Jugendhilfeausschuss 04.05.2023

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
ÖKinder- und Jugendsprechstunde
ÖFragesteller 1 zu Fahrkartenpreise der HAVAG
ÖFragestellerin 2 zum Zustand der Hundewiesen
ÖFragestellerin 3 zu Freizeittreffs für Jugendliche
Ö Nachtrag: 08.05.2023 *Fragestellerin 4 zur Problematik im Schul- und Freizeitalltag
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Einwohnerfragestunde
Ö3.1Fragesteller 1 zur Jugendkulturarbeit in der Debatte zur Jugendkriminalität
Ö4Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 09.03.2023
Ö4.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 16.02.2023
Ö5Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö6Beschlussvorlagen
Ö6.1Neunte Satzung zur Änderung der Satzung zur Festlegung von Schulbezirken für Grundschulen und Sekundarschulen in Trägerschaft der Stadt Halle (Saale)	VII/2023/05389
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antwort der Verwaltung 205 KB Beschlussvorlage_aktuell 123 KB Beschlussvorlage Stand 31.03.23 123 KB Anlage 1 - Neunte Änderungssatzung einschließlich Straßenverzeichnis 335 KB Anlage 2 - Synopse der Schulbezirksveränderungen 25 KB Anlage 3 - Hochrechnungen mit und ohne Schulbezirksveränderungen 337 KB Anlage 4 - Kartenausschnitte der Schulbezirksveränderungen 1 MB Anlage 5 - Abwägung zum Beteiligungsverfahren 2 MB Anlagen gesamt 8 MB
Ö7Anträge von Fraktionen und Stadträten
Ö7.1Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Errichtung eines Hauses des Jugendrechts	VII/2023/05170
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Antrages_Stand 27.01.2023 92 KB 2. Version des Antrages_Stand 21.02.2023 97 KB Beschlussvorlage_aktuell 95 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 22.02.2023 86 KB
Ö7.2Antrag der CDU-Fraktion & der Fraktion Hauptsache Halle zur Umsetzung sicherheitspolitischer Maßnahmen zur Bekämpfung der anhaltenden Jugendkriminalität	VII/2023/05353
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version (Stand: 08.03.2023) 35 KB 2. Version (Stand 28.03.2023) 38 KB 3. Version (Stand 03.05.2023) 43 KB 4. Version (Stand 09.05.2023) 41 KB Beschlussvorlage_aktuell 40 KB Stellungnahme der Verwaltung, JHA 04.05.2023 390 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 29.03.2023 86 KB
Ö7.2.1Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zum Antrag der CDU-Fraktion & der Fraktion Hauptsache Halle zur Umsetzung sicherheitspolitischer Maßnahmen zur Bekämpfung der anhaltenden Jugendkriminalität	VII/2023/05451
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 41 KB
Ö7.3Antrag der Fraktion Freie Demokraten (FDP) zur Ausweisung von Graffitiwänden, insbesondere im Gebiet von Halle Neustadt	VII/2023/05337
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 35 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 29.03.2023 86 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 31.05.2023 155 KB
Ö8Mitteilungen
Ö8.1Bericht zum Jahresabschluss Unterhaltsvorschuss 2022 sowie aktuelle Informationen zur Auswirkung der Ukraine-Krise auf den Bereich	VII/2023/05459