Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 14.06.2022

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
ÖEinwohnerfragestunde
Ö Nachtrag: 14.06.2022 *Fragesteller 1 zu Sponsoringvereinbarungen
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift
Ö3.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 17.05.2022
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö5Beschlussvorlagen
Ö5.1Bau einer Flugzeugabstellhalle (Rundhangar) der Flugplatzgesellschaft mbH Halle/Oppin	VII/2022/04092
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 125 KB Anlage - Konzept zum Bau einer Flugzeugabstellhalle mit bis zu 7 Abstellplätzen auf dem Grundstück der FHO 2 MB
Ö5.2Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates der BMA BeteiligungsManagementAnstalt Halle (Saale) für das Wirtschaftsjahr 2021	VII/2022/04012
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 146 KB Anlage 1 - Bericht des Verwaltungsrates 2 MB Anlage 2 - Bericht zum Jahresabschluss, Lagebericht und Bestätigungsvermerk für das Geschäftsjahr vom 1. Januar 2021 bis zum 31. Dezember 2021 der BMA 13 MB Anlage 3 - Stellungnahme der BMA zum eigenen Jahresabschluss 2021 204 KB Anlage 4 - Feststellungsvermerk des Rechnungsprüfungsamtes 2 MB
Ö5.3Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2022 im FB Sport	VII/2022/04123
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 222 KB
Ö5.4Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und außerplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2022 im Fachbereich Bildung	VII/2022/04135
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage Herr Dr. Thomas_Antwort der Verwaltung 111 KB Beschlussvorlage_aktuell 226 KB
Ö5.5Betriebsführungsvertrag der Parkeisenbahn Peißnitzexpress	VII/2022/04002
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 124 KB Anlage 11 MB
Ö6Anträge von Fraktionen und Stadträten
Ö6.1Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Hauptsache Halle & FREIE WÄHLER, MitBürger & Die PARTEI, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE zur Unterstützung der Forderungen des Behindertenbeirats zu mehr Barrierefreiheit auf dem Marktplatz	VII/2022/04081
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Antrags_Stand 11.05.2022 108 KB Beschlussvorlage_aktuell 110 KB Stellungnahme der Verwaltung: 87 KB
Ö6.2Antrag der CDU-Fraktion zum Konsolidierungskonzept der Stadt Halle (Saale)	VII/2022/03649
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 102 KB Antrag_Konsolidierungskonzept_Anlage 1_§_110_KomVerfG_ST_2014_jlr-KomVerfGST2014pP110 35 KB Antrag_Konsolidierungskonzept_Anlage 2_§_100_KomVerfG_ST_2014_jlr-KomVerfGST2014V7P100 40 KB
Ö6.3Antrag der AfD-Stadtratsfraktion zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Halle (Saale)	VII/2022/03934
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Antrages Stand 06.04.2022 97 KB Beschlussvorlage_aktuell 156 KB Stellungnahme der Verwaltung SR 27.04.2022 52 KB
Ö6.4Antrag der Fraktion MitBürger & Die PARTEI zur Änderung einer Baulast auf dem Grundstück des Mitteldeutschen Multimediazentrums Halle (Saale)	VII/2022/03811
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Antrages; Stand 09.03.2022 31 KB Beschlussvorlage_aktuell 36 KB Stellungnahme der Verwaltung_FA 14.06.2022 277 KB Stellungnahme der Verwaltung SR 30.03.2022 147 KB
Ö6.5Antrag der Fraktion Hauptsache Halle & FREIE WÄHLER zur Vorstellung der Eckwerte des Haushalts 2023 und zur zukünftigen Behandlung der Haushaltsmittel	VII/2022/03554
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version, Stand 21.03.2022 103 KB Beschlussvorlage_aktuell 101 KB Stellungnahme der Verwaltung SR 27.04.2022 14 KB
Ö6.6Antrag der Fraktion Hauptsache Halle & FREIE WÄHLER zur Entwicklung von Strategien zur Sicherung der Energie- und Wärmeversorgung in Halle	VII/2022/03763