Betriebsausschuss Eigenbetrieb für Arbeitsförderung 16.05.2022

Zeit: 15:00-16:02 Uhr

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil:
ÖEinwohnerfragestunde 
 
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
 
Ö2Feststellung der Tagesordnung 
 
Ö3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 09.12.2021
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse 
 
Ö5Beschlussvorlagen 
 
Ö6Anträge von Fraktionen und Stadträten 
 
Ö7Mitteilungen 
 
Ö7.1Information zur Betrieblichen Anweisung zur Umsetzung der SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung und der Maßnahmen des Infektionsschutzgesetzes zum Infektionsschutz vor SARS-CoV-2
Vorlage: VII/2022/03985
Ö7.2Information zur ESF-Förderrichtlinie
Vorlage: VII/2022/03986
Ö8Anfragen von Fraktionen und Stadträten 
 
Ö9Anregungen 
 
Nicht öffentlicher Teil:
N10Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 09.12.2021 
 
N11Beschlussvorlagen 
 
N12Anträge von Fraktionen und Stadträten