Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 20.02.2024

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Einwohnerfragestunde
Ö4Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 23.01.2024
Ö5Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö5.1Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 23.01.2024	VII/2024/06784
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 33 KB
Ö6Beschlussvorlagen
Ö6.1WWB Wasserwerk Besitz- und Betriebsgesellschaft mbH Fördermittelbeantragung und Weiterleitung bezüglich der WWB	VII/2024/06753
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 134 KB
Ö6.2Wirtschaftsplan 2024 der Mitteldeutscher Verkehrsverbund GmbH	VII/2024/06756
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 83 KB Anlage - Wirtschaftsplan 2024 MDV 423 KB
Ö6.3Schülerbeförderungsvertrag	VII/2023/06642
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 192 KB Anlage Vertrag zur Beförderung der Schülerinnen und Schüler der Stadt Halle (Saale) 275 KB
Ö6.4Wahl eines Vertreters des Landes Sachsen-Anhalt in den Aufsichtsrat der MMZ Mitteldeutsches Multimediazentrum Halle (Saale) GmbH	VII/2024/06746
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 58 KB
Ö6.5Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2024 im Fachbereich Städtebau und Bauordnung (Grundstückserwerb Campus Kastanienallee)	VII/2024/06740
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 134 KB
Ö6.6Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2024 im Fachbereich Mobilität (Busschleuse Dieselstraße)	VII/2024/06757
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 130 KB
Ö7Anträge von Fraktionen und Stadträten
Ö7.1Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Umsetzung des Housing First Konzeptes in Halle (Saale)	VII/2023/06313
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Antrages vom 4.10.2023 35 KB Beschlussvorlage_aktuell 37 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 25.10.2023 95 KB
Ö7.2Antrag der AfD-Stadtratsfraktion zur Prüfung der Schaffung und Etablierung lizenzfreier Musik für die Stadt Halle (Saale)	VII/2023/06558
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 36 KB Beschlussvorlage_aktuell 36 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 20.12.2023 153 KB
Ö7.3Antrag der AfD- Stadtratsfraktion zur Angebotsanpassung bei der HAVAG notwendig aufgrund massiver Kostensteigerungen	VII/2023/06455
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 91 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 22.11.2023 98 KB
Ö7.4Antrag der Stadträte Klaus E. Hänsel und Torsten Schaper zur Neuregelung der Kostenerstattung des Schülerverkehrs	VII/2023/06586