Bildungsausschuss 06.06.2023

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Einwohnerfragestunde
Ö4Besichtigung der Grundschule Südstadt
Ö5Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 02.05.2023
Ö6Beschlussvorlagen
Ö6.1Neunte Satzung zur Änderung der Satzung zur Festlegung von Schulbezirken für Grundschulen und Sekundarschulen in Trägerschaft der Stadt Halle (Saale)	VII/2023/05389
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 123 KB Beschlussvorlage Stand 31.03.23 123 KB Anlage 1 - Neunte Änderungssatzung einschließlich Straßenverzeichnis 335 KB Anlage 2 - Synopse der Schulbezirksveränderungen 25 KB Anlage 3 - Hochrechnungen mit und ohne Schulbezirksveränderungen 337 KB Anlage 4 - Kartenausschnitte der Schulbezirksveränderungen 1 MB Anlage 5 - Abwägung zum Beteiligungsverfahren 2 MB Anlagen gesamt 8 MB
Ö6.1.1 Nachtrag: 06.06.2023 *Änderungsantrag der Stadträtin Claudia Schmidt (CDU-Fraktion) zur Beschlussvorlage Neunte Satzung zur Änderung der Satzung zur Festlegung von Schulbezirken für Grundschulen und Sekundarschulen in Trägerschaft der Stadt Halle (Saale)	VII/2023/05795
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version Stand: 06.06.2023 33 KB 2. Version Stand: 07.06.2023 88 KB Beschlussvorlage_aktuell 93 KB alt_Stellungnahme der Verwaltung, SR 28.06.2023 96 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 28.06.2023 98 KB
Ö6.2Baubeschluss zur Erneuerung der Niederspannungsanlage, des Datenübertragungsnetzes und der Beleuchtungsanlagen für das Objekt Giebichenstein-Gymnasium "Thomas- Müntzer", Friedenstraße 33, 06114 Halle (Saale), gemäß der Bewilligung von Fördermitteln im Zuge des Fördermittelprogramms „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024“	VII/2023/05557
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 272 KB Anlagen gesamt 5 MB
Ö6.3Modellprojekte Smart Cities: Strategiepapier	VII/2023/05539
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 128 KB Anlage 1_Strategiepapier 6 MB Anlage 2_KfW_Merkblatt 242 KB
Ö7Anträge von Fraktionen und Stadträten
Ö7.1Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Weiterbildungsbedarf der Mitarbeiter*innen des Bereichs Jugendgerichtshilfe im Fachbereich Bildung	VII/2023/05509
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 33 KB Stellungnahme der Verwaltung neu, SR 26.04.2023 86 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 26.04.2023 86 KB
Ö7.2Antrag der Fraktion MitBürger & Die PARTEI für einen fairen Zugang zur Kindertagesbetreuung für benachteiligte Kinder	VII/2023/05529
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Antrags, Stand: 05.04.2023 60 KB 2. Version des Antrags, Stand: 08.06.2023 61 KB Beschlussvorlage_aktuell 61 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 26.04.2023 86 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 28.06.2023 93 KB
Ö7.2.1Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Antrag der Fraktion MitBÜRGER & DIE PARTEI für einen fairen Zugang zur Kindertagesbetreuung für benachteiligte Kinder (VII/2023/05529)	VII/2023/05716
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 196 KB
Ö7.2.2 Nachtrag: 06.06.2023 *Änderungsantrag des Oberbürgermeisters zum Antrag der Fraktion MitBürger & Die PARTEI für einen fairen Zugang zur Kindertagesbetreuung für benachteiligte Kinder (VII/2023/05529)	VII/2023/05771