Hauptausschuss 24.01.2024

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Einwohnerfragestunde
Ö3.1 Nachtrag: 24.01.2024 *Fragesteller 1 zu TOP 7.2
Ö4Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 13.12.2023
Ö5Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö5.1Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 13.12.2023	VII/2024/06675
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 33 KB
Ö6Beschlussvorlagen
Ö6.1Neufestsetzung der Eintrittspreise für die gemeinsamen Museumsnächte in Halle und Leipzig	VII/2023/06505
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 183 KB Anlage 1 Neufestsetzung der Eintrittspreise für die gemeinsame Museumsnacht ab 2024 107 KB Anlage 2 Einnahmen und Ausgaben im Projekt Museumsnacht 383 KB Anlage 2a Detaillierte Darstellung Einnahmen und Ausgaben im Projekt Museumsnacht Vorkalkulation 2019 bis 2026 296 KB Anlage 3 Statistische Angaben zu den gemeinsamen Museumsnächten 1 bis 6 376 KB Anlage 4 Gegenüberstellung der alten und neuen Entgelte 103 KB Anlage 5 Eintrittspreise anderer Museumsnächte in Deutschland 110 KB Anlagen gesamt 1 MB
Ö6.2Satzung über die Entschädigung ehrenamtlich Tätiger bei Wahlen, Abstimmungen und Entscheiden (Erfrischungsgeldsatzung)	VII/2023/06479
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 58 KB Erfrischungsgeldsatzung Halle_nach GB-Beteiligung_Stand 08.01.2024 13 KB
Ö6.3Neufassung der Satzung über die Festlegung von Kapazitätsgrenzen und zum Aufnahmeverfahren an kommunalen Schulen ab der 5. Jahrgangsstufe	VII/2023/06422
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 223 KB Anlagen_gesamt_Stand_31_01_2024 2 MB Anlagen gesamt mit gekennzeichneten Änderungen Stand 31.01.2024 2 MB 1. Version der Beschlussvorlage 13.12.2023 212 KB Anlagen gesamt mit gekennzeichneten Änderungen Stand 30.01.2024 3 MB Anlagen gesamt Stand 31.01.2024_alt 2 MB Anlage alt Stand 13.12.2023 116 KB LVerwA_Schreiben vom 13.02.2024 - Stadtratsbeschlüsse zur Schulentwicklungsplanung einschließlich Schulbezirkssatzung und Aufnahmesatzung 2 MB Ministerium für Bildung_Schreiben vom 13.02.2024 zur Schulentwicklungsplanung einschließlich Schulbezirkssatzung und Aufnahmesatzung 1 MB Schreiben Änderung § 41 2a HAL_LSchA 124 KB Widerspruch vom 13. Februar 2024_VII_2023_06422 358 KB
Ö6.3.1 Nachtrag: 10.01.2024 *Änderungsantrag der Fraktionen CDU, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD zur Satzung über das Verfahren zur Aufnahme und Auswahl in den 5. Schuljahrgang und die Festlegung von Kapazitätsgrenzen der Gemeinschaftsschulen, Gesamtschulen, Gymnasienohne inhaltlichen Schwerpunkt und Sekundarschulen der Stadt Halle (Saale) - Aufnahmesatzung -	VII/2024/06694
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 98 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 31.01.2024 150 KB
Ö6.4Zehnte Satzung zur Änderung der Satzung zur Festlegung von Schulbezirken für Grundschulen und Sekundarschulen in Trägerschaft der Stadt Halle (Saale)	VII/2023/05717
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 118 KB Anlage 1 - Zehnte Änderungssatzung Schulbezirkssatzung 327 KB Anlage 2 - Synopse zur Schulbezirksveränderung 97 KB Anlagen gesamt 421 KB
Ö6.5Zweite Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2022/23 bis 2026/27 – allgemeinbildende Schulen	VII/2023/05624