Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 13.12.2022

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
ÖEinwohnerfragestunde
Ö Nachtrag: 13.12.2022 *Fragesteller 1 zum Haushalt 2023
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö2.1 Nachtrag: 02.12.2022 *Dringlichkeiten
Ö3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift
Ö3.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 15.11.2022
Ö3.2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 22.11.2022
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö5Beschlussvorlagen
Ö5.1Haushaltskonsolidierungskonzept ab dem Haushaltsjahr 2023 und Haushaltssatzung, Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2023 sowie den Beteiligungsbericht 2021	VII/2022/04604
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 102 KB Anlage 2 BB2021 - Beteiligungsbericht 2021 Stadt Halle Saale 9 MB Anlage 3 Haushaltsplanentwurf 2023 Stand 16.09.2022 ohne Vorbericht 11 MB Anlage 4 Haushaltsplanentwurf 2023 Stand 16.09.2022 mit Vorbericht 16 MB Übersicht Fragen und Antworten zum HH 2023_Stand 09.12.2022 192 KB Veränderungen der Haushaltsansätze durch die Verwaltung + Satzung Stand 11.11.22 4 MB Anlage 1 Fragebogen HH 2023 Vorlage 14 KB
Ö5.1.1Änderungsantrag der Stadträtin Dr. Ulrike Wünscher (CDU-Fraktion) zur Beschlussvorlage Haushaltskonsolidierungskonzept ab dem Haushaltsjahr 2023 und Haushaltssatzung, Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2023 sowie den Beteiligungsbericht 2021 (VII/2022/04604)	VII/2022/04818
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 89 KB
Ö5.1.2Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zum Haushaltskonsolidierungskonzept ab dem Haushaltsjahr 2023 und zur Haushaltssatzung, Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2023 sowie dem Beteiligungsbericht 2021	VII/2022/04879
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 99 KB
Ö5.1.3Änderungsantrag der Fraktion MitBürger & Die PARTEI zur Beschlussvorlage Haushaltskonsolidierungskonzept ab dem Haushaltsjahr 2023 und Haushaltssatzung, Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2023 sowie den Beteiligungsbericht 2021 (VII/2022/04604),hier: Förster/in	VII/2022/04899
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 96 KB
Ö5.1.4Änderungsantrag der Fraktion MitBürger & Die PARTEI zur Beschlussvorlage Haushaltskonsolidierungskonzept ab dem Haushaltsjahr 2023 und Haushaltssatzung, Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2023 sowie den Beteiligungsbericht 2021 (VII/2022/04604),hier: Liveübertragung Stadtratssitzungen	VII/2022/04900
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 120 KB
Ö5.1.5Änderungsantrag der Fraktion Freie Demokraten (FDP) zum Haushaltskonsolidierungskonzept ab dem Haushaltsjahr 2023 und Haushaltssatzung, Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2023 sowie den Beteiligungsbericht 2021	VII/2022/04910
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version Beschlussvorlage (Stand: 15.11.2022) 99 KB Beschlussvorlage_aktuell 164 KB
Ö5.1.6Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Haushaltskonsolidierungskonzept ab dem Haushaltsjahr 2023 und Haushaltssatzung, Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2023 sowie den Beteiligungsbericht 2021" VII/2022/04604	VII/2022/04940
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 220 KB
Ö5.1.7Änderungsantrag der Fraktion Hauptsache Halle & FREIE WÄHLER zum Haushaltskonsolidierungskonzept ab dem Haushaltsjahr 2023 und Haushaltssatzung, Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2023 sowie den Beteiligungsbericht 2021	VII/2022/04947
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 46 KB
Ö5.1.8 Nachtrag: 13.12.2022 *Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zum Haushaltskonsolidierungskonzept ab dem Haushaltsjahr 2023 und Haushaltssatzung, Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2023 sowie den Beteiligungsbericht 2021	VII/2022/05036
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1.Version des Änderungsantrages vom 13.12.2022 166 KB 2. Version des Änderungsantrages vom 13.12.22 168 KB Beschlussvorlage_aktuell 168 KB Kopie von Tabelle Änderungen HH 2023(1) 17 KB Stellenneuschaffungen 2023 mit Sperrvermerk(1) (002) 9 KB
Ö5.1.9 Nachtrag: 13.12.2022 *Änderungsantrag der Fraktionen MitBürger & Die PARTEI, SPD, Hauptsache Halle & FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE zum Haushaltskonsolidierungskonzept ab dem Haushaltsjahr 2023 und Haushaltssatzung, Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2023 sowie den Beteiligungsbericht 2021	VII/2022/05038
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Änderungsantrages, Stand: 13.12.2022 249 KB 2. Version des Änderungsantrages, Stand: 13.12.2022 249 KB 3. Version des Änderungsantrages, Stand: 21.12.2022 253 KB Beschlussvorlage_aktuell 254 KB Anlage_1_Stellenneuschaffungen_2023_mit_Sperrvermerk 12 KB
Ö5.2Vierte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Halle (Saale) über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Hebesatzsatzung)	VII/2022/04654
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 65 KB Anlage 1 Vierte Änderung Hebesatzsatzung 53 KB
Ö5.3Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer sowie über die Ausgabe und Verwendung von Hundesteuermarken im Bereich der Stadt Halle (Saale).	VII/2022/04655
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 61 KB Anlage 1 Vierte Änderung Hundesteuersatzung 66 KB
Ö5.3.1Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer sowie über die Ausgabe und Verwendung von Hundesteuermarken im Bereich der Stadt Halle (Saale)" VII/2022/04655	VII/2022/04941
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 31 KB
Ö5.4Ermächtigung zur Darlehensaufnahme	VII/2022/04933
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 360 KB
Ö5.5Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2022 im FB Städtebau und Bauordnung	VII/2022/04896
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 260 KB
Ö5.6Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und überplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2022 im Fachbereich Bildung	VII/2022/04768
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 243 KB
Ö5.7Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebes für Arbeitsförderung (EfA)	VII/2022/04446
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 133 KB Anlagen gesamt 9 MB
Ö5.8Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebes für Arbeitsförderung (EfA)	VII/2022/04823
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 168 KB Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebes für Arbeitsförderung 2 MB
Ö5.9Wirtschaftsplan 2023 Eigenbetrieb Kindertagesstätten Stadt Halle (Saale)	VII/2022/04392