Ausschuss für Planungsangelegenheiten 06.12.2022

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
ÖEinwohnerfragestunde
Ö Nachtrag: 06.12.2022 *Fragesteller 1 zur Stephanuskirche
Ö Nachtrag: 06.12.2022 *Fragesteller 2 zur Verkehrskonzeption
Ö Nachtrag: 06.12.2022 *Fragesteller 3 zur Einwohnerfragestunde im Oktober
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift
Ö3.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 08.11.2022
Ö4Beschlussvorlagen
Ö4.1Grün- und Freiraumkonzept Altstadt Halle (Saale)	VII/2022/04461
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 195 KB Grün- und Freiraumkonzept Altstadt 7 MB Anlage Karte Untersuchungsgebiet 8 MB Anlage Karte Freiraumbestand 2022 10 MB Anlage Karte Freiraumanalyse und -bewertung 9 MB alt_Anlage Karte Freiraummaßnahmen 9 MB Anlage Karte Freiraummaßnahmen 9 MB Anlage Karte Fördergebiete 6 MB Anlage Karte Einzelmaßnahmen 10 MB
Ö4.2Verzicht auf Variantenbeschluss und Baubeschluss "Ersatzneubau der Holzplatzbrücke BR 020-021"	VII/2022/04607
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 374 KB Anlagen gesamt 12 MB
Ö4.3Verzicht auf Variantenbeschluss und Baubeschluss "Ersatzneubau der Brücke Rennbahnkreuz östlich BR 024“	VII/2022/04608
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 383 KB Anlagen gesamt 10 MB
Ö4.4Verzicht auf Variantenbeschluss und Baubeschluss "Ersatzneubau der Brücke Rennbahnkreuz westlich BR 025“	VII/2022/04610
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 474 KB Anlagen gesamt 10 MB
Ö4.5Verzicht auf Variantenbeschluss und Baubeschluss "Sanierung des südlichen Tunneleingangs BR 101 in der Silberhöhe“	VII/2022/04619
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 263 KB Anlagen gesamt 17 MB
Ö4.6Verzicht auf Variantenbeschluss und Baubeschluss "Ersatzneubau der Brücke Kinderdorf BR 114“	VII/2022/04748
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 536 KB Anlagen gesamt 7 MB
Ö4.7Verwendung der Mittel gemäß § 8 und § 9 des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr im Land Sachsen-Anhalt (ÖPVNG LSA) für das Jahr 2023 und die Höhe der Mittel für den Ausgleich verbundbedingter Belastungen sowie Information über die finanzielle Situation der HAVAG im Jahr 2023	VII/2022/04889
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 208 KB
Ö5Anträge von Fraktionen und Stadträten
Ö5.1Antrag der Fraktion Hauptsache Halle & FREIE WÄHLER zur Aufhebung des Beschlusses Grundsätze zur Parkraumbewirtschaftung in Halle (Saale) (Beschluss-Nr.: 97/I-29/533)	VII/2022/03903
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 33 KB Stellungnahme der Verwaltung SR 27.04.2022 10 KB
Ö5.2Antrag der Fraktion Freie Demokraten (FDP) zur Ermöglichung von Photovoltaikanlagen auf denkmalgeschützten Gebäuden	VII/2022/04529
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 35 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 28.09.2022 11 KB
Ö6Mitteilungen
Ö6.1Schriftliche Mitteilung im Ausschuss für Planungsangelegenheiten zum weiteren Verfahren zur Überarbeitung der Stellplatzsatzung der Stadt Halle (Saale)	VII/2022/04925