Grundschule Büschdorf Halle, Standort Käthe-Kollwitz-Straße 2, 06116 Halle (Saale)	VII/2022/04758
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 337 KB Anlage gesamt 17 MB
Ö6Anträge von Fraktionen und Stadträten
Ö7Mitteilungen
Ö8Anfragen von Fraktionen und Stadträten
Ö8.1Herr Feigl zum Planetarium
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage Herr Feigl_Antwort der Verwaltung 64 KB
Ö8.2Herr Feigl zum Sanierungsgebiet Altstadt
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage Herr Feigl_Antwort der Verwaltung 282 KB
Ö9Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:32 Uhr
N10Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift
N10.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 17.11.2022
N11Beschlussvorlagen
N11.1Vergabebeschluss: GB Oberbürgerm.-L-23/2022: Personaldienstleister Mitarbeiter Wohngeld
N11.2Vergabebeschluss: GB Oberbürgerm.-L-22/2022: Personaldienstleister Mitarbeiter Ausländerbehörde
N11.3Vergabebeschluss: FB 37-L-45/2022: Beschaffung von zwei Kommandowagen für die Löschzüge der Haupt- und Südwache der Berufsfeuerwehr Halle (Saale)
N11.4Vergabebeschluss: FB 37-L-156/2022: Lieferung und Installation von 7 Sirenen für die Stadt Halle (Saale) - im Rahmen der Bund-Länder-Vereinbarung zur Verbesserung der Warninfrastruktur - Sonderförderprogramm Sirenen
N11.5Vergabebeschluss: FB 37-L-31/2022: Neubeschaffung eines Gerätewagens Logistik 2 mit Modul Wasserversorgung gemäß DIN 14555-22 für den Fachdienst Brandschutz laut Aufstellungserlass Katastrophenschutz
N11.6Vergabebeschluss: DLZ Klima-201-L-01/2022: Smarte Akteursvernetzungsplattform
N11.7Vergabebeschluss: FB 20-L-01/2022: Rahmenvereinbarung Steuerberatungsleistungen für die Stadt Halle (Saale) inkl. Betriebsprüfung Finanzamt
N11.8Vergabebeschluss: FB 61-L-05/2022: Quartiermanagement Halle-Neustadt in den Jahren 2023 bis 2025
N11.9Vergabebeschluss: FB 66-B-2022-006 - Stadt Halle (Saale) - Servicevertrag 2023 bis 2025 für Lichtsignalanlagen, Verkehrsrechner und dynamisches Parkleitsystem in der Stadt Halle (Saale)
N11.10Vergabebeschluss: FB 24.1-L-48/2022: Beschaffung eines LKW mit Hakenlift und Abrollcontainern für den FB Umwelt, Abt. Grünflächenpflege
N11.11Vergabebeschluss: FB 24-B-2022-129, Los 9 - Stadt Halle (Saale) - Verbesserung der Schulinfrastruktur, Brandschutztechnische Ertüchtigung des 1. Rettungsweges der Grundschule August-Hermann-Francke - Schwachstrom