Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 14.02.2023

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 16:33 Uhr
ÖEinwohnerfragestunde
Ö Nachtrag: 14.02.2023 *Fragesteller 1 zur Bewirtschaftung des Haushalts
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö2.1 Nachtrag: 13.02.2023 *Dringlichkeiten
Ö3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift
Ö3.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 17.01.2023
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö4.1Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 17.01.2023	VII/2023/05179
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 89 KB
Ö5Beschlussvorlagen
Ö5.1Bestätigung der Mitglieder des Unterausschusses Haushaltskonsolidierung	VII/2023/05196
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 36 KB
Ö5.2Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und außerplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2023 in der Abteilung IT und Digitale Verwaltung	VII/2023/05151
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage Frau Dr. Brock-Harder_Antwort der Verwaltung 26 KB Beschlussvorlage_aktuell 133 KB
Ö5.3Baubeschluss für die brandschutzgerechte Erneuerung der Aufzüge und die allgemeine Brandschutzertüchtigung im Verwaltungsgebäude Am Stadion 5, 06122 Halle (Saale)	VII/2022/04897
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 207 KB Anlage gesamt 7 MB
Ö5.4 Nachtrag: 13.02.2023 *Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2023 im Fachbereich Mobilität	VII/2023/05246
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 339 KB
Ö6Anträge von Fraktionen und Stadträten
Ö7Mitteilungen
Ö7.1Jährlicher Bericht über vergütete Praktikumsstellen gemäß Beschluss des Stadtrates vom 29.06.2021 (Vorlage Nr. VII/2021/02621)	VII/2023/05140
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 30 KB
Ö8Anfragen von Fraktionen und Stadträten
Ö8.1 Nachtrag: 14.02.2023 *Herr Dr. Lochmann zum Standort für eine Klima Messstation
Ö8.2 Nachtrag: 14.02.2023 *Frau Dr. Brock-Harder zum Haushalt
Ö8.3 Nachtrag: 14.02.2023 *Herr Scholtyssek zum Haushalt
Ö8.4 Nachtrag: 14.02.2023 *Herr Dr. Lochmann zum Laternenfest
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anlage_Kosten Laternernfest 2022 309 KB Antwort der Verwaltung 183 KB
Ö9Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
N10Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift
N10.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 17.01.2023
N11Beschlussvorlagen
N11.1Änderung der Beschlussvorlage Verkauf kommunaler Grundstücke (Vorlagen-Nr.: VI/2018/04229)
N11.2Belastung eines Erbbaurechts mit Grundschulden
N11.3Belastung eines Erbbaurechts mit Grundschulden
N11.4Belastung eines Erbbaurechts mit Grundschulden
N11.5Belastung eines Erbbaurechts mit Grundschulden
N11.6Belastung eines Erbbaurechts mit Grundschulden
N12Anträge von Fraktionen und Stadträten
N13Mitteilungen