Stadtrat 17.12.1997

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Öffentlicher Teil:
1TOP 01 GEN_OEFF     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
2Mündliche Berichterstattung der Verwaltung zur wirtschaftlichen Lage in der Stadt Halle Vorlage-Nr.: 97/I-33/A-347     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
3Beschlußvorlage - Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 1998 (Entwurf) Vorlage-Nr.: 97/I-37/861     
 Beschluss: verwiesen  
4Beschlußvorlage - Gesellschafterbeschluß für die GWG Vorlage-Nr.: 97/I-37/862     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
5Beschlußvorlage - VErgabe von vier Straßennamen Vorlage-Nr.: 97/I-37/863     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
6Beschluß über die erneute öffentliche Auslegung des Entwurfs der Satzung zum Vorhaben- und Erschließungsplan Nr.52, Westlicher Bereich Stadtteilzentrum Neustadt     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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 Abstimmung: JA-Stimmen: 37 NEIN-Stimmen: 14 Enthaltungen: 1  
7Aufstellungsbeschluß B-Plan Nr. 103 Halle-Büschdorf, Käthe-Kollwitz-Staße / Wohnbebauung     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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8Aufstellungsbeschluß B-Plan Nr. 56 Wohnungsbau Halle-Tornau/ Zörbiger Straße     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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9Offenlagebeschluß zum B-Plan Nr. 8.1 Wohn- und Mischbebauung Halle-Büschdorf, Delitzscher Straße     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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10Beschlußvorlage - Bildung des Eigenbetriebes Thalia-Theater Halle/Kinder- und Jugendtheater zum 01.01.1008 Vorlage-Nr.: 97/I-37/864     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
11Wahl der Mitglieder des Theaterausschusses entspr. d. Beschlusses d. Stadtrates v. 17.12.97 nach §7 d. Betriebssatzung für d. Thalia-Theater Halle     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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12Wahl d. Mitglieder d. Theaterausschussesentspr. §7 d. Betriebssatzung für das neue theater/schauspiel Halle     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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13Sanierung und Modernisierung der Schwimmhalle Saline     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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14Satzung über die Erhebung der Hundesteuer sowie die Ausgabe und Verwendung von Hundesteuermarken im Bereich der Stadt halle     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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15Antrag d. Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zur Einführung einer Verpackungsteuer 97/I-31/A-327     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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16Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung der Stadt Halle (Saale) für das Schuljahr 1998/99     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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 Abstimmung: JA-Stimmen: 27  
17Sportstättenentgeltsatzung     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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18TOP 20 ANTR_OEF     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
19Antrag der CDU-Fraktion - Umsetzung der Brandschutzkonzeption für das Stadtarchiv Vorlage-Nr.: 97/I-37/A-393     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
20TOP 19 WVL_OE     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
21Information des Projektsteuerers IPM "3. Quartalsbericht zur STraßenbahnneubaumaßnahme Halle-Neustadt/Hauptbahnhof     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
22TOP 21 ANFR_OEF     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
23TOP 22 MIT_OE     
 Beschluss: zurückgezogen  
Nicht öffentlicher Teil:
1TOP 01 GEN_N_OE    
2Darlehnsaufnahmen auf der Grundlage derbeschlossen    
3Belastung eines Erbbaurechtes mit Gund-schulden in    
4Belastung eines Erbbaurechts mit Grundschulen Böll    
5Neubau einer Quartiersgarage mit 68 Plätzen in der    
6Gewährung einer Stundung für die CURA GmbH (Senior    
7Gewährung einer städtischen Bürgschaft für die HWG    
8Schaffung eines Jugendhilfeverbundes inder Trägers    
9TOP 09 ANTR_NOE    
10TOP 10 ANFR_NOE    
11TOP 11 MIT_N_OE