Stadtrat 17.12.1997

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Öffentlicher Teil:
1TOP 01 GEN_OEFF    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
2Mündliche Berichterstattung der Verwaltung zur wirtschaftlichen Lage in der Stadt Halle Vorlage-Nr.: 97/I-33/A-347    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
3Beschlußvorlage - Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 1998 (Entwurf) Vorlage-Nr.: 97/I-37/861    
 Beschluss: verwiesen  
4Beschlußvorlage - Gesellschafterbeschluß für die GWG Vorlage-Nr.: 97/I-37/862    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
5Beschlußvorlage - VErgabe von vier Straßennamen Vorlage-Nr.: 97/I-37/863    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
6Beschluß über die erneute öffentliche Auslegung des Entwurfs der Satzung zum Vorhaben- und Erschließungsplan Nr.52, Westlicher Bereich Stadtteilzentrum Neustadt    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Abstimmung: JA-Stimmen: 37 NEIN-Stimmen: 14 Enthaltungen: 1  
7Aufstellungsbeschluß B-Plan Nr. 103 Halle-Büschdorf, Käthe-Kollwitz-Staße / Wohnbebauung    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
8Aufstellungsbeschluß B-Plan Nr. 56 Wohnungsbau Halle-Tornau/ Zörbiger Straße    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
9Offenlagebeschluß zum B-Plan Nr. 8.1 Wohn- und Mischbebauung Halle-Büschdorf, Delitzscher Straße    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
10Beschlußvorlage - Bildung des Eigenbetriebes Thalia-Theater Halle/Kinder- und Jugendtheater zum 01.01.1008 Vorlage-Nr.: 97/I-37/864    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
11Wahl der Mitglieder des Theaterausschusses entspr. d. Beschlusses d. Stadtrates v. 17.12.97 nach §7 d. Betriebssatzung für d. Thalia-Theater Halle    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
12Wahl d. Mitglieder d. Theaterausschussesentspr. §7 d. Betriebssatzung für das neue theater/schauspiel Halle    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
13Sanierung und Modernisierung der Schwimmhalle Saline    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
14Satzung über die Erhebung der Hundesteuer sowie die Ausgabe und Verwendung von Hundesteuermarken im Bereich der Stadt halle    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
15Antrag d. Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zur Einführung einer Verpackungsteuer 97/I-31/A-327    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
16Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung der Stadt Halle (Saale) für das Schuljahr 1998/99    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
 Abstimmung: JA-Stimmen: 27  
17Sportstättenentgeltsatzung    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
18TOP 20 ANTR_OEF    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
19Antrag der CDU-Fraktion - Umsetzung der Brandschutzkonzeption für das Stadtarchiv Vorlage-Nr.: 97/I-37/A-393    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
20TOP 19 WVL_OE    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
21Information des Projektsteuerers IPM "3. Quartalsbericht zur STraßenbahnneubaumaßnahme Halle-Neustadt/Hauptbahnhof    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
22TOP 21 ANFR_OEF    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
23TOP 22 MIT_OE    
 Beschluss: zurückgezogen  
Nicht öffentlicher Teil:
1TOP 01 GEN_N_OE   
2Darlehnsaufnahmen auf der Grundlage derbeschlossen   
3Belastung eines Erbbaurechtes mit Gund-schulden in   
4Belastung eines Erbbaurechts mit Grundschulen Böll   
5Neubau einer Quartiersgarage mit 68 Plätzen in der   
6Gewährung einer Stundung für die CURA GmbH (Senior   
7Gewährung einer städtischen Bürgschaft für die HWG   
8Schaffung eines Jugendhilfeverbundes inder Trägers   
9TOP 09 ANTR_NOE   
10TOP 10 ANFR_NOE   
11TOP 11 MIT_N_OE