Hauptausschuss 20.09.2023

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 16:03 Uhr
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Einwohnerfragestunde
Ö3.1 Nachtrag: 20.09.2023 *Fragesteller 1 zur Jugendkriminalität
Ö3.2 Nachtrag: 20.09.2023 *Fragesteller 2 zum Verwaltungshandeln
Ö4Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 23.08.2023
Ö5Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö5.1Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 23.08.2023	VII/2023/06234
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 43 KB
Ö6Beschlussvorlagen
Ö6.13. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Halle (Saale) (Straßenreinigungsgebührensatzung)	VII/2023/05911
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 126 KB Anlagen gesamt 224 KB
Ö6.2Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Halle (Saale) (Sondernutzungsgebührensatzung)	VII/2023/05952
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 192 KB Anlage 1 - neu - 108 KB Anlagen gesamt - alt - 4 MB
Ö6.3Umbesetzung von Aufsichtsgremien	VII/2023/06068
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 189 KB alt_Anlage - Umbesetzung der Aufsichtsgremien 39 KB Anlage - Umbesetzung der Aufsichtsgremien 39 KB
Ö6.3.1Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Beschlussvorlage "Umbesetzung von Aufsichtsgremien" ( VII/ 2023/06068)	VII/2023/06121
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 32 KB
Ö6.3.2Änderungsantrag der Fraktion Hauptsache Halle zur Beschlussvorlage "Umbesetzung von Aufsichtsgremien" (VII/2023/06068)	VII/2023/06080
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 32 KB
Ö6.4Austragung der Bundesbegegnung Jugend jazzt in Halle (Saale)	VII/2023/05916
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 129 KB Anlage_Exposé des Deutschen Musikrats zur Ausrichtung der Bundesbegegnung Jugend jazzt 2026 in Halle (Saale) 495 KB
Ö6.5Grundsatzbeschluss zur Teilnahme am Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur – Projektaufruf 2023"	VII/2023/06038
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 202 KB Anlagen gesamt 2 MB
Ö7Anträge von Fraktionen und Stadträten
Ö7.1Antrag der Stadtratsvorsitzenden Katja Müller zu einer Kommunalverfassungsstreitigkeit	VII/2023/06064
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 31 KB
Ö7.2Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Einführung eines 9-Euro -Tickets für Hallesche Schülerinnen und Schüler	VII/2023/05680
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Antrages vom 10.5.2023 95 KB Beschlussvorlage_aktuell 99 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 22.11.2023 231 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 31.05.2023 94 KB
Ö7.3Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Erstellung einer Satzung über die Erhebung einer Verpackungssteuer auf Einwegverpackungen	VII/2023/05783
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 96 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 27.09.2023 174 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 28.06.2023 93 KB
Ö7.4Antrag der CDU-Fraktion zur Attraktivitätssteigerung der Freiwilligen Feuerwehren	VII/2023/05480
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 98 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 26.04.2023 163 KB
Ö7.5Antrag der CDU Fraktion zur Sicherung angemessener Schwimmhallen-Nutzung durch Sportvereine und die Öffentlichkeit	VII/2023/05777
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 38 KB
Ö7.6Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Erarbeitung von Zielen und Qualitätskriterien für Veranstaltungen und Märkte auf dem halleschen Marktplatz und anderen zentralen Plätzen	VII/2023/05673
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 155 KB Version vom 10.05.2023 99 KB Version vom 20.02.2024 98 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 31.05.2023 94 KB
Ö7.6.1Änderungsantrag der Fraktion Die PARTEI Halle (Saale), unabhängig zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Erarbeitung von Zielen und Qualitätskriterien für Veranstaltungen und Märkte auf dem halleschen Marktplatz und anderen zentralen Plätz	VII/2023/06170
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 98 KB
Ö7.7Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Hauptsache Halle zur Untersuchung der Wasserqualität der Saale	VII/2023/05670
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1, Version des Antrages, Stand 10.05.2023 34 KB 2. Version des Antrages; Stand 26.05.2023 34 KB 3. Version des Antrages; Stand 31.05.2023 93 KB Beschlussvorlage_aktuell 99 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 31.05.2023 95 KB
Ö7.8Antrag der AfD- Stadtratsfraktion zur Inventarisierung von durch die Stadt finanzierten Möbeln in Wohnungen mit Erstausstattung	VII/2023/05808
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Antrages Stand 08.09.2023 36 KB Beschlussvorlage_aktuell 37 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 28.06.2023 94 KB
Ö7.9Antrag der AfD Stadtratsfraktion zum Umgang mit Folgen der zunehmenden Vereinsamung in der Stadt	VII/2023/05672
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Antrages Stand 08.09.20203 96 KB Beschlussvorlage_aktuell 97 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 31.05.2023 97 KB
Ö7.10Antrag der Fraktion Hauptsache Halle zur Prüfung der Pflanzung von Mikrowäldern	VII/2023/05804