Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 19.03.2024

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 16:31 Uhr
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Einwohnerfragestunde
Ö4Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 20.02.2024
Ö5Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö5.1Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 20.02.2024	VII/2024/06897
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 31 KB
Ö6Beschlussvorlagen
Ö6.1Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2024 im Fachbereich Mobilität (Brücke über Kanal)	VII/2024/06871
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen BK FA 19.03.2024 ANLAGE 12 MB BK FA 19.03. Hr. Dr. Thomas und Fr. Ranft 93 KB Beschlussvorlage_aktuell 222 KB
Ö6.2Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichungsermächtigung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2024 im FB Mobilität (Brücke über Kanal)	VII/2024/06873
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 68 KB
Ö6.3Behandlung unter TOP 12.1
Ö6.4Bereitstellung einer Ausgleichsfläche für den Planungsverband Industriegebiet Halle-Saalkreis an der A 14 im Stadtgebiet von Halle (Saale)	VII/2023/06643
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 542 KB
Ö6.5Baubeschluss für die Erneuerung des Sportbodens in der Brandbergehalle, Sportkomplex Brandberge, Kreuzvorwerk 30, 06120 Halle (Saale)	VII/2024/06760
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 138 KB Anlage Verlegeplan 1 MB
Ö6.6Baubeschluss für die denkmalgerechte Erneuerung der Freifläche am Jenastift, Rathausstraße 15, 06108 Halle (Saale)	VII/2024/06761
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 209 KB Anlage gesamt 4 MB
Ö6.7Baubeschluss für das Bauvorhaben der Stadt Halle (Saale) Erneuerung der Beleuchtungsanlage im großen Konzertsaal in der Georg-Friedrich-Händel-Halle, Salzgrafenplatz 1, 06108 Halle (Saale)	VII/2024/06917
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 215 KB
Ö7Anträge von Fraktionen und Stadträten
Ö7.1Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Erarbeitung eines Konzeptes zur kurz-und mittelfristigen Absenkung der Gewinnausschüttungen der Gesellschaften GWG mbH und HWG mbH	VII/2024/06693
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 96 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 31.01.2024 96 KB
Ö7.1.1Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zum Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Erarbeitung eines Konzeptes zur kurz-und mittelfristigen Absenkung der Gewinnausschüttungen der Gesellschaften GWG mbH und HWG mbH	VII/2024/07016
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 92 KB
Ö7.1.2Änderungsantrag der AfD-Stadtratsfraktion zum Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Erarbeitung eines Konzeptes zur kurz-und mittelfristigen Absenkung der Gewinnausschüttungen der Gesellschaften GWG mbH und HWG mbH VII/2024/0669	VII/2024/07019
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 37 KB
Ö7.1.3Änderungsantrag der Stadträtin Dr. Inés Brock-Harder (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zum Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Erarbeitung eines Konzeptes zur kurz-und mittelfristigen Absenkung der Gewinnausschüttungen der Gesellschaften GWG mbH und HWG mbH (VII/2024/06693)	VII/2024/07020
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 95 KB
Ö7.1.4Änderungsantrag des Stadtrates Andreas Scholtyssek (CDU-Fraktion) zum Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Erarbeitung eines Konzeptes zur kurz-und mittelfristigen Absenkung der Gewinnausschüttungen der Gesellschaften GWG mbH und HWG mbH	VII/2024/07023
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 34 KB
Ö7.2Antrag der Fraktion MitBürger zur Aufstellung eines Kulturentwicklungsplans für die Stadt Halle (Saale)	VII/2023/05683