Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 22.11.2022

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
ÖEinwohnerfragestunde
ÖFragesteller 1 zum Haushaltskonsolodierungskonzept
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö4.1Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 15.11.2022	VII/2022/04937
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 31 KB
Ö5Beschlussvorlagen
Ö5.1Haushaltskonsolidierungskonzept ab dem Haushaltsjahr 2023 und Haushaltssatzung, Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2023 sowie den Beteiligungsbericht 2021	VII/2022/04604
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 102 KB Anlage 2 BB2021 - Beteiligungsbericht 2021 Stadt Halle Saale 9 MB Anlage 3 Haushaltsplanentwurf 2023 Stand 16.09.2022 ohne Vorbericht 11 MB Anlage 4 Haushaltsplanentwurf 2023 Stand 16.09.2022 mit Vorbericht 16 MB Übersicht Fragen und Antworten zum HH 2023_Stand 09.12.2022 192 KB Veränderungen der Haushaltsansätze durch die Verwaltung + Satzung Stand 11.11.22 4 MB Anlage 1 Fragebogen HH 2023 Vorlage 14 KB
Ö5.1.1Änderungsantrag der Stadträtin Dr. Ulrike Wünscher (CDU-Fraktion) zur Beschlussvorlage Haushaltskonsolidierungskonzept ab dem Haushaltsjahr 2023 und Haushaltssatzung, Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2023 sowie den Beteiligungsbericht 2021 (VII/2022/04604)	VII/2022/04818
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 89 KB
Ö5.1.2Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zum Haushaltskonsolidierungskonzept ab dem Haushaltsjahr 2023 und zur Haushaltssatzung, Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2023 sowie dem Beteiligungsbericht 2021	VII/2022/04879
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 99 KB
Ö5.1.3 Nachtrag: 15.11.2022 *Änderungsantrag der Fraktion MitBürger & Die PARTEI zur Beschlussvorlage Haushaltskonsolidierungskonzept ab dem Haushaltsjahr 2023 und Haushaltssatzung, Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2023 sowie den Beteiligungsbericht 2021 (VII/2022/04604),hier: Förster/in	VII/2022/04899
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 96 KB
Ö5.1.4 Nachtrag: 15.11.2022 *Änderungsantrag der Fraktion MitBürger & Die PARTEI zur Beschlussvorlage Haushaltskonsolidierungskonzept ab dem Haushaltsjahr 2023 und Haushaltssatzung, Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2023 sowie den Beteiligungsbericht 2021 (VII/2022/04604),hier: Liveübertragung Stadtratssitzungen	VII/2022/04900
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 120 KB
Ö5.1.5Änderungsantrag der Fraktion Freie Demokraten (FDP) zum Haushaltskonsolidierungskonzept ab dem Haushaltsjahr 2023 und Haushaltssatzung, Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2023 sowie den Beteiligungsbericht 2021	VII/2022/04910
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version Beschlussvorlage (Stand: 15.11.2022) 99 KB Beschlussvorlage_aktuell 164 KB
Ö5.1.6 Nachtrag: 22.11.2022 *Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Haushaltskonsolidierungskonzept ab dem Haushaltsjahr 2023 und Haushaltssatzung, Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2023 sowie den Beteiligungsbericht 2021" VII/2022/04604	VII/2022/04940
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 220 KB
Ö5.1.7Änderungsantrag der Fraktion Hauptsache Halle & FREIE WÄHLER zum Haushaltskonsolidierungskonzept ab dem Haushaltsjahr 2023 und Haushaltssatzung, Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2023 sowie den Beteiligungsbericht 2021	VII/2022/04947