Stadtrat 16.12.1998

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Öffentlicher Teil:
1Antrag des Stadtrates Kupke, CDU - betreffend die öffentliche Nutzung der Fernmeldeleitungsbrücken über die Saale für Fußgänger Vorlage-Nr.: 98/I-48/A-513     
 Beschluss: erledigt  
2TOP 01 GEN_OEFF     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
3Mittelfristige Schulentwicklungsplanung der Stadt Halle für die Schuljahre 1999/ 2000 bis 2002/2003     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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4Mitgliedschaft der Stadt Halle (Saale) im Halle-Tourist e. V.     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5Satzung über die Erhöhung der Realsteuersätze für das Haushaltsjahr 1999     
 Beschluss: vertagt 
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6Vergabe von sechs Straßennamen     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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7Übertr.d.Lstg.d.Soz.päd.Einzelbetr.i.d. Jug.verb.d.Trägerw.Soz.Dienst in SA e.V f.d.nördl.Stadtt. Übertr.d.Kinderh."Am Kirschbergweg"an d.Trägerw.Soz.Die.SAe.V     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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8Übertragung der KT "Valla der fröhlichenKinder" an den DRK Kreisverband Halle/ Saalkreis e.V. zum 01.01.99     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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9Übertragung des Kinder- und Jugendheimes"Korbethaer Weg" an den Deutschen Pari- tätischen Wohlfahrsverband, Landesver- band Sachsen-Anhalt     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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10Antrag des Asylbewerberstandortes Wörmlitz     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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11Verlängerung der Institutionellen Förderung des Internationelen Kinderchorfestivals Halle von 199 -2001     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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12TOP 11 WVL_OE     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
13Antrag der F.D.P.-Fraktion - Wettbewerb in den Rundfunk- und Fernsehkabelnetzen Vorlage-Nr.: 98/I-45/A-481     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
14Antrag des Stadtrates Dreizehner, SPD- Verkehrssituation Halle Büschdorf, Käthe-Kollwitz-Straße Vorlage-Nr.: 98/I-45/A-482     
 Beschluss: abgelehnt  
15Antrag der F.D.P.-Fraktion - Verlagerung des HIT-Marktes Vorlage-Nr.: 98/I-45/A-485     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
16Antrag der SPD-Fraktion - Änderung des B-Planes Nr. 1 der Stadt Halle (Saale), um HIT-Markt-Standort zu sichern Vorlage-Nr.:98/I-45/A-483     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
17TOP 12 ANTR_OEF     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
18Antrag der F.D.P.-Fraktion - Falscher Straßenquerschnitt in Hallorenring Vorlage-Nr.:98/I-46/A-490     
 Beschluss: abgelehnt  
19Antrag des Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN und Neues Forum -Mitgliedschaft der Stadt Halle (Saale) im Eutopean Cities on Drug Policy Vorlage-Nr.: 98/I-47/A-495     
 Beschluss: verwiesen  
20A ntrag des Stadtrates Kupke, CDU - öffentliche Bekannntmachung der Eigentümer ruinöser Häuser Vorlage-Nr.: 98/I-47/A-496     
 Beschluss: erledigt  
21Antrag der CDU-Fraktion - betreffend das Ergebnis der Prüfung einer möglichen Übertragung der Postzustellung an "Personalüberhangkräfte" Vorlage-Nr.: 98/I-47/A-497     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
22Antrag des Stadtrates Bönisch, CDU - betreffend Einsatzmöglichkeiten moderner Informationstechnik bei der Arbeit des Stadtrates Vorlage-Nr.: 98/I-47/A-498     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
23Antrag des Stadtrates Kautz, CDU - betreffend die Förderung des STädtetourismus Vorlage-Nr.: 98/I-47/A-499     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
24Antrag der CDU-Fraktion- betreffend die Bezahlung der durch die Stadt in Auftrag gegebenen Leistungen Vorlage-Nr.: 98/I-47/A-500     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
25Antrag der SPD-Fraktion - Konsolidierungskonzept für den Haushaltsplan 1999 Vorlage-Nr.: 98/I-47/A-501     
 Beschluss: verwiesen  
26Antrag der SPD-Fraktion - Rechtsberatung der Fraktionen in kommunalrechtlichen Fragen Vorlage-Nr.: 98/I-47/A-502     
 Beschluss: verwiesen  
27Antrag der SPD-Fraktion - Einbindung des Planungs- und Umweltausschusses in die Förderung von Sanierungsmaßnahmen der Altstadt Vorlage-Nr.: 98/I-47/A-503     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
28Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN - zur räumlichen Zusammenlegung von Kindern - und Jugendtheatern Vorlage-Nr.: 98/I-48/A-504     
 Beschluss: verwiesen  
29Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN - zu Sprechstunden des Ausländerbeauftragten Vorlage-Nr.: 98//I-48/A-505     
 Beschluss: abgelehnt  
30Antrag des Sozial- und Gesundheitsausschusses - Beitritt der Stadt Halle zur "Karlsruher Erklärung" Vorlage-Nr.: 98/I-48/A-506     
 Beschluss: verwiesen  
31Antrag der CDU-Fraktion - eine gemeinsame Sitzung des Jugendhilfeausschusses, des Bildungs- und Kulturausschusses und des Sportausschusses zur Beratung des Haushaltsplanentwurfes 1999 Vorlage-Nr.: 98/I-48/A-507     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
32Antrag der F.D.P.-Fraktion - Umwandlung der Stadtwerke GmbH in eine Aktiengesellschaft Vorlage-Nr.98II-48/A-508     
 Beschluss: erledigt  
33Antrag der F.D.P.-Fraktion - Grüner Pfeil im Bereich Freiimfelder Str./-berliner Str. Vorlage-Nr.: 98/I-48/A-509     
 Beschluss: verwiesen  
34Antrag der F.D.P.-Fraktion - Gestaltung der Informations- und Datenverarbeitung in der Verwaltung Vorlage-Nr.: 98/I-48/A-510     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
35Antrag des Stadtrates Dr. Köck, PDS - zum Baugebiet "Spitze" Vorlage-Nr.: 98/I-48/A-511     
 Beschluss: erledigt  
36Antrag des Stadtrates Prof.Dr. Kiel, PDS - zur Umsetzung langfristiger Pachtverträge mit Sportvereinen Vorlage-Nr.: 98/I-48/A-512     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
37Antrag der SPD-Fraktion - Nutzung der Busspuren durch Taxi Vorlage-Nr.: 98/I-48/A-514     
 Beschluss: erledigt  
38TOP 13 ANFR_OEF     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
39TOP 14 MIT_OE     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
1TOP 15 GEN_N_OE    
2Aufwandsentschädigung und Sitzungsgeld für Vertret    
3Belastung eines Erbbaurechtes mit Grund-schulden    
4Verleihung des Ehrentitels -Kammersänger- an Herrn    
5Finanzierung des Querbahnsteiges der Flughafen Lei    
6Entscheidung über die Vergabe der VOB-Leistung TBA    
7Entscheidung über die Vergabe der VOB Leistung TBA    
8Ankauf einer Teilfläche im Händel-Karreeund Grunds    
9Gründung der Halleschen Gesellschaft fürWohnungen    
10Verkauf eines i.d. Verfügungsbefugnis d.Kommune st    
11Änderung z.Beschlussvorlage 98/I-45/1147Tagung d.S    
12Änderung z.Beschlussvorlage 98/I-41/980Tagung d.St    
13TOP 27 ANFR_NOE    
14TOP 28 MIT_N_OE    
15TOP 29 ANTR_NOE